Book Details

ISBN:    978-3-428-54091-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-54091-4

Published online:    2013-05

Edition:    1

Language:    German

Pages:    302

Keywords:    Demokratie Institutionen Unabhängige Organisationen Demokratie Institutionen Unabhängige Organisationen Demokratie Institutionen Unabhängige Organisationen Demokratie Institutionen Unabhängige Organisationen Demokratie Institutionen Unabhängige Organisationen

Subjects:    Economic theory & philosophy ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Theresia Theurl: Einführung	9
Erster Teil: Konzeptionelle Grundlagen unabhängiger Institutionen	17
Jörn Kruse: Unabhängige staatliche Institutionen: Funktionalität und demokratische Legitimation	19
Abstract	19
A. Einleitung, Problemstellung, Überblick	19
B. Staatliche Aufgaben und Institutionstypen	23
I. Staatliche Institutionen	23
(a) Politische Institutionen	23
(b) Judikative Institutionen	24
(c) Fachinstitutionen	25
II. Staatliche Funktionen: Normativer Gehalt und Fachkompetenz	26
C. Kriterien einer Unabhängigen Institution	29
I. Inhaltliche Unabhängigkeit	30
II. Persönliche Unabhängigkeit	31
III. Budgetäre Unabhängigkeit	34
IV. Metaebene: Institutionelle Unabhängigkeit und Verfassungsrang	36
D. Funktionalität. Vorteile und Probleme der Unabhängigkeit von staatlichen Institutionen	38
I. Rechtsstaatlichkeit und Objektivität	38
II. Explizite Kontroll- und Informationsfunktionen	41
III. Inhaltliche Freiheit als Funktionsprinzip	41
IV. Spezifische Fachkompetenz und Funktionalität	44
V. Interessen der Beteiligten und Anreizstrukturen	49
VI. Langfristige Ziele und Wirkungen	50
VII. Hoher normativer Gehalt: Quasi-politische Institutionen	52
VIII. Erfahrungen mit Unabhängigkeit und Funktionalität	53
E. Demokratische Legitimation	54
I. Formale und inhaltliche demokratische Legitimation	55
II. Demokratische Legitimation Unabhängiger Institutionen	57
III. Kontrolle und Anreizstrukturen bei Unabhängigen Institutionen	61
F. Demokratische Legitimation ohne parteipolitische Institutionen	68
G. Fazit	70
Literatur	75
Martin Leschke: Korreferat zum Beitrag von Jörn Kruse. Unabhängige staatliche Institutionen: Funktionalität und demokratische Legitimation	79
Literatur	83
Klaus Heine / Karsten Mause: Delegation und demokratische Kontrolle: Können Behörden politisch zu unabhängig sein?	85
Abstract	85
A. Einleitung: Das Unabhängigkeitsparadigma	85
B. Unabhängig von wem? Eine Systematik	87
I. Unabhängig von der Politik	88
II. Unabhängig von anderen Behörden	89
III. Unabhängig von gesellschaftlichen Interessengruppen	89
C. Politische Unabhängigkeit von Behörden als theoretisches Problem	91
I. Politische Unabhängigkeit als Optimierungsproblem	91
II. Politischer Machtkampf um politische (Un-)Abhängigkeit	95
D. Symptome einer zu großen Behördenunabhängigkeit	98
I. Unabhängigkeit schützt überflüssige Behörden	98
II. Unabhängigkeit verhindert Behörden-Koordination	100
III. Unabhängigkeit verleitet zur Kompetenzausdehnung	101
IV. Unabhängigkeit kann Bürgerinteressen benachteiligen	103
E. Zur Zähmung politisch unabhängiger Behörden: Mögliche Mechanismen	104
I. Third-Party-Monitoring durch Rechnungshöfe	105
II. Judicial Review durch Gerichte	107
III. Teilung von Behörden und Wettbewerb	109
F. Fazit	110
Literatur	111
Heike Walterscheid: Korreferat zum Beitrag von Klaus Heine und Karsten Mause. Delegation und demokratische Kontrolle: Können Behörden politisch zu unabhängig sein?	115
Literatur	124
Zweiter Teil: Traditionelle Anwendungsbereiche unabhängiger Institutionen	127
Michael Diemer / Uwe Vollmer: Zentralbankunabhängigkeit und Staatsschuldenkrise	129
Abstract	129
A. Einleitung	129
B. Spekulative versus fundamentale Ursachen von Staatsschuldenkrisen	134
C. Notenbankregime und Staatsinsolvenz	137
I. Modellrahmen	137
II. Inflationsrate und Ausfallwahrscheinlichkeit im Gleichgewicht	140
III. Diskussion	145
D. Zusammenfassung	146
Literatur	147
Theresia Theurl: Korreferat zum Beitrag von Michael Diemer und Uwe Vollmer. Zentralbankunabhängigkeit und Staatsschuldenkrise	149
A. Wissenschaftliche Relevanz und wirtschaftspolitische Aktualität	149
B. Modellwelt	151
I. Inhalte und Ergebnisse	151
II. Fragen und Kritikpunkte	152
