Book Details

ISBN:    978-3-428-47880-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-47880-4

Published online:    2022-02

Edition:    1

Language:    German

Pages:    154

Keywords:    Soziale Sicherheit Soziale Sicherheit Soziale Sicherheit Soziale Sicherheit Soziale Sicherheit

Subjects:    Public finance & taxation ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
Klaus-Dirk Henke, Hannover/Wulf-Dietrich Leber, Magdeburg: Territoriale Erweiterung und wettbewerbliche Neuordnung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)	11
Gliederung	11
I. Problemstellung	12
II. Ausgewählte Probleme der Angleichung des Gesundheitswesens in den neuen Bundesländern	14
1. Die deutsche Einheit als territoriale Erweiterung des Grundgesetzes	14
2. Anpassungsregelungen im Einigungsvertrag	16
3. Umstrukturierung in der ambulanten Versorgung	19
4. Investiver Nachholbedarf im Krankenhausbereich	22
5. Aufbau der Krankenkassen	23
6. Unterschiede im Gesundheitsstand zwischen Ost und West	28
III. Die Finanzlage der GKV in den neuen Bundesländern	29
1. Ausgaben- und Einnahmenentwicklung	29
2. Getrennte Haushaltsführung in der GKV	33
3. Stabilisierung der Finanzlage der GKV-Ost durch parafiskalische Transfers	34
IV. Die erste gesamtdeutsche Gesundheitsreform: das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) von 1992	35
1. Kurzfristige Beitragssatzstabilisierung und langfristige Strukturreform	35
2. Neuordnung des Kassenwettbewerbs durch das GSG	37
3. Spezifische Regelungen für die neuen Bundesländer	41
a) Zuzahlungen	42
b) Krankenhausinvestitionen	42
c) Polikliniken und Fachambulanzen	42
d) Finanzausgleiche	43
4. Wirkungen eines gesamtdeutschen Risikostrukturausgleichs	43
5. Einfluß der deutschen Einigung auf das GSG?	46
V. Wettbewerbliche Neuordnung der GKV im vereinten Deutschland	47
1. Problemfelder einer langfristigen Ausgestaltung der Krankenversicherung	47
2. Weitere Elemente einer wettbewerblichen Neuordnung	49
3. Zur zukünftigen Abgrenzung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung	50
4. Wettbewerb in der GKV bei fixiertem Beitragssatz – ein Diskussionsvorschlag	52
5. Liberalisierung des Vertragsrechts	54
6. Abschätzung der Chancen einer wettbewerblichen Neuordnung im vereinten Deutschland	55
VI. Ausblick: Erweiterung und Neuordnung der GKV als Modellfall für Osteuropa?	56
Literaturverzeichnis	58
Norbert Andel, Frankfurt a. M.: Die Rentenversicherung im Prozeß der Wiedervereinigung Deutschlands	63
Gliederung	63
I. Einleitung	64
II. Die Grundzüge der Rentenversicherung der alten Bundesrepublik und der ehemaligen DDR	65
1. Organisation	65
2. Versicherungspflichtige	66
3. Finanzierung	66
4. Leistungsarten und Leistungsvoraussetzungen	67
5. Rentenhöhe	67
III. Der Weg zum Renten-Überleitungsgesetz von 1991	69
1. Der Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion	69
2. Die Umsetzung des Staatsvertrags in der DDR	72
3. Der Einigungsvertrag	74
4. Das Renten-Überleitungsgesetz	76
IV. Die Zusatz- und Sonderversorgungssysteme	80
1. Darstellung	80
2. Die Regelungen des ersten Staatsvertrags und deren Umsetzung durch den DDR-Gesetzgeber	81
3. Die Regelungen des Einigungsvertrags	82
4. Die Regelungen des Renten-Überleitungsgesetzes	83
V. Probleme der administrativen Umsetzung	88
1. Der Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen	88
2. Die Rentenüberleitung	89
3. Der Rentenantragsstau 1992/93	89
VI. Die Wirkungen des Umbaues der Rentenversicherung	91
1. Die Wirkungen auf das Niveau der an die Rentner geleisteten Zahlungen im Beitrittsgebiet	91
2. Die Wirkungen auf die Verteilung der an die Rentner geleisteten Zahlungen im Beitrittsgebiet	93
a) Ausgangssituation	93
b) Die Rentenangleichung zum 1.7.1990	94
c) Die Rentenüberleitung zum 1.1.1992	96
3. Finanzausgleichspolitische Aspekte	99
4. Die Wirkungen auf die künftige Bundesgesetzgebung	100
VII. Bewertung und Ausblick	101
Literaturverzeichnis	105
Klaus Mackscheidt, Köln: Die Transferaktivität der Bundesanstalt für Arbeit nach der Deutschen Einigung – Dynamik und Effizienz	113
Gliederung	113
I. Finanzströme von West nach Ost	113
Exkurs	126
II. Effizienzprobleme bei der Gleichzeitigkeit von aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik	132
III. Generelle Lohnsubventionen als Alternative zur traditionellen Arbeitsmarktpolitik?	138
Literaturverzeichnis	152