Erster Teil: Auseinandersetzung mit dem gegenwärtigen Stand der Diskussion
13
Erstes Kapitel: Die historische Entwicklung des Nötigungsnotstandes
13
1. Normative Vorläufer des § 52 StGB a. F.
13
2. Die Regelung des § 52 StGB a. F.
17
2.1. Rechtliche Einordnung des Notstandes auf der Basis der Einheitstheorien
18
2.2. Veränderungen durch die Differenzierung zwischen Rechtswidrigkeit und Schuld
20
3. Einführung der §§ 34, 35 StGB
24
3.1. Orientierung der Gesetzgebung an den §§ 39, 40 E1962
25
3.2. Äußerungen des Reformgesetzgebers zur Einordnung des Nötigungsnotstandes
26
4. Zusammenfassung der Ergebnisse der historischen Untersuchung
28
Zweites Kapitel: Der gegenwärtige Diskussionsstand
28
1. Systematisierung der Nötigungsnotstandsfalle
29
1.1. Mögliche Rechtfertigungsgründe
32
1.2. Problemstellung der Arbeit
33
1.3. Praktische Konsequenzen einer Rechtfertigung
34
2. Der Streitstand für und gegen eine Rechtfertigung abgenötigter Taten
35
2.1. Argumente gegen eine Rechtfertigung von Nötigungsnotstandshandlungen
35
2.1.1. Rechtsbewährungserfordernis
36
2.1.2. Praktische Konsequenzen
37
2.1.3. Regelung des § 52 StGB a. F.
38
2.1.4. Entscheidung des ΒVerfG
38
2.1.5. Dogmatischer Hintergrund der Argumente
39
2.1.5.1. § 34 StGB
39
2.1.5.2. § 904 BGB
41
2.2. Argumente für eine Rechtfertigung von Nötigungsnotstandshandlungen
43
2.2.1. Wortlaut des § 34 StGB
43
2.2.2. Schutzbedürfnis und Gedanke der Solidarität
44
2.2.3. Argumente aus der Auseinandersetzung mit der Gegenmeinung
45
3. Vermittelnde Lösungsvorschläge
48
3.1. Der Lösungsvorschlag von Hans Joachim Hirsch
48
3.2. Der Lösungsvorschlag von Volker Krey
49
3.3. Der Lösungsvorschlag von Claus Roxin
50
3.4. Der Lösungsvorschlag von Ulfried Neumann
51
3.5. Der Lösungsvorschlag von Hans-Ludwig Günther
53
3.5.1. Das generelle Lösungskonzept
53
3.5.2. Nötigungsnotstand
55
Drittes Kapitel: Kritik der vermittelnden Auffassungen
56
1. Kritik an den vermittelnden Lösungsvorschlägen von Hirsch, Krey, Roxin und Neumann
56
1.1. Die Lösung von Hans Joachim Hirsch
57
1.2. Die Lösung von Volker Krey
58
1.3. Die Lösung von Claus Roxin
60
1.4. Die Lösung von Ulfried Neumann
62
1.5. Zusammenfassung
65
2. Kritik an der Lösung von Günther
65
2.1. Die von Günther vorgeschlagene Konzeption und die herkömmliche Dogmatik
66
2.2. Vor- und Nachteile der von Günther vorgeschlagenen Konzeption
67
Viertes Kapitel: Analyse der bisherigen Argumente pro und contra einer Rechtfertigungsmöglichkeit
75
1. Systematisierung der Argumente
75
2. Wortlaut
77
3. Gesetzlicher Kontext
78
4. Zwecke des Gesetzgebers
81
5. Gesetzeszwecke
83
Zweiter Teil: Die rechtliche Einordnung des Nötigungsnotstandes
87
Erstes Kapitel: Grundlegung: Gegenstand des Unrechtsvorwurfs
87
1. Bisherige Ansätze zur Handlungs- und Unrechtsbestimmung
88
1.1. Der kausale Handlungs- und der objektive Unrechtsbegriff
88
1.2. Der finale Handlungs-und der subjektive Unrechtsbegriff
92
1.3. Die soziale Handlungs-und Unrechtslehre
96
1.4. Der funktionale Handlungs- und Unrechtsbegriff
98
1.5. Erste Ergebnisse der Entwicklung
101
2. Die eigene Position im Anschluß an ein freiheitliches Handlungs- und Unrechtsverständnis
103
2.1. Der Handlungsbegriff
104
2.2. Freiheit
105
2.3. Die Bedeutung der Freiheit für das Recht
107
2.3.1. Individuelle Güter
108
2.3.2. Güter der Gemeinschaft
108
2.3.3. Der Staat
109
2.4. Die nähere Bestimmung des Unrechts
111
2.5. Die Bedeutung von Tatbestand und Rechtfertigung für das Unrecht
112
2.6. Abgrenzung zwischen Unrecht und Schuld
113
3. Zusammenfassung
115
Zweites Kapitel: Der Nötigungsnotstand unter dem Blickwinkel der mittelbaren Täterschaft
118
Drittes Kapitel: Soll die Rechtfertigung abgenötigter Taten grundsätzlich möglich sein?
124
1. Noch weitere zu beachtende Prinzipien?
125
2. Die grundsätzliche Bedeutung des Rechtsbewährungs-, des Solidaritäts- und des Autonomieprinzips
129
2.1. Das Rechtsbewährungsinteresse
129
2.2. Das Prinzip der Solidarität
133
2.3. Das Autonomieprinzip
135
2.4. Zusammenfassung
142
3. Sind das Rechtsbewährungs-, das Solidaritäts- und das Autonomieprinzip tatsächlich bei der Rechtfertigung zu berücksichtigen? — Der Einwand von Delonge, Keller und Küper
142
3.1. Das Prinzip der Solidarität
142
3.2. Der Rechtsbewährungsgedanke
143
3.3. Das Autonomieprinzip
147
3.4. Zwischenergebnis
148
4. Der Nötigungsnotstand im Vergleich mit ähnlichen Notstandskonstellationen
149
4.1. Die Vergleichsfälle
150
4.1.1. Reguläre Notstandsfalle
150
4.1.2. Abgewandelte Notstandsfälle
150
4.1.3. Schematische Erfassung der zu vergleichenden Fälle
151
4.2. Die rechtliche Einordnung der Vergleichsfalle
152
4.3. Entscheidende Unterschiede zwischen den Vergleichsfällen
153
4.3.1. Rechtsbewährungsgedanke contra Solidarität
154
4.3.1.1. „Innerer Rettungszusammenhang
156
4.3.2. Freiheit
159
4.3.2.1. Eingriff in Individualrechtsgüter
159
4.3.2.2. Eingriff in Rechtsgüter der Gemeinschaft und Rechtsgüter des Staates
164
4.4. Die Differenzierung nach der Art der unmittelbaren Bedrohung in ihrer Bedeutung für den Unrechtsbegriff