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Diktatur der Besiegten Ein Fragment Carl Schmitts zur Notstandsverfassung der Bundesrepublik

Diktatur der Besiegten Ein Fragment Carl Schmitts zur Notstandsverfassung der Bundesrepublik

Year:    2013

Author:    Meinel, Florian

Der Staat, Vol. 52 (2013), Iss. 3 : pp. 455–472

Abstract

Von der Gründung der Bundesrepublik bis zur Verabschiedung der Notstandsgesetze im aufgeheizten Sommer 1968 waren Erfordernis und Ausgestaltung der Notstandsverfassung eine offene Frage der westdeutschen Verfassungsdiskussion. Carl Schmitt, einst einflussreichster Interpret des Art. 48 der Weimarer Verfassung, war in dieser Diskussion unterschwellig höchst präsent, beteiligte sich aber nicht öffentlich an ihr. Aus einem unpublizierten Text Schmitts aus dem Jahr 1959 lässt sich schließen, wie skeptisch er die Möglichkeiten eines bundesrepublikanischen Ausnahmeverfassungsrechts beurteilte. Wo sollte nämlich in einem unter fremder alliierter Gewalt stehenden “Staat der Industriegesellschaft“ überhaupt die spezifische Ausnahmesituation liegen Auch dieses Beispiel zeigt, wie problematisch die Fortschreibung der Kategorien einer Weimarer Verfassungslehre in der Bundesrepublik auch für ihren Urheber war.

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Journal Article Details

Publisher Name:    Global Science Press

Language:    German

DOI:    https://doi.org/10.3790/staa.52.3.455

Der Staat, Vol. 52 (2013), Iss. 3 : pp. 455–472

Published online:    2013-09

AMS Subject Headings:    Duncker & Humblot

Copyright:    COPYRIGHT: © Global Science Press

Pages:    18

Author Details

Meinel, Florian

  1. Staat, Rechtsstaat und Demokratie

    (Un-)Demokratisches Handeln in Zeiten der Krise

    Kneip, Sascha

    Merkel, Wolfgang

    2022

    https://doi.org/10.1007/978-3-658-38759-4_15 [Citations: 0]