THIS IS THE DEV/TESTING WEBSITE IPv4: 3.135.215.148 IPv6: || Country by IP: GB
Close Search Advanced
Journals
Resources
About Us
Open Access
Journals
Resources
About Us
Open Access

Staatseinung

Staatseinung

BOOK

Ordnungskraft föderaler Zusammenschlüsse

Cite book Share book
Preview Login to order (PDF)

Book Details

ISBN
978-3-428-47097-6
978-3-428-07097-8 (print edition)
DOI
https://doi.org/10.3790/978-3-428-47097-6
Edition
1
Language
German
Pages
286
Subjects
Political structure & processes

Pricing

Institution
€59.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual
€59.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Staatswende: Vom Institutionenstaat zum Bürgerreich 15
I. Der Staat der Institutionen – traditionelle Grundidee des Staatsrechts 16
1. Staatlichkeit – Institution in großer Dimension 16
2. Der statische „ideale Staat“ 18
3. Das herkömmliche „deduktive“ Staatsrecht 19
4. Der Institutionenstaat – ein aristokratisches Staatsverständnis 20
II. Die kopernikanische Wende: Von den objektiven Herrschaftsinstitutionen zur Einung der Herrschaftssubjekte 22
1. Von der Republik zum Volk 22
2. Staatseinung – Wiederkehr der Sozialvertraglichkeit 23
a) Sozialvertrag – säkularisierte Form des Staatsdenkens 23
b) Sozialvertrag – Staatsrechtfertigung, nicht Staatsdogmatik 25
3. Der Neo-Individualismus – die Neuentdeckung der „vielen Menschen“ 27
4. Wider die Konsensformeln, die „vorweggenommenen Einungen“ 28
5. Das neue subjektive Denken in Staatseinung 29
III. Staatseinende Demokratie – das neue Bürgerreich 31
1. Demokratie – ein staatsformübergreifendes Wort für Staatseinung 31
2. Staatseinung – eine imperiale Kategorie 32
3. Einungen – Dynamisierungen des „Reiches der Freiheit“ 34
B. Das Wesen der Staatseinung 36
I. Staatseinung und Einheitsstaat 36
1. Der Einheitsstaat als Machtstaat 36
a) Einung – Einigkeit – Einheit 36
b) „Einigkeit macht stark.“ 37
c) Die Gefahr: Staatseinung – Machtdynamik zum Einheitsstaat 38
d) Einheitsstaat – Vollendung der Einung? 39
2. Gegenposition: Staatseinung – „Staat ohne Macht“ 40
a) Das große Ziel der gewaltlosen Staatlichkeit 40
b) Ordnung als intersubjektives Netzwerk 41
c) Selbstbeschäftigung der Staatlichkeit in innerer Einung 41
d) Staatseinung als Friedenskategorie 42
3. ... und doch Staatskräfte aus „Staatserweiterung“ 43
a) Machtlose Kraft – der Service-Staat 43
b) Das Ende der „Staatsfeinde“ – Einungserweiterung statt Toleranz 44
c) Am Ende: Entpolitisierung in Einung 45
II. Staatseinung – mehr als Dezentralisierung und Subsidiarität 46
1. Dezentralisierung – Weg der Einung oder Institution der Teilung? 46
a) Dezentralisierung – die Rückgängigmachung des Einheitsstaates 46
b) Dezentralisierung als institutionelles Instrument verfeinerter Herrschaft – nicht mehr Einung 48
c) Staatsabbau in Autonomie, nicht Staatsaufbau aus Einung 49
2. Subsidiarität – Modell der Dezentralisierung, nicht Weg der Einung 51
a) „Im Zweifel für die kleinere Einheit“ – ein Fortdenken der Dezentralisierung 51
b) Subsidiarität – kein Einungsprogramm, Verstärkung isolierender Autonomien 52
