Book Details

ISBN:    978-3-428-45062-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45062-6

Published online:    2017-04

Edition:    1

Language:    German

Pages:    189

Keywords:    Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit Kreis (Verwaltung) Niedersachsen /Umweltplanung, Raumordnung Niedersachsen /Verwaltungsrecht Raumplanung Regionalplanung /Recht Zuständigkeit

Author Details

Hermann Janning

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

Pricing

Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	12
Einführung	15
Α. Die Entwicklung des Rechts der Regionalplanung in Niedersachsen	17
I. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1966	18
II. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1974	20
III. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1977	22
IV. Zusammenfassung	22
V. Politische Stellungnahmen zum Nds. Raumordnungsgesetz von 1977	23
B. Die Alternativen für eine Organisation der Regionalplanung	25
I. Die Aufgabenstruktur der Regionalplanung unter dem Aspekt der staatlichen oder kommunalen Planungsverantwortung	27
1. Die Regionalplanung in staatlicher und kommunaler Aufgabenverantwortung	27
a) Regionalplanung als kommunale Aufgabe	28
b) Regionalplanung als staatliche Aufgabe mit verfassungsrechtlich garantierter kommunaler Beteiligung	30
c) Regionalplanung als kondominale Aufgabe von Staat und Gemeinden	33
2. Das Verhältnis von Staat und Gemeinden in der Regionalplanung der Bundesländer	37
II. Merkmale zur Bestimmung der Größe des regionalen Planungsraumes	45
1. Abgrenzung der Region nach dem von Verwaltungsgrenzen unabhängigen Homogenitäts- und Funktionalitätsprinzip	47
a) Das Homogenitätsprinzip	47
b) Das Funktionalitätsprinzip	48
c) Beurteilung des Funktionalitäts- und des Homogenitätsprinzips	49
2. Die Deckungsgleichheit von Planungs- und Verwaltungsraum	54
a) Notwendigkeit einer „Flurbereinigung\" der Planungsräume	54
b) Regionalplanung unter dem Aspekt der Plandurchführung	55
c) Die Datenbasis der Regionalplanung	59
3. Die Praxis der Regionenabgrenzung in den Bundesländern	59
4. Beurteilung der Abgrenzungsmaßstäbe zur Bildung von regionalen Planungsräumen	64
a) Planungsräume außerhalb des allgemeinen Verwaltungsgefüges mit regionaler Planungskompetenz	65
b) Planungsräume außerhalb des allgemeinen Verwaltungsgefüges mit planakzessorischen Verwaltungskompetenzen	67
c) Identität von regionalen Planungs- und allgemeinen Verwaltungsräumen	68
d) Bewertung der unterschiedlichen Modelle	69
C. Die Organisation der Regionalplanung in Niedersachsen nach Abscfaluß der Gebietsreform	71
I. Ergebnisse der niedersächsischen Gebietsreform in der Mittelinstanz	71
1. Kreisreform	71
2. Kreisfreie Städte	75
3. Staatliche Mittelinstanz	75
II. Probleme einer Regionalplanung durch die Landkreise	76
1. Vorschläge für eine Einbeziehung der Kreise in die Raumplanung	76
2. Regionalplanung auf Kreisebene in der wissenschaftlichen Diskussion	78
3. Beurteilungskriterien für eine Regionalplanung auf Kreisebene	79
D. Die rechtliche Zulässigkeit der Trägerschaft der Landkreise für die Regionalplanung in Niedersachsen	82
I. Die Landkreise als eine der trägerschaftlichen Alternativen des § 5 Abs. 3 BROG	83
II. Die rechtlichen Bedingungen des Bundesraumordnungsgesetzes für eine Kreisträgerschaft unter planungsräumlichen Aspekten	85
III. Die Zulässigkeit der „Vollkommunalisierung\" der Regionalplanung	88
1. Allgemeine rechtliche Schranken einer Kommunalisierung öffentlicher Aufgaben	90
2. Die Zulässigkeit der Übertragung der Regionalplanung als kommunale Aufgabe des eigenen Wirkungskreises	90
