Book Details

ISBN:    978-3-428-46991-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46991-8

Published online:    2019-04

Edition:    1

Language:    German

Pages:    333

Keywords:    Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht Smend, Rudolf Staatsrecht Verfassungsrecht

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Stefan Korioth

Subjects:    Political structure & processes , Legal history ,

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Institution:    €89.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €89.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	12
Einleitung	13
1. Teil: An den Wurzeln der Integrationslehre — das ungeschriebene Verfassungsrecht im monarchischen Bundesstaat	16
I. Einführung	16
1. Das Frühwerk Smends	16
2. Smends bundesstaatsrechtlicher Ausgangspunkt: Die föderativen Grundlagen des Deutschen Reiches	18
II. Der Streit um die föderativen Grundlagen des Deutschen Reiches	20
1. Die historischen Ereignisse	20
2. Die Bedeutung der vertragsmäßigen Grundlagen des Reiches in der Politik nach 1871	21
3. Die Stellungnahmen der Staatsrechtslehre zur Entstehung des Reiches	23
a) Die Ansicht v. Seydels: Das Reich als vertraglich begründeter Staatenbund	24
b) Die Ansicht Labands: Das Reich als verfassungsgesetzlich geordneter Bundesstaat	25
c) Die Trennung Triepels zwischen staatsrechtlicher und politischer Betrachtungsweise	27
III. Die Abhandlung Smends über ungeschriebenes Verfassungsrecht	32
1. Das Nebeneinander von Verfassungsgesetz und Bündnisverträgen	33
2. Die Vereinbarkeit von Verfassungsgesetz und Bündnisverträgen als gleichwertige Rechtsquellen	34
3. Der Zentralbegriff der „Bundestreue	38
4. Die Bundestreue als „ungeschriebenes Verfassungsrecht	46
a) Die Rechtsquellenlehre des Positivismus: Gesetzesrecht und Gewohnheitsrecht	46
b) Die fehlende eindeutige Charakterisierung des ungeschriebenen Verfassungsrechts durch Smend	51
c) Die heutige Unterscheidung zwischen Gewohnheitsrecht und ungeschriebenem Verfassungsrecht	52
d) Die Erweiterung der konstitutionellen Rechtsquellenlehre durch Smends ungeschriebenes Verfassungsrecht	54
e) Die Kritik des ungeschriebenen Verfassungsrechts als Rechtserkenntnisquelle und die Unterscheidung Smends zwischen „funktionellen\" und „organisatorischen\" Rechtssätzen	57
f) Die Funktion des ungeschriebenen Verfassungsrechts im konstitutionellen Staatsrecht	62
aa) Smends Ziel: Die Vermittlung zwischen Staatsrecht und Politik	62
bb) Das Problem der „ Verfassungswandlung\" in den Arbeiten Labands und Jellineks	63
cc) Die Auflösung des Gegeneinander von Norm und Wirklichkeit in der Lehre Smends	66
dd) Parallelen zwischen der Verfassungswandlung nach Jellinek und dem ungeschriebenen Verfassungsrecht Smends	68
5. Die Problematik der Rechtserzeugungsquelle des ungeschriebenen Verfassungsrechts	72
6. Die politische Bedeutung der Rechtspflicht zur Bundestreue im Deutschen Reich nach 1871	79
7. Smends „Bundestreue\" und der staatsrechtliche Positivismus	85
2. Teil: Bundesstaatstheorie und Bundesstaatsrecht in der Integrationslehre	92
I. Der Gegenstand der Untersuchung	92
II. Die staatstheoretische Grundlegung der Integrationslehre	97
1. Der Anlaß für die Entwicklung der Integrationslehre	97
2. Die Quellen und der sachliche Bezug der Integrationslehre	101
3. Das Ziel der Theorie der Integration	103
4. Die dogmengeschichtlichen Hintergründe	107
5. Begriff und Eigenart der Integration: Der geisteswissenschaftliche Staatsbegriff Smends	111
a) Das Grundproblem: Die Gewinnung der staatlichen Wirklichkeit aus dem Verhältnis von Individuum und Gemeinschaft	111
b) Die Wurzeln: Die phänomenologische Methode Theodor Litts und seine soziologischen Grundbegriffe	113
c) Der Staat als Integration	123
aa) Wort und Begriff Integration	126
bb) Der staatstheoretische Bedeutungsgehalt der Integration	129
cc) Die empirisch aufweisbaren Integrationsfaktoren	134
6. Die Integration des Staates als Begriff des Politischen	136
