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Strafzumessung bei schwerer Kriminalität

Strafzumessung bei schwerer Kriminalität

BOOK

Eine vergleichende theoretische und empirische Studie zur Herstellung und Darstellung des Strafmaßes

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Book Details

ISBN
978-3-428-48045-6
978-3-428-08045-8 (print edition)
DOI
https://doi.org/10.3790/978-3-428-48045-6
Edition
1
Language
German
Pages
547
Subjects
Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution
€139.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual
€139.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title Page Action Price
Vorwort V
Inhaltsverzeichnis VII
Verzeichnis der Tabellen XV
Verzeichnis der Übersichten XVII
Verzeichnis der Schaubilder XVIII
Abkürzungsverzeichnis XXI
1. Einleitung 1
1.1 Einführung in Fragestellungen und Problemfelder 1
1.2 Der Gang der Untersuchung 12
2. Die normativen Grundlagen der Strafzumessung 16
2.1 Die Herstellung von Unterschieden und die Herstellung von Gleichmäßigkeit im Strafmaß 16
2.2 Das Potential von Straf- und Strafzumessungstheorien für die Herstellung von begründeter Strafmaßdifferenzierung 23
2.2.1 Einführung 23
2.3 Straftheorien und das positive Recht der Strafzumessung 24
2.3.1 Straferklärung und § 46 Abs. 1 StGB 24
2.3.2 Absolute und relative Strafbegründung vor dem Hintergrund von Begriff und Inhalt der Strafe 25
2.4 Straftheorien 28
2.4.1 Vereinigungstheorien 28
2.4.2 Straftheorien positiver Generalprävention 32
2.4.3 Tatschuldtheorie 36
2.5 Strafzumessungstheorien 37
2.5.1 Die Spielraumtheorie 37
2.5.2 Punktstrafentheorie und die Theorie des sozialen Gestaltungsakts 41
2.5.3 Stufentheorie der Strafzumessung 43
2.5.4 Die Theorie der Tatschuldvergeltung 44
2.5.5 Die Theorie positiver Generalprävention 47
2.5.6 Tatproportionalitätstheorie der Strafzumessung 50
2.6 Zusammenfassung 52
3. Die Verwendung empirischer Aussagen in der Strafzumessung und ihr Nutzen für begründete Strafmaßdifferenzierung 57
3.1 Präventive Zwecksetzung und Strafkonkretisierung 57
3.2 Theoretische Bezüge und Folgenorientierung 61
3.3 Dimensionen der Folgenorientierung 62
3.3.1 Generalprävention 63
3.3.2 Spezialprävention 65
3.3.2.1 Abschreckungsprävention 65
3.3.2.2 Rehabilitationsprävention 66
3.3.2.3 Sicherungsprävention 66
3.4 Empirische Sanktionsforschung und Befunde zum präventiven Potential strafrechtlicher Sanktionierung 66
3.5 Konsequenzen der Folgenorientierung für die Strafzumessungsentscheidung 70
3.5.1 Die Notwendigkeit einer theoretischen Begründung der Folgenorientierung 70
3.5.2 Das Problem der Theoriekonkurrenz 71
3.5.3 Probabilistische Aussagen und Einzelfallbehandlung 72
3.5.4 Probabilismus und Strafkonkretisierung 76
3.5.5 Prävention und Strafkonkretisierung 77
3.6 Theoretische und praktische Verarbeitung der Probleme der Folgenorientierung 78
3.6.1 Normativierung der Zweckrationalität 78
3.6.2 Beschränkung der folgenbezogenen Entscheidung auf den Stand empirischer Forschung 84
3.6.3 Entscheiden bei Unsicherheit 86
3.7 Zusammenfassung 89
