Book Details

ISBN:    978-3-428-42358-3

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42358-3

Published online:    2016-03

Edition:    1

Language:    German

Pages:    225

Keywords:    Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht Öffentlicher Dienst /Recht

Author Details

Jörg Jung

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Erster Teil: Einleitung	23
A. Die Personalausdehnung der öffentlichen Verwaltung und Parkinson's Gesetz	23
B. Notwendigkeit und Aktualität einer Untersuchung über Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst	24
C. Überblick über den behandelten Problemkreis	25
Zweiter Teil: Die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst und die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz	26
Erster Abschnitt: Der Begriff des öffentlichen Dienstes und seiner Angehörigen	26
A. Der Begriff des öffentlichen Dienstes	26
B. Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes	29
C. Ausklammerung personalstruktureller Untersuchungen innerhalb der einzelnen Berufsgruppen im öffentlichen Dienst	31
Zweiter Abschnitt: Die Veränderungen der Personalstruktur im öffentlichen Dienst	32
A. Die Geschichte des öffentlichen Dienstes	32
I. Die Geschichte des Berufsbeamtentums	32
1. Von den Anfängen des Berufsbeamtentums bis zum Ende der Monarchie 1918	33
2. Das Berufsbeamtentum in der Weimarer Republik	36
3. Das Beamtentum in der nationalsozialistischen Zeit	37
4. Die Entwicklung seit 1945	38
(1) Die Lage in der DDR	38
(2) Die Entwicklung in der BRD	39
II. Die Geschichte der Angestellten und Arbeiter des öffentlichen Dienstes	41
1. Die Aufnahme der Angestellten und Arbeiter in den öffentlichen Dienst	42
2. Die Entwicklung des Dienstrechts der Angestellten und Arbeiter im öffentlichen Dienst	44
B. Untersuchungen zur Personalstruktur im öffentlichen Dienst	47
I. Vorbemerkung	47
II. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der Gebietskörperschaften (ausschließlich Bahn und Post und der wirtschaftlichen Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit)	48
1. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der Gebietskörperschaften zusammen	48
2. Die Personalstruktur im öffentlichen Dienst der einzelnen Gebietskörperschaften	51
(1) Entwicklung innerhalb des Reichs bzw. Bundes von 1927 bis 1967	51
(2) Entwicklung innerhalb der Länder	53
a) Entwicklung innerhalb der Länder insgesamt von 1927 bis 1967	53
b) Entwicklung innerhalb der Länder (ohne Stadtstaaten) von 1927—1966	54
c) Entwicklung innerhalb der Stadtstaaten von 1927 bis 1966	55
(3) Entwicklung innerhalb der Gemeinden und Gemeindeverbände	56
a) Entwicklung innerhalb der Gemeinden und Gemeindeverbände insgesamt von 1927—1967	56
b) Die Personalstruktur der Gemeinden und Gemeindeverbände nach Gemeindegrößenklassen	58
III. Die Personalstruktur von Bahn und Post	60
1. Die Entwicklung der Personalstruktur der Reichs- und Bundesbahn von 1927—1967	60
2. Die Entwicklung der Personalstruktur der Reichs- und Bundespost von 1927—1967	61
IV. Die Personalstruktur der Wirtschaftsunternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit von Bund, Ländern und Gemeinden	62
V. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse	64
Dritter Abschnitt: Ursachen dieser Veränderung der Personalstruktur	65
A. Keine minder qualifizierte Tätigkeit der heutigen Verwaltung als bloße Vollzieherin von Gesetzen	65
B. Personalwirtschaftliche Erwägungen als Ursache der geänderten Personalstruktur	67
I. Die größere personalmäßige Flexibilität der Verwaltung bei bevorzugter Verwendung von Angestellten gegenüber Beamten	67
II. Die geringeren finanziellen Auswirkungen bei Beschäftigung von Angestellten gegenüber Beamten	69
C. Einfluß von Technisierung und Komplizierung der Verwaltung auf die Personalstruktur	70
I. Technisierung der Verwaltung	70
