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Der Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches in Bezug auf Armenpflege und Wohlthätigkeit

Der Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches in Bezug auf Armenpflege und Wohlthätigkeit

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Offene Pflege für ungefährliche Irre – Der gegenwärtige Stand der Sommerpflege für arme Kinder – Aufsicht über die örtliche öffentliche Armenpflege – Die Grenzen der Wohlthätigkeit. (Schriften des deutschen Vereins für Armenpflege und Wohlthätigkeit 8)

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Inhaltsverzeichnis. V
Die Bestimmungen des Entwurfs eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich in Bezug aus Armenpflege und Wohlthätigkeit. VII
Vorbemerkung. 1
I. Berichterstatter: Assessor Beckmann (Leipzig). 3
Einleitung. 3
1. Die vorschutzweise Statur der Armenunterstützung. 3
2. Im einzelnen. 5
A. Ersatzanspruch gegen die Unterstützten selbst. 5
B. Ersatzanspruch gegen alimentationspflichtige Angehörige. 7
C. Ersatzansprüche gegen Armenverwaltungen. 10
D. Ersatzansprüche gegen Armenverwaltungen, Stiftungen u. s. w. wegen doloser Förderung bezw. Hinderung des Erwerbes des Unterstützungswohnsitzes. 15
Anhang. 15
II. Armenstiftungen. 17
§ 1. 17
§ 2. 19
§ 3. 22
§ 4. 25
§ 5. I. Entstehung der Stiftungen. 26
§ 6. II. Veränderung und Erlöschen von Stiftungen. 29
§ 7. III. Der Vorstand der Stiftung. 32
§ 8. IV. Vormundschaftsrecht der Stiftungen. 34
§ 9. V. VermölMserwerb -er Stiftungen. 36
III. Die Unterhaltspflicht. 41
A. Die rechtliche Natur der Unterhaltspflicht. 42
B. Der Kreis der Unterhaltspflichtigen bez. -berechtigten. 45
C. Der Umfang der Unterhaltspflicht. 48
D. Die Beweislast bei Geltendmachung des Anspruches. 49
E. Das Erlöschen des Anspruches. 51
F. Die Form der Erfüllung. 52
G. Die Stellung der Armenpflege bez. der Armenbehörden zu diesen Bestimmungen. 52
IV. Familienrecht. 57
1. Die elterliche Gewalt. Zwangserziehung. 57
2. Das Vormundschaftsrecht. 63
Anhang. 75
Offene Pflege für ungefährliche Irre. 85
I. Berichterstatter: Graf Wintzingerode. 87
II. Berichterstatter: Di-. Paetz, Direktor der Provinzial-Jrrmanstalt zu Rittergut Altscherbitz. 113
Bericht über den gegenwärtigen Stand der Sommerpflege für arme Kinder. (Ferienkolonieen, Kinderheilanstatten u. s. w.) 135
I. Berichterstatter: H. Röste! (Berlin). 137
Aussicht über die örtliche öffentliche Armenpflege. 155
I. Berichterstatter: Negierungsrat Huzel (Schwäbisch-Hall). 157
Ansage. Bestehende Zustände, welche auf die Frage der Aufsicht über die örtliche öffentliche Armenpflege von Einfluß sind. 173
A. Die Organe der öffentlichen Armenverwaltung in Deutschland. 173
B. Bestehende Einrichtungen für die Aufsicht aus die örtliche öffentliche Armenpflege. 182
II. Von F. Frhrn. v. Reitzenstein, Bezirkspräsidenten z. D. 235
Die Grenzn der Wohlthätigkeit. 267
I. Berichterstatter: Rechtsanwalt Dr. Ludwig Fuld in Mainz. 269
II. Berichterstatter: Direktor Dr. A. Emminghaus in Gotha. 289
Mitgliederverzeichniß I