Die Schutzfunktionen der Strafbestimmung gegen den Hausfriedensbruch

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Ein Beispiel für die soziologisch fundierte Auslegung strafrechtlicher Tatbestände
- Authors: Schall, Hero
- Series: Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 17
- (1974)
Book Details
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Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 6 | ||
Abkürzungen | 8 | ||
Einleitung | 9 | ||
a) Aktualität des Hausfriedensbruchs | 9 | ||
b) Gegenstand und Gang der Untersuchung | 9 | ||
Erster Teil: Grundsätzliche Tatbestandsprobleme des Hausfriedensbruchs | 11 | ||
I. Problemstellung | 11 | ||
1. Das Hausrecht im Verhältnis des Vermieters zum Mieter | 11 | ||
2. Der Hausfriedensbruch in Geschäftsräumen | 12 | ||
a) Der Fall des Testkäufers | 12 | ||
b) Der Fall des Warenhausdiebes | 13 | ||
3. Das Hausrecht in öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen | 13 | ||
a) Hausverbot der Bundesbahn gegenüber Reisenden und Νichtreisenden | 13 | ||
b) Hausverbot einer Obdachlosenbehörde gegenüber dem Besucher eines Lagerbewohners | 14 | ||
c) „Go-ins\" in öffentliche Gebäude | 14 | ||
II. Meinungsstand zu den Problemfällen in Literatur und Rechtsprechung | 15 | ||
1. Zum Hausrecht des Mieters in Wohnräumen | 15 | ||
2. Zum Hausfriedensbruch in Geschäftsräumen | 18 | ||
3. Zum Hausrecht in den Räumen des öffentlichen Dienstes oder Verkehrs | 22 | ||
Zweiter Teil: Der Weg zur Lösung: das geschützte Rechtsgut und seine soziale Funktion | 29 | ||
I. Die verschiedenen Deutungen des Rechtsguts des Hausfriedensbruchs in Literatur und Rechtsprechung | 30 | ||
1. Die öffentliche Ordnung | 30 | ||
2. Der Hausfriede | 30 | ||
3. Der Besitz | 31 | ||
4. Die Formel der h. M.: Das Hausrecht — ein der persönlichen Freiheit verwandtes, aber doch eigenartiges Rechtsgut | 33 | ||
II. Die Notwendigkeit einer Differenzierung des durch § 123 geschützten Rechtsguts | 35 | ||
1. Kritische Stellungnahme zur Bestimmung des Hausrechts als einheitliches Rechtsgut des § 123 durch die h. M. | 35 | ||
2. Die historische Entwicklung des Hausrechts | 37 | ||
3. Schlußfolgerung | 41 | ||
III. Der Rechtsgutsbegriff | 42 | ||
1. Die positivistische Wurzel der Rechtsgutslehre | 42 | ||
a) Darstellung | 42 | ||
b) Kritik | 44 | ||
2. Die Rechtsgutslehre in der Interessentheorie | 45 | ||
a) Darstellung | 45 | ||
b) Kritik | 47 | ||
aa) Die Auffassung der Rechtsgüter als Interessen des einzelnen und des Staates | 47 | ||
bb) Gegen die Vergeistigung des Rechtsguts — das Rechtsgut als Klasse aller einzelnen Rechtsgüter | 48 | ||
cc) Der neue, soziologische Aspekt der Interessenlehre | 49 | ||
3. Der substantielle Rechtsgutsbegriff der Zustandslehre (Schutzobjektslehre) | 49 | ||
a) Darstellung | 49 | ||
b) Kritik | 51 | ||
4. Der teleologische Rechtsgutsbegriff | 53 | ||
a) Darstellung | 53 | ||
b) Kritik des teleologischen Rechtsgutsbegriffs | 54 | ||
aa) Der positivrechtliche Gutsbegriff | 54 | ||
bb) Die Überspannung des Rechtsgutsbegriffs | 55 | ||
cc) Die Vergeistigung des Rechtsguts | 56 | ||
5. Der Einfluß der \"Kieler Schule\" auf die Rechtsgutslehre | 56 | ||
6. Die Behandlung des Rechtsgutsbegriffs in der gegenwärtigen Strafrechtsliteratur | 57 | ||
7. Der institutionelle Rechtsgutsbegriff | 59 | ||
a) Darstellung | 59 | ||
b) Kritik | 62 | ||