a) Art. 44 Abs. 4 Vorläufige Niedersächsische Verfassung und § 4 Abs. 1 Landkreisordnung als Schranken für Aufgabenverlagerungen	91
b) Bindung kommunaler Träger der Regionalplanung an die Raumordnungsgrundsätze des § 2 BROG	93
c) Staatliche Mitgestaltung an der kommunalisierten Regionalplanung durch regionale Zielvorgaben und durch die staatliche Rechtsaufsicht	94
aa) Die Notwendigkeit konkreter regionaler Zielvorgaben der hochstufigen Landesplanung für die Regionalplanung	95
bb) Der Inhalt der staatlichen Rechtsaufsicht bei vollkommunalisierter Regionalplanung	97
IV. Sonstige Aspekte zur rechtlichen Zulässigkeit	99
E. Beurteilung der Kreisträgerschaft unter institutionellen Aspekten	101
I. Die Regionalplanung auf Kreisebene unter dem Aspekt des Verwaltungsaufbaues	101
II. Die Bedeutung von Planung und Planausführung in der Kreisebene	101
1. Die Ziele der Regionalplanung unter dem Aspekt der Plandurchführung	102
2. Die Ziele der Regionalplanung im Verhältnis zu den Kreisaufgaben	104
III. Die Kreisträgerschaft unter dem Aspekt der Demokratisierung	108
IV. Die Verwaltungskraft der Kreise im Hinblick auf die Regionalplanung	109
1. Die notwendige Personalausstattung für die Erarbeitung des Regionalen Raumordnungsprogramms	111
2. Die personellen Voraussetzungen für die Aufgaben zur Sicherung der Raumordnung	113
3. Beurteilung des Personalaspektes	114
F. Die Regionalplanung auf Kreisebene im Spannungsfeld der hochstufigen Landesplanung, der gemeindlichen Planungshoheit und der sonstigen Fachplanungen	117
I. Das Verhältnis der Regionalplanung zur hochstufigen Landesplanung	117
1. Staatliche Vorgaben für den Träger der Regionalplanung bei Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms1	118
a) Vorgaben der übergeordneten allgemeinen Raumordnung	118
b) Vorgaben der Fachplanungen	119
2. Die Kreisträgerschaft der Regionalplanung unter dem Aspekt der Aussagedichte staatlicher Vorgaben	120
3. Möglichkeiten zur Lösung kreisübergreifender Raumkonflikte in Niedersachsen	122
a) Die Aussagedichte der hochstufigen Landesplanung in Niedersachsen	122
b) Ausgleich erhöhter Raumkonflikte durch eine verbesserte Abstimmung und eine erweiterte Aufsicht	125
II. Das Verhältnis der Regionalplanung auf Kreisebene zur gemeindlichen Planungshoheit	128
1. Umfang des Schutzbereichs der gemeindlichen Planungshoheit bei kommunaler statt staatlicher Trägerschaft der Regionalplanung	129
2. Der Wegfall gemeindeinterner Funktionszuweisungen in Niedersachsen	131
a) Rechtsprobleme der gemeindeinternen Verteilung der regionalplanerischen Funktionszuweisungen	132
b) Wegfall zentralörtlicher Funktionen bei bisherigen Doppelzuweisungen	136
3. Die gemeindliche Beteiligung an der Regionalplanung	137
III. Das Verhältnis der Regionalplanung auf Kreisebene zu den Fachplanungen	145
1. Berührungspunkte von Fachplanung und Raumordnung	146
2. Probleme einer Integration von fachplanerischen Aussagen in das Regionale Raumordnungsprogramm	149
a) Übernahme rechtsverbindlicher Fachplanungen	149
b) Übernahme nicht rechtsverbindlicher Fachplanungen	149
aa) Rechtliche Grenzen für die Übernahme von Fachplanungen	150
bb) Rechtliche Voraussetzungen für die Übernahme von Fachplanungen	151
3. Die Bedingungen für eine Integration von Fachplanungen in das Regionale Raumordnungsprogramm auf der Kreisebene	153
G. Die kreisfreien Städte als Träger der Regionalplanung	157
I. Die raumplanerischen Bedingungen in den Verdichtungsräumen	158
II. Regionalplanerische Lösungsalternativen in Verdichtungsräumen	159
III. Der faktische Verzicht auf Regionalplanung für die kreisfreien Städte in Niedersachsen	161
Zusammenfassung	166
Anlage 1	170
Anlage 2	173
Literaturverzeichnis	174