Die Relevanz einer herrschenden Meinung für Anwendung, Fortbildung und wissenschaftliche Erforschung des Rechts
Year: 2019
Author: Rita Zimmermann
Series: Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 106
Copyright Year: 1983
Book Details
ISBN: 978-3-428-45383-2
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45383-2
Published online: 2019-06
Edition: 1
Language: German
Pages: 173
Keywords: Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik Herrschende Meinung Herrschende Meinung /Recht Rechtsmethodik
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Subjects: Methods, theory & philosophy of law ,
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Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 14 | ||
1. Einleitung | 17 | ||
2. Der Begriff der herrschenden Meinung | 22 | ||
2.1 Die Interpretation des Wortlauts | 22 | ||
2.2 Der Anwendungsbereich des Begriffs in der Wissenschaft | 23 | ||
2.3 Der Gegenstandsbereich in der Jurisprudenz | 24 | ||
2.3.1 Abgrenzung von der herrschenden Lehre | 25 | ||
2.3.2 Abgrenzung von der herrschenden Rechtsprechung | 25 | ||
2.4 Abgrenzung von anderen Begriffen, die sich auf denselben Gegenstand beziehen | 26 | ||
2.4.1 Die allgemeine Meinung | 26 | ||
2.4.2 Die überwiegende Meinung | 26 | ||
2.4.3 Die andere Meinung oder Mindermeinung, die abweichende Meinung | 26 | ||
2.4.4 Die noch herrschende Meinung | 27 | ||
2.5 Die Gestalt der herrschenden Meinung | 27 | ||
2.6 Der Inhalt der herrschenden Meinungen | 28 | ||
2.7 Historische Phänomene, die der herrschenden Meinung ähnlich sind | 29 | ||
2.7.1 Die Zitiergesetze | 29 | ||
2.7.2 Die Glossen | 30 | ||
2.7.3 Die communis opinio | 31 | ||
2.7.3.1 Die Bedeutung der communis opinio für die Rechtspraxis | 32 | ||
2.7.3.2 Die Bedeutung der communis opinio für die Rechtswissenschaft | 33 | ||
2.7.4 Das Pandektenrecht | 35 | ||
2.7.5 Entwicklung der heutigen herrschenden Meinung | 36 | ||
2.8 Die Einordnung des Begriffs der herrschenden Meinung in der Literatur | 37 | ||
2.8.1 Das Richterrecht | 39 | ||
2.8.2 Die herrschende Lehre | 40 | ||
2.9 Zusammenfassung zum Begriff der herrschenden Meinung und Erstellung einer Arbeitsdefinition | 41 | ||
3. Die Entstehung einer herrschenden Meinung | 43 | ||
3.0 Einleitung | 43 | ||
3.1 Die Entstehung von herrschender Meinung als Interaktionsprozeß | 43 | ||
3.2 Die ideale Diskussion | 46 | ||
3.3 Faktoren und Strukturen, die zu einer Abweichung von der idealen Diskussion führen können | 47 | ||
3.3.1 Einflußnahme von außen | 48 | ||
3.3.1.1 Die Vergabe von Gutachtenaufträgen | 49 | ||
3.3.1.2 Politische Einflußnahme und politischer Druck auf die Entscheidenden | 51 | ||
3.3.1.3 Einflußnahme der Medien auf die juristische Diskussion | 55 | ||
3.3.1.4 Bei welchen Rechtsfragen ist eine Einflußnahme von außen zu erwarten? | 57 | ||
3.3.2 Strukturen und Faktoren auf Seiten der Juristen, die Meinungen produzieren | 59 | ||
3.3.2.1 Spezialisten und Autoritäten | 59 | ||
3.3.2.2 Schulenbildung | 61 | ||
3.3.2.3 Die Art des Zitierens | 63 | ||
3.3.2.4 Einflußmöglichkeiten der Herausgeber wichtiger Fachzeitschriften | 64 | ||
3.3.2.5 Die Veröffentlichungspraxis bei gerichtlichen Entscheidungen | 65 | ||
3.3.3 Strukturen und Faktoren auf Seiten der Juristen, die sich über den Meinungsstand informieren und Meinungen annehmen | 65 | ||
3.3.3.0 Vorbemerkung | 65 | ||
3.3.3.1 Die soziale Herkunft des Juristen | 67 | ||
3.3.3.2 Die Ausbildung des Juristen | 68 | ||
3.3.3.2.1 Die Schulausbildung | 68 | ||
3.3.3.2.2 Das Jurastudium | 68 | ||
3.3.3.2.3 Der Referendardienst | 69 | ||
3.3.3.2.4 Zusammenfassung zur Ausbildung der Juristen | 70 | ||
3.3.3.3 Die Richtersozialisation | 70 | ||
3.3.3.3.1 Die Richterauswahl | 70 | ||
3.3.3.3.2 Richter-„Laufbahn\", Beförderungswesen | 71 | ||
3.3.3.3.3 Die Dienstaufsicht | 72 | ||
3.3.3.4 Schlußfolgerungen aus den dargestellten tatsächlichen Umständen | 73 | ||
3.4 Schlußfolgerungen aus der Untersuchung der Faktoren und Strukturen, die zu einer Abweichung von der idealen Diskussion führen können | 74 | ||
4. Die Handhabung von herrschender Meinung in unserem Rechtssystem | 76 | ||
4.0 Einleitung | 76 | ||
4.1 Die Geltung von Rechtsnormen | 76 | ||
4.1.1 Verschiedene Geltungsbegriffe | 76 | ||
4.1.1.1 Die normative Geltung | 78 | ||
4.1.1.2 Die faktische (soziale) Geltung | 80 | ||