II. Komplizierung der Verwaltung	71
D. Die Änderung der Aufgabenstruktur als Hauptursache der Veränderung der Personalstruktur	73
I. Eingriffs- und Leistungsverwaltung als Kriterien der Einteilung des gesamten Verwaltungsgeschehens	73
II. Einzeluntersuchungen zur Aufgaben- und Personalstruktur der sog. Hoheits- und Kämmereiverwaltungen von Bund (bzw. Reich), Ländern, Stadtstaaten und Gemeinden in der Weimarer Republik (1930) und der Gegenwart (1966)	75
1. Vorbemerkung	75
2. Reichs- und Bundesverwaltung nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966 (ohne Wehrverwaltung)	78
3. Länderverwaltungen (ohne Stadtstaaten) nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966	80
4. Verwaltung der Stadtstaaten nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966	81
5. Gemeindeverwaltungen nach der Verteilung auf einzelne Aufgabenbereiche 1930 und 1966	82
III. Analyse dieser Aufstellungen	83
1. Die unterschiedliche Personalstruktur von Eingriffsverwaltung und Leistungsverwaltung	83
2. Die geänderte Aufgabenstruktur der heutigen Verwaltung	87
(1) Die Aufgabenstruktur im liberal-bürgerlichen Rechtsstaat des 19. Jahrhunderts	87
(2) Die Aufgabenstruktur im beginnenden 20. Jahrhundert und in der Weimarer Republik	88
(3) Die heutige Aufgabenstruktur der Verwaltung	88
(4) Ursachen der Änderung der Aufgabenstruktur	89
3. Die veränderte Personalstruktur als Folge der geänderten Aufgabenstruktur	90
Vierter Abschnitt: Die Verankerung des Berufsbeamtentums im Grundgesetz und die heutige Personalstruktur im öffentlichen Dienst	91
Erstes Kapitel: Die Personalstruktur des öffentlichen Dienstes im Blickwinkel der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums	92
A. Begriff und Wesen der institutionellen Garantie	92
B. Die institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums im Grundgesetz	95
C. Möglichkeit der Verletzung der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums durch die Personalstruktur im öffentlichen Dienst	98
D. Art. 33 GG als Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Analyse	100
Zweites Kapitel: Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit der heutigen Personalstruktur im öffentlichen Dienst	106
A. Die Personalstruktur der nichthoheitlichen Verwaltung	106
I. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen im Bereich der nichthoheitlichen Verwaltung	107
II. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur	108
1. Die regelmäßige Nichtberücksichtigung des Berufsbeamtentums in der nichthoheitlichen Verwaltung	108
2. Berufsbeamte als Träger der nichthoheitlichen Verwaltung	111
(1) Beamtengesetzgebung und nichthoheitliche Verwaltung	111
(2) Die Rechtslage nach der Verfassung	112
B. Die Personalstruktur der gesamten Hoheitsverwaltung	119
I. Die verwaltungsinterne Charakterisierung der an einem Arbeitsplatz ausgeübten Funktionen als hoheitlich oder nichthoheitlich	119
II. Die Personalstruktur der Eingriffsverwaltung	124
1. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen innerhalb der Eingriffsverwaltung	124
2. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur	124
III. Die Personalstruktur der hoheitlichen Leistungsverwaltung	127
1. Die heutige Praxis der Stellenbesetzungen im Bereich der hoheitlichen Leistungsverwaltung	127
2. Die Personalstruktur der Leistungsverwaltung im Lichte der Verfassung	130
(1) Stellungnahme von Schrifttum und Rechtsprechung	130
(2) Die Leistungsverwaltung in der Sicht der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" des Art. 33 Abs. 4 GG	132
a) Grammatische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" in Art. 33 Abs. 4 GG	132
aa) Kriterium des allgemeinen Sprachgebrauchs	132
bb) Kriterium des spezifisch juristischen Sprachverständnisses	134
b) Historische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" in Art. 33 Abs. 4 GG	135
aa) Die Materialien zum Grundgesetz	136