c) Subsidiarität – Prinzip der Staatsauflösung, nicht des Staatsneubaus 53
3. Einung als Zusammenwirken von Autonomien 54
a) Die drei Ebenen der Einung 54
b) Einungsdenken auf allen Ebenen 56
III. Zentrale Voraussetzungen der Staatseinung 58
1. Einung als Ablauf, als Verfahren 58
a) Staatseinung – nicht nur „Staat als Verfahren“ 58
b) Einung als „ständiger Ablauf der Staatlichkeit“ 60
c) Für eine Aktivierung der Staatsziele! 61
2. Pluralismus – Voraussetzung aller Einung 61
a) Pluralismus – kein Zerfallszustand, sondern ein Aufbaubegriff der Staatlichkeit 62
b) Vielheit – das erste pluralistische Element 63
c) Vielfalt – der zweite Aspekt 64
d) Der neue Pluralismus: Einungen von Menschen und Organisationen in „Föderalgemeinschaften“ 65
e) Die „Organisationseinung“ 66
f) „Staatsgesellschaftsrecht“ 69
3. Vielfache Formen der Einung 70
a) Kein numerus clausus der Einungsformen 70
b) Intensitätsstufen der Einung 72
4. Einung – in Freiheit allein 75
5. Exkurs: Mitbestimmung – ein Einungswort? 77
C. Einung – Kraft zum Staat 80
I. Einungsstreben – Wille zur Ordnung, nicht Wille zur Macht 80
1. Einung als Fluchtburg – Kraft aus Angst – Lob des Verbändestaates 81
a) Die Abwehr-Einung 81
b) Gruppen-Abwehr-Einung – „Staat im Staat“ oder Staatsmodell? 81
c) „Verbandlichkeit zum Staat“ 83
d) Einung: die Kraft der Schwachen 84
e) Staatswerdung eines Verbandes der Schwächeren? 85
2. Einung als politischer Machtwille 87
a) „Wille zur Macht“ – nicht eliminieren, zusammenfassen! 87
b) Die Führungsrolle der Stärkeren 88
c) ... und Mitherrschaft der Schwächeren 89
d) Einungswirkungen als Marktkräfte 91
e) Einungskräfte – „öffentlicher Mehrwert“ 93
3. Potenzierung des Menschen in der Doppelrolle Individuum-Einungsbürger 95
a) Die grundlegende Doppelrolle: der Mensch als Grundrechtsträger und Einungsbürger 95
b) Einungsrolle – „übertragener Wirkungskreis“? 97
c) Die Doppelrolle – Stärkung der Persönlichkeitsidentität des Einungssubjekts 99
d) Doppelrolle, Rollenwechsel, Rollenverbindung: Einungskräfte 101
e) Das Schweizer Modell: Staatsstärkung durch einende Rollenvielfalt 103
f) Von der Einungsrolle zum Staatstheater 104
4. Überwindung des Staats-Neides in Einung 105
a) Neid – Staatshemmung 105
b) Neid – gegen Institutionen, nicht nur gegen Menschen 106
c) Gegen Staatsneid – nur Staatseinung 107
d) Die Lehre: Überall weite Einungsräume 110
5. Staatskraft aus „gemeinsamem Einsatz“ 112
a) Bewunderung – ein totes politisches Wort 112
b) Der Verlust der Begeisterung 113
c) Neue Staatsgröße: Miteinander Geschaffenes 114
d) ... und sich verströmen in den Einungskräften der Hingabe 115
II. Einung – Der Staat der Kernfusionen 116
1. Staatslehre wie Naturwissenschaften: von der „Konstruktion“ zur „Ausnutzung natürlicher Kräfte“ 116
a) Naturwissenschaftliche Denkmodelle für Politik und Staatlichkeit 116
b) Von der mechanistischen Konstruktion zur Energiegewinnung 117
c) „Natürlichkeits- und Machbarkeitsüberzeugung“ – Zusammenklang zur Demokratie 118
2. Staatliche Kernteilungen und -fusionen als Kraftquellen – historische Erfahrungen 119
