Book Details

ISBN:    978-3-428-48689-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-48689-2

Published online:    2020-03

Edition:    1

Language:    German

Pages:    164

Keywords:    Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht Fahrlässigkeit Lebensmittelrecht

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Bernhard Brinkmann

Subjects:    Law & society, sociology of law ,

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Institution:    €54.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	13
A. Das Lebensmittelrecht	15
I. Die Sanktionsnormen des LMBG	16
II. Die zentralen Normen des LMBG	17
1. Die Begriffsbestimmung des § 1 LMBG, „Lebensmittel	18
a) „Verzehren	18
b) „Bestimmtsein	18
c) Die Einschränkung des Lebensmittelbegriffs	20
2. Der Begriff des Inverkehrbringens nach § 7 Abs. 1 LMBG	21
a) Anbieten	21
b) Vorrätighalten zum Verkauf	22
c) Vorrätighalten zu sonstiger Abgabe	23
d) Feilhalten	23
e) Abgeben an andere	24
3. Verbote zum Schutz der Gesundheit, § 8 LMBG	25
a) Schädigen	25
b) Eignung zur Gesundheitsschädigung	26
c) Der maßgebliche Zeitpunkt	27
d) Kenntlichmachung	28
e) Verzehr	28
4. Verbote zum Schutz vor Täuschung, § 17 LMBG	28
a) Verzehrungeeignetheit, § 17 Abs.1 Nr. 1 LMBG	29
aa) Genußuntauglichkeit aufgrund stofflicher Veränderungen oder Beeinträchtigungen	29
bb) Erkennbar ekelerregende Beschaffenheit	30
cc) Nicht erkennbare ekelerregende Beeinträchtigungen	30
b) Nachgemachte Lebensmittel, § 17 Abs. 1 Nr. 2a LMBG	31
c) Wertgeminderte Lebensmittel, § 17 Abs.1 Nr. 2b LMBG	32
aa) Verkehrsauffassung	32
bb) Wertminderung	33
d) Scheinbare Verbesserung, § 17 Abs. 1 Nr. 2c LMBG	34
e) Ausreichende Kennzeichnung i.S. des § 17 Abs. 1 Nr. 2 LMBG	34
f) Verbot der Irreführung, § 17 Abs. 1 Nr 5 LMBG	35
B. Das Fahrlässigkeitsdelikt im Lebensmittelrecht	38
I. Das Prinzip der „Kettenverantwortung	39
1. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelherstellers	42
2. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelimporteurs	43
3. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelgroßhändlers	45
4. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmitteleinzelhändlers	46
5. Die Sorgfaltspflicht des Verbrauchers	48
II. Der Vertrauensgrundsatz im Lebensmittelrecht	48
C. Der Begriff der Fahrlässigkeit im Recht der Ordnungswidrigkeiten	52
D. Die Sorgfaltspflicht als Tatbestandskern des Fahrlässigkeitsdelikts	54
I. Die „Theorie der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung	54
1. Die objektive Sorgfaltspflichtverletzung	55
a) Der Sorgfaltsmaßstab	57
b) Sondernormen	60
c) Einschränkungen	61
2. Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang	61
3. Schutzzweck der Norm	62
4. Schuld	64
a) Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung	64
b) Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens	64
II. Die Theorie der subjektiven Sorgfaltspflichtverletzung	64
1. Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung	65
2. Zurechnungszusammenhang	66
3. Schuld	67
III. Die finale Fahrlässigkeitskonzeption	67
1. Schutzzweck der Norm und Pflichtwidrigkeitszusammenhang	71
2. Schuld	73
IV. Das Gefahrurteil	73
V. Das fahrlässige Tätigkeitsdelikt	76
E. Das „erlaubte Risiko	79
I. Der Begriff des „erlaubten Risikos	79
II. Die Struktur des „erlaubten Risikos\" im Rahmen des Vorsatzdelikts	82
1. Riskante Rettungshandlungen	82
2. Risiken bei sportlicher Betätigung	82
3. Wahrnehmung berechtigter Interessen nach § 193 StGB	83
4. Risikogeschäfte im Rahmen des § 266 StGB	84
5. Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 Abs. 1 StGB	84
6. Fälle „unvorhersehbarer Kausalität	84
7. Zusammenfassung	85
III. Die Struktur des „erlaubten Risikos\" in der Fahrlässigkeit	86
1. Die verbrechenssystematische Einordnung des „erlaubten Risikos	87
a) Das „erlaubte Risiko\" in den heute vertretenen Fahrlässigkeitskonzeptionen	87
b) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Schuld	89
c) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Rechtswidrigkeit	90
aa) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Rechtswidrigkeit im Fahrlässigkeitsaufbau der heute hA	91
bb) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Rechtswidrigkeit im klassischen Fahrlässigkeitsaufbau	91
d) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Kausalität	92
e) Das „erlaubte Risiko\" als Problem der Tatverantwortung	94
2. Zusammenfassung	95
IV. Die Wirkungsweise des „erlaubten Risikos	97
1. Sondernormen	98
a) Kodifizierte Sondernormen	100
b) Nicht-kodifizierte Sondernormen	104
2. Soziale Adäquanz	105
3. Sozialadäquanz und „erlaubtes Risiko\" im Vorsatzdelikt	107
F. Der Vertrauensgrundsatz	110
I. Der Vertrauensgrundsatz als Unterfall des „erlaubten Risikos	111
1. Der Vertrauensgrundsatz als nicht-kodifizierte Sondernorm	112
2. Der Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr	113
3. Der allgemeinere Vertrauensgrundsatz	115
II. Die Begründung des Vertrauensgrundsatzes	117
1. Die Prämientheorie	117
2. Die Interessentheorie	122
3. Die „erweiterte\" Interessentheorie	126
4. Die Lehre von den Verantwortungsbereichen	131
G. Der Vertrauensgrundsatz als Erfahrungsregel	138
I. Erfahrungsregeln	139
1. Die Anwendungsbereiche von Erfahrungsregeln	140
2. Die Wirkungsweise von Erfahrungsregeln	141
3. Die Bildung von Erfahrungsregeln	146
4. Die Erfahrungsregel in der praktischen Anwendung	147
II. Die Erfahrungsregel in der lebensmittelrechtlichen Kette	149
Fazit	151
Literaturverzeichnis	153
Sachverzeichnis	160