4. Die Einordnung der Straftat in den Strafrahmen 91
4.1 Die Bedeutung des Strafrahmens für die Strafzumessung 91
4.2 Strafrahmenänderungen 92
4.3 Der Strafrahmen als Strafskala 96
4.4 Maßstäbe der Deliktsschwere: Regelfall, Normalfall, Durchschnittsfall 98
4.5 Die Funktion des Regelfallbegriffs 100
4.6 Die Notwendigkeit einer vergleichenden Beschreibung und Bewertung von Delikten 104
4.7 Modelle der vergleichenden Bewertung von Straftaten 109
4.7.1 Die induktiv-phänomenologische Betrachtungsweise 109
4.7.2 Gesamtbewertung als Maßstab für eine „vorläufige“ Einordnung 110
4.7.3 Extremmodelle der Einordnung 112
4.7.4 Das normative Regeltatbild als Anknüpfungspunkt 112
4.8 Grenzen der Individualisierung und Reduktion des Strafzumessungssachverhalts 113
4.8.1 Allgemeine Grenzen der Individualisierung 113
4.8.2 Kriterien der Reduzierung: Die Reduktion auf Unrechtsquantitäten 116
4.9 Maßstäbe der Einordnung von Straftaten in den Strafrahmen 117
4.9.1 Die Maßstäbe der Vertretbarkeitskontrolle 117
4.9.2 Formalisierung und Quantifizierung der Äquivalenz zwischen Strafzumessungssachverhalt und Strafmaß 119
4.9.3 Formalisierung als Verrechtlichung der Argumentation in der Begründung des Strafmaßes 122
4.10 Zusammenfassung 123
5. Zur internationalen Entwicklung des Rechts der Strafzumessung 124
5.1 Einführung 124
5.2 Strafzwecke und Strafziele im internationalen Vergleich 129
5.3 Die Bestimmung der Strafart und der Strafhöhe 134
5.3.1 Die Entscheidung über die Art der Strafe 135
5.3.2 Die Entscheidung über die Strafhöhe 141
5.4 Strafzumessung und Strafvollstreckung: Veränderungen in der erkannten Strafe im Vollstreckungsverfahren 148
5.5 Die Kontrolle der Strafzumessungsentscheidung 151
5.5.1 Grundlagen der Kontrolle der Strafzumessungsentscheidung: Die Begründung der Strafzumessung 151
5.6 Zusammenfassung 152
6. Empirische Strafzumessungsforschung: Fragestellungen, Theorie, Methoden und Befunde 155
6.1 Einführung 155
6.2 Zum Stand empirischer Strafzumessungsforschung 156
6.2.1 Theoretische Zugänge und Fragestellungen 156
6.2.1.1 Fragestellungen empirischer Strafzumessungsforschung 156
6.2.1.2 Die Erklärung von Sanktionsstruktur und Sanktionsentwicklung: Gleichmäßigkeit und Ungleichmäßigkeit im Zeitverlauf 158
6.2.1.3 Die Erklärung von Strafmaßvariation oder Strafungleichmäßigkeit auf Gerichts- und Richterebene 162
6.2.1.3.1 Diskriminierung als Erklärung von Ungleichbehandlung 162
6.2.1.3.2 Einstellungsunterschiede bei Richtern als Erklärung von Strafmaßunterschieden 164
6.2.1.3.3 Die Umwelt der Entscheidungsträger 165
6.2.1.3.4 Extralegale Faktoren der Strafzumessungsentscheidung 165
6.2.2 Methoden der Strafzumessungsforschung 167
6.3 Befunde empirischer Strafzumessungsforschung 169
6.3.1 Legalfaktoren und Strafzumessung 199
6.3.2 Extralegale Faktoren und Strafzumessung 199
6.3.3 Richtermerkmale, Einstellungen sowie Strafzweckpräferenzen und Strafzumessung 202
6.3.4 Verfahrensmerkmale, Entscheidungskontext und Strafzumessung 203
6.3.5 Räumliche und regionale Unterschiede der Strafzumessung 204
6.3.6 Strafrecht, Organisation und Änderung der Strafzumessung 205