a) Politische Kraft aus Staatszerfall? 119
b) Die Französische Revolution – Kernexplosion stärkster Staatlichkeit zur Freiheit 120
c) Die Russische Revolution – kupierte Kernexplosion 122
3. Die amerikanische Staatlichkeit als Staatseinung – Uniting United States 123
4. Der schwere Weg zur Einung formierter Staaten 125
a) Europa: Staaten-Einung oder Staatseinung? 125
b) Einungsprobleme der Dritten Welt 128
5. Einung als politischer Kraftquell in Kettenreaktionen 129
a) Staatsexplosion als Kettenreaktion 129
b) Ketten-Fusionen – Vom Staat in die Gesellschaft 131
c) Die Gefahr der organisatorisch vorweggenommenen Globaleinung – das „Volkspartei-Problem“ 132
d) Daher: Einung stets in engeren Räumen 134
6. Ein Staats-Geheimnis: Die irrationale Dimension der Einung 135
a) Einung: Rationalität, Überraschung, Passion 135
b) Zusammenschluß als „Ereignis“ 137
c) Staatseinung – ein politisches Pfingsterlebnis 137
III. Von Herrschaftsobjekten zu Einungssubjekten 139
1. Subjektivierung – Kraftquell der Staatlichkeit 139
a) Die odiose Herrschaft – Macht von Subjekten über Objekte 139
b) „Herrschaftsobjekte“ – selbst noch in der Demokratie 140
c) Grundrechte – subjektivierende Umkehr der Staatlichkeit? 142
d) Das grundrechtliche Ablenkungsmanöver – die Befriedigungsfreiheit im Forderungsstaat 144
2. Repräsentation – ein Grundproblem subjektivierter Staatlichkeit 145
a) Subjektivierung als Einheit von Herrschenden und Beherrschten 145
b) Die Gefahr der Repräsentation: Verwandlung von Einungssubjektivität in Staatsobjektivität 146
c) Imperatives Mandat und Staatseinung 147
d) Einungsfreiheit im Parlament wider Abgeordnetenamt; Fraktionszwang 148
e) Teil-Einungen von Repräsentanten mit Entscheidungskraft 150
f) Stufeneinung – Repräsentation 152
3. Subjektivierung überall – Staatsgefühl der Demokratie 153
IV. Das neue divide et impera: Herrschen mit der Kraft geeinter Subjekte 156
1. Schwächung durch Teilung – eine objektivierte Herrschaftsmaxime 156
2. Der neue Sinn einer „subjektivierten Herrschaft aus Teilung heraus“ 157
3. Divide et impera – eine imperiale Kategorie 158
D. Das Recht der Demokratie – Räume der Staatseinung 160
I. Die Mehrheitsdemokratie als Einung 161
1. Der Volkssouverän, die „vorausgesetzte Einung“ 161
a) Volk – Einheit oder Einung? 161
b) Das Volk – „Gesellschaft in Einung zum Staat geöffnet“? – Chancen und Grenzen der Soziologie 162
2. Politische Parteien – Teileinungen zum Staat 164
a) Parteien als „Gegen-Einungen“ 164
b) Oppositionspartei als Einungsform 165
c) Parteienkoalitionen 166
d) Die politischen Parteien als staatsunabhängige Einungsträger 167
e) Die staatsgewordene Partei – Ende demokratischer Einung 168
f) und die ... „Dauerregierungspartei“? 170
3. Mehrheitsentscheidung als Einung 172
a) Abstimmung – Einung oder Sieg? 172
b) Wahl als Einung? 174
c) Das Abstimmungsgeheimnis – Schutzschild oder Verschüttung der Einung? 176
4. „Demokratisierung“ – überall Mehrheitsentscheidung 177
a) Demokratisierung – nur Majorisierung 177
b) Demokratisierung der Gesellschaft – Einungschance und Gefahr 179
