Book Details

ISBN:    978-3-428-43246-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-43246-2

Published online:    2014-05

Edition:    1

Language:    German

Pages:    350

Author Details

Wilhelm Opfermann

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

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Institution:    €79.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €79.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	19
§ 1 Die Ausgangslage	19
§ 2 Methodengrundsätze der Untersuchung	21
I. Transparenz der Eigenwertung durch Aufspaltung von Auslegung und Konkretisierung	22
II. Verfassungsauslegung und Einbezug sozialwissenschaftlicher Daten	24
§ 3 Dogmatische Nachbar- und Folgeprobleme	26
I. Konsequenzen für den „enteignungsgleichen Eingriff	26
II. Entschädigungsflexibilität und grundgesetzgemäßer Enteignungsbegriff	29
Erster Teil: Interpretationsanalyse	33
A. Die Grundtendenz der Verfassungsentscheidung in der Entschädigungsfrage	33
§ 4 Das Abwägungsgebot als Mittelweg zwischen Verkehrswertbindung und totalem Entschädigungsspielraum	33
I. Grundsätzliche Alternativen	33
II. Entscheidung der Verfassung für die mittlere Alternative	36
III. Der Beratungsverlauf im Parlamentarischen Rat	37
§ 5 Ergänzende Interpretationsanalyse	43
I. Die Motivation der neuen Entschädigungsregelung	43
II. Argumente für oder gegen die starre Bindung an den Verkehrswert außerhalb der Abwägungsregelung selbst	44
§ 6 Regelungstheoretische Konsequenzen der Entscheidung für den Mittelweg	49
I. Die bisherige regelungstheoretische Situation	50
II. Regelungstheoretische Konsequenz der Aktualisierung des Abwägungsgebotes	53
§ 7 Einzelfragen des Abwägungsschemas	54
I. Bisher ungelöste Unterfragen	54
II. Zur Gerechtigkeit und Methode der Abwägung	56
III. Der „Beteiligte\" und sein Interesse	58
IV. Das Interesse der Allgemeinheit im Abwägungsgebot	59
V. Der Adressat des Abwägungsgebotes	62
VI. Zusammenfassung	66
Β. Methodenkritische Untersuchung der bisherigen Behandlung des Abwägungsgebotes	67
§ 8 Die spezifische Fragestellung der Methodenanalyse	67
I. Die Ausgangslage der Fragestellung	67
II. Zum Verhältnis von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft in der Methodenanalyse	68
§ 9 Zur methodischen Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtswissenschaft	71
I. Die drei Hauptgruppen von Stellungnahmen	71
II. Stellungnahmen der „reinen Fortführungstheorie	73
III. Analyse der „praktischen Fortführungstheorie	77
IV. Aktualisierung des Entschädigungsspielraumes des Gesetzgebers in der Mindermeinung	80
V. Resultat der Analyse	83
§ 10 Die Behandlung des Abwägungsgebotes in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes	84
I. Die neuere Abkehr	84
II. Etappen der Behandlung des Abwägungsgebotes	87
III. Wertung der Behandlung des Abwägungsgebotes	91
Zweiter Teil: Die Konkretisierung	95
§ 11 Ausgangslage und Hauptaufgaben der Konkretisierung	95
I. Ausgangslage der Konkretisierung	95
II. Hauptaufgaben der Konkretisierung	96
§ 12 Grundsätzliche Bestimmung des Entschädigungsminimums nach der Interessenabwägung	99
I. Orientierung am stärkeren Gewicht der Interessen	99
II. Der Leistungsparameter als Resultat der Interessengewichtung	102
III. Die Konsequenz	106
§ 13 Einzelfragen der Anwendung des Leistungskriteriums	107
I. Der Grundsatz des konkreten Leistungsschutzes	107
II. Grundfälle der Entschädigungsbemessung	108
III. Die entschädigungsrechtliche Behandlung gezahlter Kaufpreise	110
IV. Zurechnung der Leistung dritter Personen?	112
V. Die Vorteilsanrechnung aus Leistungssicht	113
VI. Durchbrechungen der Leistungsschranke als Ausnahme	116
VII. Rückwirkung auf den Begriff der Aufopferungsenteignung?	118
§ 14 Einschränkungen der Entschädigungsflexibilität durch übergreifende Verfassungsprinzipien?	123
I. Das Rückwirkungsverbot	123
II. Das Verhältnismäßigkeitsgebot	127
III. Entschädigung nach Art. 14 GG und Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG	129