6.3.7 Zusammenhänge zwischen Herstellung und Darstellung der Strafzumessungsentscheidung 206
6.3.8 Forschungen zur Strafschwere 206
6.4 Zusammenfassung und Schlußfolgerungen 207
6.4.1 Der Forschungsstand 207
6.4.2 Forschungslücken und offene Fragestellungen 207
6.4.3 Aufbereitung der Fragestellungen für die empirische Untersuchung 211
7. Durchführung der Untersuchung: Methode, Stichproben, Fragebogen und Datenerhebung 214
7.1 Zur Methode der empirischen Untersuchung 214
7.1.1 Die Aktenanalyse als Datenerhebungsinstrument 214
7.1.2 Inhaltsanalyse von Strafzumessungsbegründungen im schriftlichen Strafurteil 217
7.1.3 Die international vergleichende Anlage der Untersuchung 219
7.1.4 Die Auswahl der Vergleichseinheiten und die Erweiterung der Fragestellungen 221
7.1.4.1 Die Einbeziehung Österreichs 221
7.1.4.2 Das Strafzumessungsrecht Deutschlands und Österreichs im Vergleich 221
7.1.4.2.1 Die Grundlagenformel der § 46 Abs. 1 StGB sowie § 32 Abs. 1 öStGB 221
7.1.4.2.2 Die Regelung von Strafzumessungserwägungen im Vergleich: Strafmilderung und Strafschärfung 226
7.1.4.2.3 Die strafrechtlichen Sanktionen im Vergleich 229
7.1.4.2.4 Strafrahmen, Mindest- und Höchststrafandrohungen 231
7.1.4.2.5 Die Straftatbestände im Vergleich 232
7.1.4.2.6 Strafzumessung und Strafverfahren 235
7.1.4.3 Der internationale Vergleich und strafzumessungsbezogene Fragestellungen 236
7.1.5 Stichprobenziehung, Ausfälle und Repräsentativität 237
7.1.5.1 Die deutsche Untersuchung 237
7.1.5.1.1 Stichprobenziehung 237
7.1.5.1.2 Repräsentativität der Verurteilungen 238
7.1.5.2 Die österreichische Untersuchung 245
7.2 Das Erhebungsinstrument: die Variablenbereiche 249
7.3 Zur Beschreibung der Untersuchungsgruppen: Straftaten, Straftäter, Verfahren und Rechtsfolgen im Vergleich 253
7.3.1 Die Straftaten: Variablen, Operationalisierung und Verteilung im Vergleich 253
7.3.1.1 Operationalisierungen 253
7.3.1.2 Die Verteilungen im Vergleich 255
7.3.2 Die Verurteilten: Merkmale der Straftäter im Vergleich 259
7.3.3 Verfahrensmerkmale 260
7.3.4 Die Rechtsfolgen der Straftat: Strafe, Maßregeln, Strafaussetzung zur Bewährung 266
7.3.5 Die Vollstreckung der Strafe 270
7.4 Zusammenfassung 274
8. Zur Relevanz von Strafrahmen für die Struktur, die Differenzierung und das Ausmaß der Strafen 277
8.1 Die Auswirkungen von Mindest- und Höchstgrenzen der gesetzlichen Strafandrohungen 277
8.2 Die Verteilung der Strafmaße innerhalb des Strafrahmens 287
8.3 Strafrahmenänderungen und Strafrahmenerweiterungen 291
8.3.1 Die Technik minder schwerer Fälle, gesetzliche Strafmilderungsgründe und Rückfallstrafschärfung 291
8.3.1.1 Der minder schwere Fall der Vergewaltigung (§ 177 Abs. 2 StGB) 293
8.3.1.2 Der minder schwere Fall des einfachen Raubes (§ 249 Abs. 2 StGB) 306
8.3.1.3 Der minder schwere Fall des schweren Raubes (§ 250 Abs. 2 StGB) 308
8.3.2 Minder schwere Fälle im Vergleich 312
8.3.3 Das Konzept der minder schweren Fälle des deutschen Strafrechts im Vergleich zu österreichischen Lösungen 315
8.3.4 Die gesetzlichen Strafmilderungsgründe: Versuch, verminderte Schuldfähigkeit, Beihilfe 320
