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Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht

Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht

Year:    2019

Author:    Wowtscherk, Toni

Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 1 : pp. 40–47

Abstract

Das Bundesverfassungsgericht kann sich keinesfalls auf einen unbedingten Gehorsam gegenüber seinen Entscheidungen verlassen. Das zeigt ein Fall in Wetzlar, in dem sich eine Kommunalregierung unter dem Zuspruch weiterer politischer Akteure über eine Einstweilige Anordnung des Gerichts hinwegsetzte. Der Artikel beleuchtet den genauen Ablauf der Geschehnisse und arbeitet drei Faktoren heraus, die zu einer Begünstigung einer Zuwiderhandlung gegen die Weisung des Verfassungsgerichts führten.

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Journal Article Details

Publisher Name:    Global Science Press

Language:    German

DOI:    https://doi.org/10.3790/rup.55.1.40

Recht und Politik, Vol. 55 (2019), Iss. 1 : pp. 40–47

Published online:    2019-01

AMS Subject Headings:    Duncker & Humblot

Copyright:    COPYRIGHT: © Global Science Press

Pages:    8

Keywords:    Law Recht Droit

Author Details

Wowtscherk, Toni

Section Title Page Action Price
Toni Wowtscherk: Wetzlar: Eine Kleinstadt ignoriert das Bundesverfassungsgericht 40
I. Einleitung 40
II. Was war geschehen? 40
III. Welche Faktoren führten zur Entscheidung Wetzlars, die Entscheidung des BVerfG nicht auszuführen? 42
1. Relativer Nutzen der politischen Akteure 42
2. Fehlende Akzeptanz des Urteils in der Bevölkerung 43
3. Konkurrierende Deutungsansprüche 45
IV. Fazit 46
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