Grenzen der Gleichbehandlung? Zur Zulässigkeit des Ausschlusses ausländischer Bürger von der Essener Tafel. Ein Beitrag zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und zur mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte im Privatrecht
Year: 2018
Author: Rolin, Jan
Recht und Politik, Vol. 54 (2018), Iss. 2 : pp. 188–194
Abstract
Kann eine privatrechtlich organisierte Einrichtung, deren Zweck die Unterstützung sozial oder wirtschaftlich Benachteiligter ist, bedürftigen Bürgern den Zugang zu ihren Leistungen verwehren, nur weil diese Ausländer sind? Diese Grundsatzfrage ist durch eine entsprechende Entscheidung des Essener Tafel e.V. dieses Jahr in den Blickpunkt der politischen Diskussion geraten und bedarf auch einer rechtlichen Beantwortung: Darf es hier Grenzen der Gleichbehandlung deutscher und ausländischer Staatsangehöriger geben? Die Antwort ergibt sich aus den zivilrechtlichen Benachteiligungs- und Diskriminierungsverboten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuches im Lichte der durch die Grundrechte geprägten Wertordnung.
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Journal Article Details
Publisher Name: Global Science Press
Language: German
DOI: https://doi.org/10.3790/rup.54.2.188
Recht und Politik, Vol. 54 (2018), Iss. 2 : pp. 188–194
Published online: 2018-06
AMS Subject Headings: Duncker & Humblot
Copyright: COPYRIGHT: © Global Science Press
Pages: 7