Book Details

ISBN:    978-3-428-42154-1

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42154-1

Published online:    2018-08

Edition:    1

Language:    German

Pages:    104

Keywords:    Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltung Verwaltungsgerichtsbarkeit

Author Details

Joachim Schmidt-Salzer

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

Pricing

Institution:    €29.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €29.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	6
Erster Teil: Der dogmatische Standort des Problems und die Lösungsversuche der Rechtsprechung	7
I. Das Problem	7
II. Der dogmatische Standort des Problems	10
1. Gerichtsunterworfenheit der Verwaltung als Ergänzung ihrer Gesetzesunterworfenheit	10
2. Wesen, gesetzestechnische und verfassungsrechtliche Bedeutung der unbestimmten Rechtsbegriffe	12
3. Praktische Probleme der Differenzierung zwischen unbestimmten Rechtsbegriffen und Ermessensermächtigungen	20
III. Der sog. Beurteilungsspielraum im Spiegel der Rechtsprechung	26
VI. Rechtsvergleichender Ausblick	38
Zweiter Teil: Geltungsgrundlagen und Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums	42
I. Materiell-rechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums	42
1. Faktische Schwankungsbreite der Entscheidungen und Prinzip der einen und nur einen „richtigen\" Entscheidung	42
2. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. IV GG für die Frage des sog. Beurteilungsspielraums	48
3. Die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe als generelle Zubilligung eines Beurteilungsspielraums an die Verwaltungsbehörden	51
4. Spezielle materiell-rechtliche Beurteilungsermächtigungen als Grundlage des Beurteilungsspielraums	53
5. Sachnähe und Fachkenntnis der Verwaltungsbehörde sowie die Notwendigkeit prognostischer Beurteilungen als Grundlage eines Beurteilungsspielraums	60
6. Das Fehlen allgemeiner Wertmaßstäbe sowie die Notwendigkeit fachwissenschaftlicher Kenntnisse als Grundlagen des Beurteilungsspielraums	65
7. Notwendigkeit einer „wertenden Erkenntnis\" als Grundlage des Beurteilungsspielraums	69
8. Die Notwendigkeit eines „persönlichkeitsbedingten Werturteils\" als Grundlage des Beurteilungsspielraums	70
9. Der Gedanke des verwaltungspolitischen Spielraums als Grundlage des Beurteilungsspielraums	73
10. Das Problem des Beurteilungsspielraums als Frage des richterlichen Takts	74
II. Prozeßrechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums	76
III. Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums	80
Dritter Teil: Rechtsdogmatische Ergebnisse und rechtstheoretische Würdigung	90
I. Rechtsdogmatische Ergebnisse	90
II. Rechtstheoretische Würdigung	94
III. Gesamtergebnis	101
Literaturverzeichnis	102