§ 15 Zusammenfassung der Rechtsfolgen der Abwägungskonkretisierung in einem Entscheidungsschema	132
Dritter Teil: Anwendung der theoretischen Konkretisierung auf ausgewählte Sachbereiche des Enteignungsrechts	135
Α. Zum geltenden deutschen Entschädigungsrecht	136
§ 16 Weiterhin Bindung an den Verkehrswert als Regelentschädigung	136
I. Entschädigung nach dem Bundesleistungsgesetz	136
II. Entschädigung beim polizeilichen Notstand	140
§ 17 Bodenrecht und Entschädigungspflicht	140
I. Allgemeine Entschädigungsuntergrenzen	146
II. Einschränkungen der Entschädigungsreduzierung	151
III. Herabstufung unbebauter und Herabzonung bebauter Grundstücke	153
IV. Gesetzliche Fixierung fester Entschädigungswerte	159
V. Alternative Entschädigungssysteme	163
VI. Ausweitung der Vorteilsanrechnung	168
§ 18 Eingriffe in Gewerbebetriebe	172
I. Die dogmatische Sonderlage	174
II. Der Umfang des von Art. 14 GG entschädigungsmäßig geschützten Rechtes	176
III. Entschädigung bei enteignenden Eingriffen	180
IV. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn	182
V. Entschädigung bei Eingriffen durch Straßenbauarbeiten	186
VI. Anrechnung von Mitverschulden auch bei Leistungsfaktoren	190
§ 19 Entschädigungspflichten im Wasserrecht, Natur- und Landschaftsschutz	191
I. Entschädigungen im Wasserrecht	191
II. Natur- und Landschaftsschutzmaßnahmen	195
B. Exkurs: Niederländische Umwidmungspraxis und Grundgesetz	201
Vorbemerkung	201
§ 20 Grundprinzipien des niederländischen Umwidmungsweges	203
I. Die niederländische Lösung im internationalen Vergleich	203
II. Die entscheidenden Faktoren	207
III. Die Wirkung des niederländischen Weges	213
IV. Niederländischer Weg und Städtebauförderungsgesetz	217
§ 21 Einzeldaten aus der Umwidmungspraxis in den Niederlanden	220
I. Konkrete Beispiele	220
II. Gesamtentwicklung der Erwerbskosten	225
III. Die Popularität der Enteignung	226
IV. Bemerkungen zur praktischen Durchführung	227
V. Zur Weiterveräußerung von Bauland durch die Gemeinden	229
§ 22 Der niederländische Weg und Art. 14 GG	231
I. Pragmatische Aspekte	231
II. Durchgangsenteignung und Art. 14 GG	235
III. Niederländischer Weg und Entschädigungsgebot des Art. 14 GG	252
C. Schlußbetrachtung zu Art. 14 Grundgesetz	256
§ 23 Übereinstimmungsnachweis und dogmatische Konsequenzen	256
I. Der Übereinstimmungsnachweis	256
II. Abwägungsgebot und Gesamtsystem des Art. 14 GG	259
§ 24 Die Abwägungsregelung — Verpflichtungs- oder Ermächtigungsnorm?	260
I. Entwicklung der Rechtsauffassungen bis heute	260
II. Die drei Funktionsalternativen des Abwägungsgebotes	262
Vierter Teil: Enteignungsentschädigung und Gleichheitssatz	274
§ 25 Grundfragen entschädigungsrechtlicher Gleichheitsbindung	274
I. Das Gebot der getrennten Betrachtungsweise	274
II. Die beiden Gerechtigkeitsebenen	278
III. Die Vergleichsebenen des enteignungsrechtlichen Innen- und Außenverhältnisses	281
IV. Verdrängt Art. 14 GG den Gleichheitssatz?	282
V. Welche Bindungen legt Art. 3 GG auf?	284
VI. Die Rechtsfolgen der Verletzung von Art. 31 GG	288
§ 26 Gleichheit im entschädigungsrechtlichen Innenverhältnis	292
I. Städtebauförderungs- und Bundesbaugesetz	292
II. Die gleichmäßige Behandlung von Enteigneten bei Einführung einer Bodenvorratspolitik nach niederländischem Modell	297
III. Anwendung des Entschädigungsspielraumes auf spezifische Funktionsgruppen	300
IV. Gleichheit von Enteigneten und Föderalismus	304
§ 27 Gleichheit im Außenverhältnis (Enteignete/Nichtenteignete)	305
I. Zum Grundsatz der sog. „Lastengleichheit	306
II. Die Gleichheit beim niederländischen Umwidmungsmodell	307
III. Das Gebot rechtsbezogener Gleichheit bei sonstigen Lösungen	310
IV. Parallelitäten zum bisherigen Entschädigungsrecht	314
Schlußteil	320
§ 28 Der Leistungsbezug in historischer und aktueller Sicht	320
I. Die Synthese	320
II. Zur gegenwärtigen Lage: Die Klarstellungsaufgabe des Bundesverfassungsgerichts	325
Zusammenfassende Thesen	330
Literaturverzeichnis	334
Sachverzeichnis	346