bb) Die gesamte Entstehungsgeschichte des Art. 33 Abs. 4 GG	137
α) Der vorherige Rechtszustand	137
β) Die Beobachtung der tatsächlichen Verhältnisse im öffentlichen Dienst	139
αα) Aufgabenstruktur im öffentlichen Dienst	139
ββ) Personalstruktur im öffentlichen Dienst	140
c) Systematische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" in Art. 33 Abs. 4 GG	141
aa) Die äußere Systematik	141
α) Die Aufnahme des Art. 33 Abs. 4 im zweiten Abschnitt des Grundgesetzes	141
β) Art. 33 Abs. 4 GG im Gefüge des ganzen Verfassungsartikels	142
bb) Der innere Bedeutungszusammenhang	142
α) Art. 33 Abs. 5 GG als Auslegungskriterium der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" des Art. 33 Abs. 4 GG	142
αα) Der persönliche Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 5 GG als möglicher Hinweis	142
ββ) Der „hergebrachte Grundsatz\" des Funktionsvorbehalts für das Berufsbeamtentum im hoheitlichen Bereich	145
ß) Das Zusammenspiel von Art. 33 Abs. 4 GG und Art. 34 GG	145
γ) Die besondere Beachtung der Angestellten des öffentlichen Dienstes im Grundgesetz	147
δ) Der Vergleich von Art. 85 Abs. 2 S. 2 GG und Art. 108 Abs. 2 S. 2 GG	149
d) Teleologische Auslegung des Begriffs der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" in Art. 33 Abs. 4 GG	151
aa) Die Befähigung von Berufsbeamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes in der Hoheitsverwaltung als Auslegungskriterium	153
α) Die bessere Eignung des Berufsbeamten gegenüber dem Angestellten des öffentlichen Dienstes in der Eingriffsverwaltung	153
αα) Gesteigerte Durchsetzbarkeit staatlichen Willens beim Einsatz von Berufsbeamten	153
ββ) Berufsbeamte als Garanten erhöhter Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns	155
γγ) Folgerung für die Personalauslese in der Eingriffsverwaltung	158
β) Der Angestellte des öffentlichen Dienstes als qualifizierter Partner des Berufsbeamten in der Leistungsverwaltung	158
αα) Das Recht des Angestellten im öffentlichen Dienst und der spezifische Pflichtenkreis der Leistungsverwaltung	159
Spezifischer allgemeiner Pflichtenkreis	159
Spezifischer Pflichtenkreis hinsichtlich des wahrzunehmenden Amtes	162
Zusammenfassende Betrachtung	167
ββ) Das unerläßliche spezialisierte Sachwissen des Angestellten in der Leistungsverwaltung	169
γγ) Der Vergleich mit der Privatwirtschaft als Qualifikationsnachweis des Angestellten in der Leistungsverwaltung	171
bb) Die Garantie einer stabilen Verwaltung durch eine Begrenzung der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" auf die Eingriffsverwaltung	173
cc) Sozialstaatsklausel und Funktionsvorbehalt für das Berufsbeamtentum in Art. 33 Abs. 4 GG	175
α) Die Verdrängung des Angestelltenrechts durch das Beamtenrecht bei weiter Begriffsbestimmung der „hoheitsrechtlichen Befugnisse	176
β) Der Berufsverlust vieler Angestellten des öffentlichen Dienstes infolge einer weiten Auslegung des Funktionsvorbehalts	179
dd) Die gegenseitigen Angleichungsbestrebungen von Berufsbeamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes	181
α) Die fortschreitende gegenseitige Angleichung am Beispiel der Annäherung von Alimentationstheorie beim Berufsbeamten und Lohntheorie beim Angestellten des öffentlichen Dienstes	181
β) Verfassungsmäßigkeit dieser Angleichungstendenzen	187
γ) Ausfluß dieses Strukturzuges auf die Bestimmung des Funktionsvorbehalts für das Berufsbeamtentum	191
e) Gewonnenes Auslegungsergebnis der „hoheitsrechtlichen Befugnisse\" in Art. 33 Abs. 4 GG	192
3. Die Verfassungsmäßigkeit dieser Personalstruktur	192
Drittes Kapitel: Die Wahrung der institutionellen Garantie des Berufsbeamtentums durch die gegenwärtige Personalstruktur im öffentlichen Dienst	193
Dritter Teil: Ausblick auf die zukünftige Gestaltung der Personalstruktur im öffentlichen Dienst	194
Anhang	197
Literaturverzeichnis	203