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Kritik der Verfassung Deutschlands

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Hegels Vermächtnis 1801 und 2001

Year:    2013

Author:    Werner Mäder

Series:    Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 123

Copyright Year:    2002

Abstract

$aIntegration$z und $aDesintegration$z sind ein zentrales Thema der Geisteswissenschaften. Auf makropolitischer Ebene gilt das besondere Interesse dem Entstehen und Vergehen von Staaten, entscheiden sich doch hiermit existenzielle Fragen des Seins einer politischen Gemeinschaft. Auf mikropolitischer Ebene geht es um die Frage, inwieweit dem Bürger "aufgegeben" ist, sich in Gesellschaft und Staat zu integrieren. Supranationalisierung und Globalisierung lassen die Kraft des Nationalstaates schwinden. Dem Übergang der Moderne in die Postmoderne entspricht der Übergang von der Welt der Staaten mit ihren durch Grenzen abgeschlossenen Territorien zur Welt der Kontinente, Gemeinschaften und Netzwerke. Doch gibt es viele Stimmen, die meinen, der Staat sei auf absehbare Zeit nicht wegzudenken und als politische Gemeinschaft zu schützen.

Werner Mäder ist anderer Auffassung: "Deutschland ist kein Staat mehr ..." lautet sein Befund. Der Autor zieht Parallelen zu Hegels Schrift "Kritik der Verfassung Deutschlands" aus dem Jahre 1801 und seinen Kriterien des Staates. Nach Mäder ist das Grundgesetz nur noch eine "Gedankenverfassung", seine fundamentalen Voraussetzungen Staat, Souveränität, Nation, Volk und Demokratie substanziell ausgezehrt. Für Europa bedeutet dies, sich mit eigener Identität selbst zu behaupten, um den Souveränitätsverlust seiner Länder auszugleichen und auf eine neue Multipolarität der internationalen Beziehungen hinzuarbeiten.

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
A. Primordium 13
B. Exordium 14
Deutschland ist kein Staat mehr ... 14
Allgemeiner Teil: Zum Begriff des Staates 16
C. Zum Wesen des Staates 16
D. Macht und Freiheit 19
E. Der Staat im Völkerrecht 20
I. Das Staatsmodell: Passepartout-Begriff und Drei-Elemente-Lehre 21
II. Zum Staatsbegriff: Staatsgebiet 22
III. Zum Staatsbegriff: Staatsvolk 22
1. Schwinden des Volksbewußtseins 26
2. Befreiung und Entfremdung 27
3. Der Begriff des Politischen 33
IV. Zum Staatsbegriff: Staatsgewalt 35
F. Die Souveränität 36
I. Subjekt der Souveränität 36
II. Herrschaft und Ordnung 38
III. Hegels „politisches Recht“ 40
IV. Souveränität und Positivität 43
Exkurs: Abzweig Europa 44
V. Zum Wesen der Souveränität 48
G. Staat und Verfassung 51
I. Verfassung als einheitliches Ganzes 52
II. Die Staatsverfassung 53
Besonderer Teil: Kritik der Verfassung Deutschlands 59
H. Hegels Kriterien des - konkreten - Staates 60
I. Die Kriegsmacht 61
II. Die Finanzmacht 74
III. Die Territorialgewalt – das Staatsgebiet 78
1. Die Flucht ins Niemandsland 81
2. Auflösung des Innern 86
3. Der autistische Staat 89
IV. Die Rechtsgewalt 89
1. Europa, der Weltmarkt und die Ausdifferenzierung von Staatlichkeit 93
I. Integrationsziel Europastaat? 101
J. Deutschland ist ein Land ... 105
Epiloge 115
K. Hegels Vernunftsstaat 116
L. Der Deutschen Freiheit 121
M. Der politischen Klasse Freiheit 129
I. Im Reich der Lüfte 131
II. Der Anfang am Ende 132
N. Anhang: Zur Krisis der Staatslehre 133
Literaturverzeichnis 142
Sachwortverzeichnis 156