Höher oder schwerer? – Ist die Vorrangrelation zwischen Völkervertragsrecht und Bundesrecht eine Frage der Abwägung? Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Treaty-Override
Year: 2016
Author: Heinke, Michael
Der Staat, Vol. 55 (2016), Iss. 3 : pp. 393–413
Abstract
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Bundesgesetze auch gegen Völkervertragsrecht, das durch Zustimmungsgesetz in nationales Recht umgesetzt wurde, verstoßen können. Denn Zustimmungsgesetze stünden mit Bundesgesetzen auf derselben Rangstufe und könne daher durch ein nachfolgendes Bundesgesetz überspielt werden. Die Richterin des Bundesverfassungsgerichts König wendet sich in ihrem Sondervotum gegen diese Entscheidung und betont die wachsende Bedeutung internationaler Rechtssetzung. Zudem könne das Vorrangverhältnis zwischen Völkervertragsrecht und einfachen Bundesrecht nicht abstrakt-generell, sondern müsse im Sinne der Prinzipientheorie des Rechts jeweils individuell durch eine differenzierte Abwägung ermittelt werden. Der Beitrag zeichnet die Argumentationslinien des Bundesverfassungsgerichts und der abweichenden Meinung von König nach und untersucht inwieweit die durch Robert Alexy geprägte Prinzipientheorie des Rechts und die aus ihr entwickelte Abwägungstheorie bei beiden Lösungsansätzen zum Tragen gelangt.
You do not have full access to this article.
Already a Subscriber? Sign in as an individual or via your institution
Journal Article Details
Publisher Name: Global Science Press
Language: German
DOI: https://doi.org/10.3790/staa.55.3.393
Der Staat, Vol. 55 (2016), Iss. 3 : pp. 393–413
Published online: 2016-09
AMS Subject Headings: Duncker & Humblot
Copyright: COPYRIGHT: © Global Science Press
Pages: 21