4.1.2 Die Geltung von Gesetzen — Praktische Anwendung der Begriffe „normative und faktische Geltung\" auf Gesetze | 82 | ||
4.1.2.1 Die normative Geltung von Gesetzen | 82 | ||
4.1.2.2 Die faktische Geltung von Gesetzen | 83 | ||
4.2 Die Geltung von herrschender Meinung in unserem Rechtssystem | 83 | ||
4.2.1 Der Konsenswert von herrschender Meinung | 84 | ||
4.2.2 Die faktische Geltung von herrschender Meinung | 85 | ||
4.2.3 Die normative Geltung von herrschender Meinung | 86 | ||
4.2.4 Zusammenfassung | 89 | ||
4.3 Konsequenzen aus den in 4.2 gewonnenen Ergebnissen | 90 | ||
4.3.1 Konsequenzen für die Rechtsanwendung | 90 | ||
4.3.2 Konsequenzen für die Rechtsfortbildung | 91 | ||
4.3.3 Konsequenzen für die wissenschaftliche Erforschung des Rechts | 93 | ||
4.4 Zusammenfassung | 94 | ||
5. Beurteilung der dargestellten Praxis des Umgangs mit herrschender Meinung unter wissenschaftlichen und methodischen Gesichtspunkten | 95 | ||
5.0 Einleitung | 95 | ||
5.1 Wo ist Raum für die Bildung von herrschender Meinung? | 95 | ||
5.1.1 Anknüpfung an die Art des Rechtsproblems | 95 | ||
5.1.2 Unterschiedliche Anforderungen an Rechtswissenschaft und Rechtspraxis | 96 | ||
5.2 Wo besteht ein Bedürfnis nach Bildung einer herrschenden Meinung? | 98 | ||
5.2.1 Die Bedeutung der Gesichtspunkte der Rechtssicherheit und Gleichbehandlung in Rechtspraxis und Rechtswissenschaft | 98 | ||
5.2.2 Die Kommunikationsstruktur der Rechtswissenschaft | 99 | ||
5.2.3 Die „Hilfsfunktion\" der Rechtswissenschaft für die Rechtspraxis | 101 | ||
5.3 Das Problem der Begründung von Entscheidungen — herrschende Meinung als Argumentationsfigur | 102 | ||
5.3.1 Das Problem der Begründung in der Rechtspraxis | 102 | ||
5.3.2 Das Problem der Begründung in der Rechtswissenschaft | 104 | ||
5.4 Zusammenfassung | 105 | ||
6. Beurteilung der Handhabung von herrschender Meinung unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten | 106 | ||
6.0 Einleitung | 106 | ||
6.1 Das Gebot der Rechtssicherheit und der Grundsatz der Gleichbehandlung | 106 | ||
6.1.1 Inhalt des Rechtssicherheitsprinzips und des Gleichbehandlungsgrundsatzes | 106 | ||
6.1.2 Immanente Grenzen des Rechtssicherheitsprinzips | 109 | ||
6.1.3 Immanente Grenzen des Gleichbehandlungsgrundsatzes — Das Gebot der Einzelfallgerechtigkeit | 112 | ||
6.2 Das Demokratieprinzip | 115 | ||
6.2.1 Herrschende Meinung in der Entstehungsform des Richterrechts | 116 | ||
6.2.1.1 Das Verhältnis von herrschender Meinung in der Form des Richterrechts zum bestehenden Gesetz | 119 | ||
6.2.1.2 Herrschende Meinung in der Form des Richterrechts im gesetzlich nicht geregelten Bereich | 120 | ||
6.2.2 Herrschende Meinung in der Entstehungsform des Juristenrechts | 121 | ||
6.2.3 Zusammenfassung | 125 | ||
6.3 Das Gewalten- bzw. Funktionenteilungsprinzip | 126 | ||
6.3.1 Darstellung des Gewalten- bzw. Funktionenteilungsprinzips | 127 | ||
6.3.2 Die freiheitssichernde Funktion des Gewaltenteilungsprinzips | 128 | ||
6.3.3 Das Gewaltenteilungsprinzip als Gewähr sachgerechter Aufgabenbewältigung | 129 | ||
6.3.4 Herrschende Meinung in der Form des Richterrechts und das Gewaltenteilungsprinzip | 130 | ||
6.3.5 Herrschende Meinung in der Form des Juristenrechts und das Gewaltenteilungsprinzip | 133 | ||
6.4 Die richterliche Unabhängigkeit | 136 | ||
6.4.1 Die rechtliche Bindung an herrschende Meinung | 138 | ||
6.4.1.1 Herrschende Meinung als selbständig bindende Norm? | 141 | ||
6.4.1.2 Herrschende Meinung als Gewohnheitsrecht? | 142 | ||
6.4.2 Die präsumtive Verbindlichkeit von Präjudizien | 145 | ||
6.4.2.1 Darstellung der Konstruktion der präsumtiven Verbindlichkeit | 146 | ||
6.4.2.2 Beurteilung der präsumtiven Verbindlichkeit im Hinblick auf die Unabhängigkeit des Richters (Art. 97 I GG) | 148 | ||
6.5 Verfassungsrechtliche Gesamtschau | 151 | ||
6.5.1 Die Ausgangssituation | 151 | ||
6.5.2 Bereiche, in denen die Bildung und insbesondere die Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß verboten sind | 152 | ||
6.5.3 Bereiche, in denen die Bildung und Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß erlaubt sind | 154 | ||
6.5.4 Bereiche, in denen die Bildung und insbesondere die Verwertung von herrschender Meinung im Rechtsanwendungsprozeß geboten sind | 155 | ||
7. Zusammenfassende Thesen | 157 | ||
Literaturverzeichnis | 160 |