8.3.5 Strafschärfungsgründe: Rückfall (§ 48 a. F. StGB) 323
8.4 Zusammenfassung 326
9. Determinanten des Strafmaßes: Modelle der Erklärung von Strafmaßdifferenzierung 329
9.1 Die Erklärung von Variation im Strafmaß: Begründete und unbegründete Variation 329
9.1.1 Das normative Modell der Strafmaßentscheidung: Differenzierung der Strafe nach Unrecht und Schuld 330
9.1.1.1 Die abhängige Variable: das Strafmaß 330
9.1.1.2 Die empirische Überprüfung: Das Strafmaß bei Delikten des Einbruchsdiebstahls 331
9.1.1.3 Strafmaßerklärung bei Delikten des einfaches Raubes (§ 249 StGB) 338
9.1.1.4 Strafmaßerklärung bei Delikten des schweren Raubes (§ 250 StGB) 339
9.1.1.5 Strafmaßerklärung bei Vergewaltigungsdelikten (§ 177 StGB) 341
9.1.2 Konkurrierende Modelle der Strafmaßerklärung 343
9.1.2.1 Resozialisierung und Prävention 343
9.1.2.2 Diskriminierung als Erklärung von Strafmaßvariation 345
9.1.2.2.1 Geschlecht, „Ritterlichkeit“ und Strafmaß 345
9.1.2.2.2 Ausländereigenschaft und Strafzumessung 346
9.1.2.2.3 Soziale Schicht und Strafmaß 347
9.1.2.3 Das Regionalmodell: Variation und Strafmaßdifferenzierung als Ausdruck räumlich begründeter Abweichung 348
9.1.2.4 Innergerichtliche Inkonsistenz in der Strafmaßbestimmung im Zeitverlauf als Erklärung von Variation im Strafmaß? 354
9.1.2.5 Verfahrensmerkmale: Untersuchungshaftanordnung und Untersuchungshaftdauer als strukturbildende Elemente in der Strafmaßdifferenzierung? 358
9.1.2.6 Strafzumessung und Interaktion mit Verfahrensbeteiligten 361
9.1.2.6.1 Die Staatsanwaltschaft im Prozeß der Strafmaßkonkretisierung 361
9.1.2.6.2 Strafverteidigung und Strafmaß 368
9.1.2.6.3 Der Richter zwischen Strafmaßantrag der Staatsanwaltschaft und dem Antrag der Strafverteidigung 371
9.1.2.6.4 Die Nebenklage und die Strafbemessung 372
9.1.2.6.5 Rechtsmittelgerichte: Veränderung des Strafmaßes durch Berufung und Revision? 373
9.2 Die Erklärung von Strafmaßvariation in der Strafzumessung bei mehreren Tatbeteiligten 375
9.3 Zusammenfassung 380
10. Die Strafzumessung bei Mehrfachtatbegehung 387
10.1 Die Gesamtstrafenbildung nach §§ 53, 54 StGB 387
10.2 Die Mehrfachtatbegehung in der Strafzumessung im Vergleich Deutschland und Österreich: Einheitsstrafe vs. Gesamtstrafe 395
10.3 Zusammenfassung 397
11. Die Bestimmung des Strafmaßes in Österreich und im Vergleich 399
11.1 Determinanten der Strafhöhe in Österreich 399
11.2 Die Erklärung des Strafmaßes im Vergleich 403
11.3 Zusammenfassung 406
12. Begründung und Rekonstruktion der Strafzumessung 408
12.1 Die Darstellung der Strafzumessung 408
12.1.1 Einleitung 408
12.1.2 Die quantitative Struktur der schriftlichen Strafzumessungserwägungen 408
12.1.3 Die thematische Struktur der Strafzumessungsbegründung 411
12.1.4 Verknüpfungen der Strafzumessungstatsachen 414
12.2 Die Validität der in die Strafzumessungsbegründungen aufgenommenen Strafzumessungstatsachen 417
12.3 Zusammenhänge zwischen Darstellung und Strafmaß: Rekonstruktion des Strafmaßes aus der Begründung 420
12.3.1 Aussagekräftige und redundante Strafzumessungsdarstellungen 420