C. Relevanz für die Euro-Währungsunion	153
D. Fazit	154
Literatur	155
Oliver Budzinski: Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	157
Abstract	157
A. Einleitung	157
B. Unabhängigkeit von Wettbewerbsbehörden	159
I. Dimensionen der Unabhängigkeit	159
II. Pro und Contra einer Wettbewerbsbehördenunabhängigkeit	164
C. Unabhängigkeit als Problemlösungsoption in der europäischen Wettbewerbspolitik?	169
I. Aktuelle Probleme in der europäischen Wettbewerbspolitik: Drei Beispiele	169
II. Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	172
III. Unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde vs. Europäische Monopolkommission	180
D. Fazit	182
Literatur	183
Dirk Wentzel: Korreferat zum Beitrag von Oliver Budzinski. Würde eine unabhängige europäische Wettbewerbsbehörde eine bessere Wettbewerbspolitik machen?	189
A. Europa in Bewegung – auch in der Wettbewerbspolitik	189
B. Vorteile und Nachteile unabhängiger Wettbewerbsbehörden	191
C. Der Vorschlag für eine unabhängige europäische Monopolkommission	192
Literatur	193
Dritter Teil: Spezielle Aspekte unabhängiger Institutionen	195
Richard Frensch: Outsourcing und unabhängige Institutionen. Das Beispiel der Rule of Law	197
Abstract	197
A. Einleitung	197
B. Institutionen und Außenhandel	198
I. Politische Institutionen, wirtschaftlich relevante Institutionen und Strukturpolitik	198
II. Strukturpolitik und Rule of Law als Bestimmungsgrößen von Außenhandel	200
C. Offenheit und die Rule of Law	202
I. Konzeptioneller Hintergrund	202
II. Empirische Fragestellungen	203
III. Daten und Methoden	206
IV. Ergebnisse	211
D. Schlussfolgerungen und offene Fragen	216
Literatur	217
Joachim Zweynert: Korreferat zum Beitrag von Richard Frensch. Outsourcing und unabhängige Institutionen. Das Beispiel der Rule of Law	227
Literatur	231
Joachim Ahrens / Manuel Stark: Unabhängige Organisationen in autoritären Regimen: Widerspruch in sich oder effektives Instrument von Developmental States?	233
Abstract	233
A. Einleitung	233
B. Charakteristika und institutionelle Grundlagen von Developmental States	235
I. Die Entstehung des Developmental-State-Konzeptes	235
II. Developmental States und autoritäre Regime	237
III. Charakteristika von Developmental States	239
IV. Autonomie der Wirtschaftsbürokratie	239
V. Glaubwürdige Selbstverpflichtung zur Förderung wirtschaftlicher Entwicklung	241
VI. Die Schnittstelle von Regierung und Privatwirtschaft	242
VII. Starke, aber in ihrer Macht begrenzte, Staaten durch Schaffung neuer Institutionen und exogene Beschränkungen	244
C. Die Rolle (relativ) unabhängiger Organisationen in Developmental States	247
I. Formen und Bereiche von Unabhängigkeit in Developmental States	247
II. Länderbeispiele	252
1. Die Original-Developmental-States: Japan, Südkorea, Taiwan und Singapur	252
a) Die Wirtschaftsbürokratie	252
b) Das institutionelle Gefüge zwischen Regierung und Privatwirtschaft	255
2. Ein neuer Developmental State? Kapitalismus mit chinesischen Besonderheiten	258
a) Politische Zulässigkeit und Legitimität	259
b) Wettbewerb, adaptive Effizienz und institutionelle Innovation	260
c) Dezentralisierung, harte Budgetrestriktionen und Wettbewerb	261
d) Außenwirtschaftliche Öffnung und Wettbewerb	263
e) Die institutionelle Entwicklung des Aktienmarktes	264
f) Rechtsstaatliche Institutionen für Eliten?	265
D. Schlussbemerkung	266
Literatur	267
Jens Hölscher / Nicole Nulsch / Johannes Stephan: Unabhängige Subventionskontrolle und staatliche Beihilfen in der erweiterten Europäischen Union	273
Abstract	273
A. Einleitung	273
B. Subventionskontrolle – Der rechtliche Rahmen	275
C. Historische Entwicklung in Westeuropa: 40 Jahre Industriepolitik	277
D. Staatsbeihilfen und die Osterweiterung der Europäischen Union	281
E. Fallstudien: Staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung	286
I. Anmeldung der Beihilfen	286
II. Die Leitlinien zur Rettung und Umstrukturierung	287
III. Beihilfen in den Mitgliedsländern Mittel- und Osteuropas (MOEL)	289
F. Fazit	292
Literatur	294
Thomas Apolte: Korreferat zum Beitrag von Jens Hölscher, Nicole Nulsch und Johannes Stephan. Unabhängige Subventionskontrolle und staatliche Beihilfen in der erweiterten Europäischen Union	297
Autoren und Herausgeberin	301