a) Die gegenseitige Erklärung von Staat und Politik durch Smend	136
b) Die Trennung von Staat und Politik im Begriff des Politischen bei Carl Schmitt	143
III. Die Bundesstaatslehre Smends als Anwendungsfall der Integrationslehre	152
1. Die bisherigen Untersuchungen zu den Anwendungsmöglichkeiten des Integrationsgedankens	152
2. Staatsgewalt, Herrschaft und Macht in der Staatslehre Smends	155
3. Die Integrationslehre des Bundes	164
4. Die Integrationslehre als Paradigma antidemokratischen Denkens in der Weimarer Republik?	174
IV. Verfassungstheorie und Verfassungsrecht in der Integrationslehre am Beispiel der Bundestreue	175
1. Die Neuorientierung der bundesstaatlichen Verfassung in den Jahren 1918/1919	176
a) Politische Voraussetzungen der Reform — Föderalismus und Unitarismus im Übergang von der Monarchie zur Demokratie	176
b) Bundesstaatliche Elemente der Verfassungsentwürfe und der Weimarer Verfassung	180
c) Neubeginn und Kontinuität des bundesstaatlichen Systems	184
2. Die Bundestreue in der politischen Praxis der Jahre 1918–1925	187
3. Das Problem der Bundestreue in der Staatsrechtslehre der Weimarer Republik	193
a) Anschütz, Behnke, Triepel	194
b) Die Anerkennung einer „republikanischen Bundestreue\" bei Lassar, Thoma und Bilfinger	197
4. Die Übertragung der Bundestreue aus dem monarchischen Staat in die Weimarer Republik bei Rudolf Smend	201
a) Smends Bemühung um den Verfassungsbegriff auf dem Hintergrund der spätkonstitutionellen Lehren	202
b) Die Bestimmung des Status der Verfassungstheorie	207
c) Der Verfassungsbegriff der Integrationslehre	210
aa) Die Verfassung als Ordnung des Integrationsprozesses	211
bb ) Die Loslösung der Verfassung aus dem Gesamtzusammenhang des Rechts	215
d) Die Bundestreue als Anwendungsfall der verfassungsrechtlichen Integrationslehre	219
e) Die Bundestreue im Zusammenhang der bundesstaatsrechtlichen Dogmatik	222
f) Smends Bundesstaatstheorie und die Bundestreue	226
3. Teil: Grundlinien der Smend-Rezeption nach 1945	228
I. Einleitung	228
II. Eine Arbeit Smends zum Grundgesetz: Das Gutachten im „Kampf um den Wehrbeitrag	229
1. Rückkehr zur Legalität der Verfassung?	230
a) Das „Wort des Grundgesetzes	232
b) Erklärungsversuche	234
2. Ausgangspositionen und Fragen zur Smend-Rezeption	240
a) Widerruf der Integrationslehre durch Smend?	240
b) Die Ausgangslage der Staatsrechtslehre nach 1945	242
III. Auswirkungen der Integrationslehre auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	245
1. Verfassungsgerichtsbarkeit und Staatsrechtslehre	245
2. Die Rezeption der Integrationslehre am Beispiel der Bundestreue	248
a) Föderalismus und Grundgesetz	249
aa) Die Entwicklung der Jahre 1945–1949	249
bb) Die Bundesstaatlichkeit im Spiegel der Staatsrechtslehre	253
b) Bundesverfassungsgericht und Bundesstaatstheorie	257
c) Die Entwicklung der Bundestreue in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	258
d) Die Konkretisierung der Bundestreue	261
e) Der Zusammenhang von Integrationslehre und Bundestreue in der Rechtsprechung	267
aa) Der unmittelbare Bereich der Bundestreue	268
bb) Die Smend-Rezeption in der Verfassungstheorie und der Status-Bestimmung des Bundesverfassungsgerichts	270
(1) Die methodischen Ansätze zur Verfassungsinterpretation	271
(2) Die Diskussion um den Status des Bundesverfassungsgerichts	273
(3) Die Bundestreue und das Verfassungsverständnis des Bundesverfassungsgerichts	277
f) Gründe für die Anknüpfung an die Integrationslehre	279
IV. Die Integrationslehre in der bundesrepublikanischen Staatsrechtslehre	280
1. Die Weiterentwicklung des Integrationsansatzes in der Staatslehre	282
a) Der Staat als Aufgabe politischer Einheit	282
b) Der unitarische Bundesstaat	289
2. Die Rezeption der Verfassungstheorie Smends	291
a) Die Verfassung als inhaltlich angereicherte Lebensordnung von Staat und Gesellschaft	295
b) Die normative Kraft der Verfassung als Bezugspunkt verfassungsrechtlicher Dogmatik	299
Schlußbemerkung	309
Literaturverzeichnis	312