Book Details

ISBN:    978-3-428-42801-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42801-4

Published online:    2014-06

Edition:    1

Language:    German

Pages:    178

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Klaus Grupp

Subjects:    Legal history ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	11
Erster Teil: Die Entwicklung der Rechnungeprüfung in Deutschland, insbesondere in Preußen, bis zum Jahre 1945	14
A. Rechnungsprüfung in der absoluten Monarchie	16
I. Errichtung und Struktur der Rechnungsprüfungsorgane in Sachsen und in Preußen	17
1. Der sächsische Ober-Rechen-Rat	17
2. Die General-Rechen-Kammer in Preußen	20
a) Die Gründung und die ersten Instruktionen	20
b) Die weitere Entwicklung der Rechnungsprüfung unter Friedrich Wilhelm I.	25
c) Rechnungsprüfung unter Friedrich II.	27
d) Die Wiedererlangung der Immediatstellung unter Friedrich Wilhelm II.	29
e) Reformen der Rechnungsprüfung bis zur Instruktion vom 18, Dezember 1824	31
f) Die Ober-Rechnungskammer nach der Instruktion vom 18. Dezember 1824	35
II. Die Rechnungsprüfungsbehörden als Kontrollorgane des Monarchen	38
B. Finanzkontrolle im konstitutionell-monarchischen Staat	42
I. Die preußische Ober-Rechnungskammer nach dem Gesetz vom 27. März 1872	43
1. Aufgabe und Organisation der Ober-Rechnungskammer	45
2. Die staatsrechtliche Stellung der Ober-Rechnungskammer	48
II. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs bis zum Jahre 1919	58
1. Die Organisation der Rechnungsprüfung	59
a) Die Finanzkontrolle im Norddeutschen Bund	59
b) Rechnungsprüfung in der Zeit von 1871 bis 1919	60
2. Der Rechnungshof als Organ der Verwaltung	62
C. Der Rechnungshof des Deutschen Reichs nach der Reichsverfassung vom 11. August 1919 und der Reichshaushalteordnung vom 31. Dezember 1922	65
I. Die Bestimmungen der Reichshaushaltsordnung	66
II. Die staatsrechtliche Stellung des Rechnungshofes	69
1. Der Rechnungshof als Gericht?	71
2. Rechnungshof und gesetzgebende Gewalt	72
3. Der Rechnungshof als Verwaltungsbehörde	75
D. Finanzkontrolle im nationalsozialistischen Staat	79
I. Die Veränderungen der inneren Struktur und der Aufgaben des Rechnungshofes	79
II. Die Stellung des Rechnungshofes im „Dritten Reich	80
E. Zusammenfassung — Die Arten der Kontrolle	81
Zweiter Teil: Stellung und Aufgaben der Rechnungehöfe in der Bundesrepublik Deutschland nach den gesetzlichen Vorschriften von Bund und Ländern	85
A. Rechnungsprüfung im Bund bis zum Jahre 1969	86
I. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes	86
II. Rechnungsprüfung nach Art. 114 a. F. GG, dem Bundesrechnungshofgesetz und der Reichshaushaltsordnung	87
B. Die geltenden Regelungen im Bund und in den Ländern	89
I. Die Stellung der Rechnungshöfe im konstitutionellen Gefüge	92
1. Der Rechnungshof — ein Verfassungsorgan?	93
2. Die Bedeutung der Stellung der Rechnungshöfe als selbständiger oberster Behörden des Bundes und der Länder	95
II. Die Rechtsstellung der Mitglieder	96
III. Der organisatorische Aufbau	100
1. Die innere Organisation des Bundesrechnungshofes	100
a) Die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit und die Kollegialverfassung	103
b) Die Verfassungswidrigkeit einiger Organisationselemente	105
2. Die Organisation der Landesrechnungshöfe	110
IV. Die Aufgaben der Rechnungshöfe	112
1. Die Prüfungsaufgaben	112
a) Die Prüfungszuständigkeit	113
b) Der Inhalt der Prüfung	117
c) Das Prüfungsverfahren	118
d) Das Prüfungsergebnis	120
2. Sonstige Aufgaben der Rechnungshöfe	121
V. Der Verkehr der Rechnungshöfe mit den Parlamenten und den Regierungen	126
VI. Das Verhältnis der Rechnungshöfe untereinander	131
VII. Rechnungshof und nachgeordnete Prüfungsinstanzen	135
C. Die Stellung der Rechnungshöfe im Gewaltenteilungssystem	137
I. Das Gewaltenteilungssystem in der Bundesrepublik Deutschland	138
II. Das Verhältnis der Rechnungshöfe zu den Organen der Gesetzgebung	141
III. Rechnungshöfe und rechtsprechende Gewalt	148
1. Der Begriff der Rechtsprechung im materiellen Sinne	150
2. Die Tätigkeit des Rechnungshofes	152
IV. Die Rechnungshöfe als Organe der vollziehenden Gewalt	159
1. Die Tätigkeit der Rechnungshöfe als Verwaltungsbehörden	160
2. Die Stellung der Rechnungshöfe innerhalb der Verwaltung	162
D. Die institutionelle Garantie der Rechnungeprüfung	165
Zusammenfassung	168
Literaturverzeichnis	170