8. Das Rechtsgut i. S. Welzels als der durch das Verbot geschützte reale Gegenstand | 63 | ||
a) Darstellung | 63 | ||
b) Kritik der Rechtsgutslehre Welzels | 64 | ||
aa) Gegenüberstellung mit dem institutionellen Rechtsgutsbegriff | 64 | ||
bb) Die Unterscheidung von Schutzobjekt und Tatobjekt | 65 | ||
cc) Das Rechtsgut als Realität | 66 | ||
dd) Welzels Rechtsgutsbegriff in der Lehre vom rechtfertigenden Notstand | 67 | ||
IV. Das Rechtsgut und seine soziale Funktion | 68 | ||
1. Die Notwendigkeit einer Sozialbezogenheit des Rechtsguts | 68 | ||
a) Das gütererzeugende Werturteil des Gesetzgebers und die unbefriedigende Bestimmung der Sozialschädlichkeit nach der Güterlehre | 68 | ||
b) Die Erfassung des Rechtsguts aus der Aufgabe des Strafrechts | 70 | ||
aa) Die Rückführung des Rechtsguts auf die Aufgabe des Strafrechts | 70 | ||
bb) Die Aufgabe des Strafrechts: Sicherung der Bedingungen menschlichen Zusammenlebens | 72 | ||
cc) Der Beitrag der Rechtsgüter zur Sicherung dieser Bedingungen | 72 | ||
2. Die allgemeine Sozialbezogenheit des Rechtsguts | 73 | ||
a) Der Bezug des Rechts auf die soziale Umwelt | 74 | ||
b) Die Rechtsgutsverletzung als Funktionsstörung | 75 | ||
aa) Welzels Betonung der Einsatzfähigkeit der Rechtsgüter | 75 | ||
bb) Beispiele für die Rechtsgutsverletzung als Funktionsstörung | 75 | ||
3. Die soziale Funktion als der über die Frage der Einsatzfähigkeit hinausgehende Beitrag des Schutzobjekts zur Lösung gesellschaftlicher Organisationsprobleme | 77 | ||
a) Die Unzulänglichkeit des Kriteriums der Einsatzfähigkeit | 77 | ||
b) Die soziale Funktion als Korrektiv zum subjektiven Werturteil des Gesetzgebers | 79 | ||
c) Rudolphis Gleichsetzung von Rechtsgut und sozialer Funktion | 81 | ||
d) Die soziale Funktion im soziologischen Funktionalismus | 82 | ||
aa) Parsons' analytische Systemtheorie | 82 | ||
bb) Der objektive, systemimmanente Begriff der sozialen Funktion | 84 | ||
cc) Die Auswahl der funktional äquivalenten Lösungsmöglichkeiten durch den politischen Wertungsakt | 85 | ||
4. Die Frage nach der Sozialschädlichkeit | 86 | ||
a) Die Konkretisierung des Sozialschadens durch das Grundgesetz | 86 | ||
b) Der funktionalistische Sozialschadensbegriff | 88 | ||
Dritter Teil: Soziologische Analyse der im Tatbestand des Hausfriedensbruchs genannten Räumlichkeiten | 90 | ||
I. Die soziologische Analyse der Wohnung bzw. des Wohnraums | 90 | ||
1. Die Wohnung als Lebensraum der Kernfamilie | 90 | ||
a) Die primäre Sozialisation des Kindes durch die Familie | 93 | ||
b) Die Entlastungsfunktion der Kernfamilie | 95 | ||
aa) Der Intimisierungsprozeß in der Kernfamilie | 95 | ||
bb) Die Familie als Austragungsort emotionaler Spannungen | 96 | ||
cc) Die persönliche Selbstentfaltung in der familiären Sphäre der Wohnung | 98 | ||
2. Die Wohnung als private, häusliche Sphäre des einzelnen | 100 | ||
a) Die Belastung des Menschen durch den Anpassungs- und Darstellungszwang in unserer Gesellschaft | 101 | ||
b) Die Bedeutung der häuslichen Privatsphäre in unserer pluralistischen Gesellschaft | 103 | ||
aa) Die Entlastung des einzelnen von der beruflichen Anspannung und dem Konformitätsdruck der ihn umgebenden Gesellschaft | 103 | ||
bb) Die individuelle Selbstentfaltung in der häuslichen Intimsphäre | 105 | ||
cc) Die häusliche Sphäre als Voraussetzung einer konsistenten persönlichen Selbstdarstellung | 106 | ||
