Book Details

ISBN:    978-3-428-44180-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-44180-8

Published online:    2013-04

Edition:    1

Language:    German

Pages:    224

Keywords:    Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung Ermächtigung (jurist.) Vollmacht Zurechnung

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Hans-Martin Müller-Laube

Subjects:    Private or civil law: general ,

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Institution:    €54.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsübersicht	7
Einführung in das Arbeitsprogramm	11
Erster Teil: Entwicklung des abstrakt-generellen Begriffs „Empfangszuständigkeit“ aus den Systemgrundlagen des bürgerlichen Rechts	17
I. Die Ausbildung des Begriffs „Empfangszuständigkeit“ als Aufgabe der Dogmatik	17
1. Ziel der Untersuchung	17
2. Das Phänomen „Empfangszuständigkeit“ im Wirtschaftsleben	20
3. Wandlungen im Sozialmodell des Bürgerlichen Gesetzbuches	22
4. Systemgrundlagen und Methode	25
II. Institutionelle Verankerung der Empfangszuständigkeit als originärer Teil umfassender Rechtszuständigkeit	29
1. Ausgangspunkt	29
2. Rechtszuständigkeit als Bezugsverhältnis der Person zu den ihr zugewiesenen Rechten	29
a) Das subjektive Recht	31
b) Abstandnahme vom Reflexionskreis subjektives Recht	41
3. Das Subjekt der Rechtszuständigkeit — der Rechtsträger	41
4. Die inhaltliche und gegenständliche Ausrichtung der Rechtszuständigkeit auf der Objektseite	49
a) Das Vermögen als Bezugsobjekt einer privatrechtlichen Zuständigkeit	49
b) Das Eigentum	52
c) Das Gläubigeranrecht als Gegenstand der Rechtszuständigkeit im Vertrag	57
5. Das Wechselspiel der Rechtszuständigkeiten aus Eigentum und Anrechtsposition als rechtliches Fundament des Wirtschaftsgüterverkehrs	65
a) Zuständigkeitskonkurrenzen	65
b) System	68
Zusammenfassung	69
Zweiter Teil: Die Rechtsnatur der Empfangszuständigkeit und der Abspaltungsvorgang	71
I. Das Wesen der Empfangszuständigkeit	71
1. Empfangszuständigkeit im Spannungsfeld zwischen Normativität und Faktizität	71
2. Der „Empfangsapparat“	74
3. Empfangszuständigkeit und Rechtsbeziehung	78
4. Empfangszuständigkeit als abstrakter Begriff — Die Lösung der Empfangszuständigkeit aus den Grundbeziehungen	82
5. Empfangszuständigkeit als Funktionsbegriff	85
Zusammenfassung	87
II. Die Übertragung der Empfangszuständigkeit als Annahmebefugnis verleihender Akt des Rechtszuständigen	88
1. Die Rechtsnatur der Abspaltungserklärung	88
a) Abgrenzung gegenüber der Vertretungsmacht	90
b) Abgrenzung von der Ermächtigung	91
2. Erteilung von Empfangszuständigkeit als Autorisationsakt	99
3. Entstehung und Untergang der Empfangszuständigkeit	105
a) Die personale Gebundenheit der Empfangszuständigkeit an die Rechtszuständigkeit bei der Entstehung und im Fortbestand	105
b) Der Bekundungsakt bei rechtsgeschäftlicher Verleihung von Empfangszuständigkeit	107
c) Die Rechtslage nach Erteilung der Empfangszuständigkeit	111
Zusammenfassung	115
Dritter Teil: Die Rechtsbeziehungen im Grundmodell der von der Rechtszuständigkeit abgespaltenen Empfangszuständigkeit	117
I. Die Modellage bei abgespaltener Empfangszuständigkeit und die Interessenkonstellation	117
1. Die Interessenlage	117
a) Interessen des Rechtszuständigen	117
b) Das Gegeninteresse des Pflichtigen	120
c) Der Empfangszuständige im Interessenfeld zwischen Rechtszuständigem und Pflichtigem	121
2. Die Anweisungslage	121
3. Die Position des Empfangszuständigen	123
Zusammenfassung	125
II. Die Wirkungen der Auslieferung des Leistungsgegenstandes an den empfangszuständigen Dritten für die Rechtsbeziehungen	125
1. Auswirkungen auf die Position des Leistungspflichtigen	125
2. Die Besitzlage nach Übertragung des Objekts auf einen Empfangszuständigen	129
3. Der Eigentumserwerb des Rechtszuständigen beim relativen Eigen	131
a) Die Übereignung an den Rechtszuständigen	132
b) Eigentumsübertragung und Innenverhältnis zwischen Rechts- und Empfangszuständigem	137
4. Die Rechtslage beim Erwerb vom Nichtberechtigten	139
5. Die Leistungsverhältnisse und der Bereicherungsausgleich	146
a) Leistungsbeziehungen und Kondiktion bei Einschaltung eines Empfangszuständigen	146
b) Gegenüberstellung zur Dogmatik der Kondiktion in Anweisungslagen	153
c) Kondiktion bei fehlerhafter Anweisung — Die Aufgabe der Empfangszuständigkeit im Bereicherungsrecht	159
d) Einzelfälle	164
Zusammenfassung	171
Vierter Teil: Scheinempfangszuständigkeit und Verkehreschutz	175
I. Das Verkehrsschutzproblem	175
II. Der Rechtsschein erteilter Empfangszuständigkeit	178
1. Analogien zur Scheinvollmacht	178
a) Verkehrsschutz für Außenmitteilungen	178
b) „Duldungslegitimation“	180
c) „Anscheinslegitimation“	181
d) Handelsrechtlicher Verkehrsschutz	182
2. Die papierverbriefte Empfangszuständigkeit	183
a) Gesteigertes Vertrauen	183
b) Die Quittung	184
c) Prokuraindossamente im Scheck- und Wechselrecht	186
d) Liberationspapiere	187
3. Verkehrsschutz durch Einschränkung der Anfechtbarkeit	188
III. Empfangszuständigkeit bei fehlender Rechtszuständigkeit	192
1. Empfangszuständigkeit auf eine durch Rechtsschein ausgewiesene Position	192
a) „Legalempfangszuständigkeit“ des Rechtsscheinträgers	192
b) Die Empfangsperson des Rechtsscheinträgers	193
2. Empfangszuständigkeit nach Übertragung der Rechtsposition	194
a) Übertragung des Forderungsrechts	194
b) Eigentümerwechsel	196
Zusammenfassung	197
Fünfter Teil: Einziehungsermächtigung und Empfangszuständigkeit	200
1. Das materiell-rechtliche Problem der Einziehungsermächtigung	200
2. Einziehungsermächtigung und Prozeßführungsbefugnis	209
Zusammenfassung	210
Literaturverzeichnis	212