12.3.2 Zusammenhänge zwischen Herstellung und Darstellung der Strafzumessung 423
12.4 Zusammenfassung 426
13. Die Strafzumessung im weiteren Sinne: Bestimmungsfaktoren der Geldstrafe bei schwerer Kriminalität 428
13.1 Zur Wahl der Geldstrafe 428
13.2 Die Anzahl der Tagessätze 435
13.3 Die Höhe des Tagessatzes 436
13.4 Zusammenfassung 438
14. Die Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung 439
14.1 Die Entscheidung zwischen bedingter und unbedingter Freiheitsstrafe 439
14.1.1 Die Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung nach § 56 StGB 439
14.1.2 Die Strafaussetzung zur Bewährung in Österreich und im Vergleich 446
14.2 Die Ausgestaltung der Strafaussetzung zur Bewährung 451
14.2.1 Auflagen 451
14.2.1.1 Geldauflagen 452
14.2.1.2 Die Auflage der Wiedergutmachung 454
14.2.1.3 Gemeinnützige Leistungen 455
14.2.2 Weisungen 455
14.2.3 Unterstellung unter Bewährungshilfe 455
14.2.4 Die Dauer der Bewährungszeit 456
14.2.5 Punitivität und Resozialisierung in der Ausgestaltung der Strafaussetzung zur Bewährung 456
14.3 Zusammenfassung 459
15. Maßregeln der Besserung und Sicherung im System strafrechtlicher Sanktionierung 461
15.1 Die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB) 461
15.2 Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) 466
15.3 Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) 467
15.4 Führungsaufsicht 468
15.5 Der Entzug der Fahrerlaubnis und die Sperre der Wiedererteilung (§§ 69 ff. StGB) 469
15.6 Zusammenfassung 470
16. Der Ertrag der Untersuchung und Konsequenzen für Strafzumessungstheorie, Kriminalpolitik und empirische Strafzumessungsforschung 472
16.1 Zusammenfassende Darstellung der Untersuchung und ihres Ertrags 472
16.1.1 Die Ziele und Fragestellungen der Untersuchung 472
16.1.2 Stand der Straf- und Strafzumessungstheorie 473
16.1.3 Empirische Strafzumessungsforschung 475
16.1.4 Die Durchführung und der Ertrag der empirisch-vergleichenden Untersuchung 476
16.1.4.1 Zugänge und Methoden 476
16.1.4.2 Die Verurteilten im Vergleich 477
16.1.4.3 Empirische Befunde 479
16.1.4.3.1 Die Bedeutung von Strafrahmen für die Strafzumessung 479
16.1.4.3.2 Die Erklärung der Strafmaßdifferenzierung 480
16.1.4.3.3 Die Strafmaßerklärung im Vergleich 486
16.1.4.3.4 Die Darstellung und Begründung der Strafzumessung 487
16.1.4.3.5 Die Strafzumessung im weiteren Sinne 489
16.1.4.3.5.1 Die Geldstrafe im Bereich mittelschwerer Kriminalität 489
16.1.4.3.5.2 Die Strafaussetzung zur Bewährung 490
16.1.4.3.6 Die Maßregeln der Besserung und Sicherung 491
16.1.5 Zum Ausmaß von Gleichmäßigkeit und Ungleichmäßigkeit in der Strafzumessungspraxis und zur Frage der Steuerbarkeit der Strafzumessungsentscheidung 492
16.1.5.1 Das Ausmaß von Gleichmäßigkeit und Ungleichmäßigkeit 492
16.1.5.2 Steuerung und Beeinflussung der Strafzumessungspraxis 494
16.2 Straf- und strafzumessungstheoretische Konsequenzen 496
16.2.1 Die Grundlagen der Strafmaßentscheidung 496
16.2.2 Folgerungen für die Theorie der Strafzumessung 497
16.3 Kriminalpolitische Konsequenzen 500
16.4 Kriminologische Perspektiven 501
Literaturverzeichnis 503
Sachverzeichnis 522