3. Zusammenfassung | 109 | ||
II. Analytische Untersuchung der Geschäftsräume | 111 | ||
1. Das Verhältnis von Privatheit und Öffentlichkeit | 111 | ||
a) Die Trennung von Wohn- und Arbeitsraum | 111 | ||
b) Der Begriff der Öffentlichkeit | 112 | ||
c) Das Wechselverhältnis von Privatheit und Öffentlichkeit und der Bereich des Berufslebens | 114 | ||
2. Analyse der Arbeitsräume | 116 | ||
a) Abgrenzung der \"Geschäftsräume | 116 | ||
b) Inhalt und Struktur der Arbeitsräume | 117 | ||
aa) Der Betrieb als räumlicher Mittelpunkt der meisten Arbeitsverhältnisse | 117 | ||
bb) Der Arbeitsprozeß in den übrigen Arbeitsräumen | 118 | ||
c) Die Funktion der Arbeit und der Arbeitsräume | 119 | ||
d) Der Bezug der Arbeitsräume zur Öffentlichkeit | 122 | ||
III. Analyse der zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmten abgeschlossenen Räume | 123 | ||
1. Abgrenzung der Dienst- und Verkehrsräume | 123 | ||
a) Diensträume | 123 | ||
b) Verkehrsräume | 124 | ||
2. Inhalt und Struktur der für den öffentlichen Dienst bestimmten Räumlichkeiten | 124 | ||
3. Funktion und Öffentlichkeit der Diensträume | 125 | ||
4. Die zum öffentlichen Verkehr bestimmten abgeschlossenen Räume | 128 | ||
Vierter Teil: Das Hausrecht und seine soziale Funktion — Bestimmung des Hausrechts in den verschiedenen Räumlichkeiten und Lösung der Problemfälle | 131 | ||
I. Das in der Wohnung geschützte Rechtsgut des § 123 | 131 | ||
1. Das Hausrecht in Wohnräumen und seine soziale Funktion | 131 | ||
2. Lösung der Problemfälle | 136 | ||
a) Der Begriff der Wohnung i. S. des §123 | 136 | ||
b) Das Hausrecht im Verhältnis des Vermieters zum Mieter | 137 | ||
aa) Mietwohnungen | 137 | ||
bb) Gemeinsam zu nutzende Nebenräume | 139 | ||
cc) Hotelzimmer | 141 | ||
c) Weitere Auswirkungen der Hausrechtsbestimmung auf das Tatbestandsmerkmal des Eindringens | 142 | ||
II . Die Schutzfunktion des § 123 im Bereich der Arbeitsräume | 145 | ||
1. Das Hausrecht in Arbeitsräumen und seine soziale Funktion | 145 | ||
a) Gegenüberstellung von Wohn- und Arbeitsraum | 145 | ||
b) Die Transparenz der Arbeitsräume | 148 | ||
c) Die Bestimmung des Hausrechts in Arbeitsräumen | 150 | ||
2. Lösung der Problemfälle | 152 | ||
a) Die Konkretisierung des Tatbestandsmerkmals Eindringen | 152 | ||
b) Der Testkäufer-Fall | 155 | ||
c) Der Fall des Warenhausdiebes | 156 | ||
III. Die Schutzfunktion des § 123 bei den öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen | 157 | ||
1. Die Transparenz der öffentlichen Dienst- und Verkehrsräume | 157 | ||
a) Die Zugänglichkeit der Diensträume | 157 | ||
b) Die Transparenz der zum öffentlichen Verkehr bestimmten Räume | 159 | ||
2. Das Hausrecht in den öffentlichen Dienst- und Verkehrsräumen und seine soziale Funktion | 159 | ||
3. Lösung der Problemfälle | 161 | ||
a) Bahnhofsverbot gegenüber Reisenden und Νichtreisenden | 161 | ||
b) Das Hausrecht in Obdachlosenunterkünften | 163 | ||
c) Die Verletzung des Hausrechts durch \"go-ins | 165 | ||
IV. Anhang: Das befriedete Besitztum | 167 | ||
1. Abgrenzung | 167 | ||
2. Die Sphäre des befriedeten Besitztums | 167 | ||
3. Die Verletzung des Hausrechts im befriedeten Besitztum | 169 | ||
Schluß | 170 | ||
Literaturverzeichnis | 171 | ||
I. Juristische Literatur | 171 | ||
II. Soziologische Literatur | 176 |