5. Minderheitenschutz als Vertrags-Einung – die Kraft der großen Mehrheiten 181
a) Minderheitenschutz – nur Verlust von Staatskräften? 181
b) Hohe Mehrheiten – Einungsformen 182
6. Dauerzusammenschluß oder „Lösungseinung?“ 184
a) Das Kontinuitätsproblem der Staatseinung 184
b) Machtwechsel und Kontinuität in der Einungsstaatlichkeit 185
II. Staatseinung durch Einung der Staatsorganisationen: die Verwaltungs-Einung 186
1. Verwaltungseinheiten als Einungsträger 187
a) Das Ende der „Verwaltung als einheitlicher Staatsgewalt“ 188
b) Von den Verwaltungskontakten zur Verwaltungskooperation 190
c) Administrativeinung in fortdauernder organisatorischer Selbständigkeit – „Verwaltungsföderalismus“ 191
d) Die Ministerialkooperation als Beispiel 193
e) Staatseinung durch Verwaltungseinung 194
2. Die „personalisierte Verwaltung“: In Einung der – mit den – Bediensteten 195
a) Betriebliche Mitbestimmung – Einung in Gesellschaft und Staat 195
b) Personalvertretungsrecht – Form der Staatsorganeinung 197
c) „Bürgereinung innerhalb der Staatsgewalt“ – Bedeutung und Grenzen 198
3. Der Staat-Bürger-Vertrag – die „Verwaltungseinigung“ 201
a) Der Zug zur Verwaltungsvertraglichkeit 201
b) Verwaltungseinigung – Fortsetzung der Staatseinung mit anderen Mitteln 203
c) Hoheitsgewalt subsidiär gegenüber Verwaltungseinigung 204
d) „Vertragsgrundstimmung“ im Hoheitsbereich – Wege zum Herrschaftsvertrag 205
4. Kommunalisierung als Organisationseinung 207
a) Die gemeindliche Verwaltung – ein Grundtyp der Einungsstaatlichkeit 207
b) Gemeindliche Verwaltungsabläufe in Einungsformen 208
c) Kommunen – „zusammenschlußgeneigte“ Organisationsträger 209
d) Kommunalrecht als Modell der Staatsorganeinung 212
III. Föderalismus: Grundmodell der Staatseinung 213
1. Föderalismus – Idee vielfältiger Einungen 213
a) Föderalismus – Idee, nicht historischer Zufall 214
b) Bundesstaat – zur Freiheit 216
c) Föderalismus – Vervielfältigung der Einungskräfte 218
d) Die föderale Stufeneinung 220
2. Die Gliedstaaten-Ebene: echte „andere“ Staatlichkeit 221
a) Die Chance der „machtfernen Einungen“ 221
b) Landeseinung – im Raum des „natürlich Gewachsenen“ 224
c) „Genug Raum für die Länder“ 225
3. Von der Landeseinung zur Ländereinung 227
a) Die „Dritte Ebene“ – ein föderales Ärgernis? 227
b) Einstimmigkeits-Einung 228
c) „Regierungseinung“ 230
d) Modell der „Einung von Staatlichkeiten“ 231
4. Der „Bund“ – ein Einungsraum 232
a) Bundesteilhabe der Länder – Wesen des Föderalismus 232
b) Der Bund als Ländergemeinschaft 234
c) „Mehr Macht den Ländern“ – dem Bund gegenüber, in ihm 236
d) Instruktion der Bundesratsstimmen – „Politikverlagerung nach unten“ 237
5. Der Bundesrat – eine eigenständige föderale Einungsform 239
a) Keine Zweite Kammer parlamentarischer Einungsformen 239
b) Die Regierungseinung 240
c) Die Einung der kleinen Zahlen 243
d) Die Bundesrats-Einungs-Materien – Staatsfinanzen 245
e) Verwaltung in Bundesratseinung 248
6. Die föderale Staatsgrundstimmung der Einung 250
a) „Mehr Föderalismus“ – „mehr Einung“ 250
b) Die Überwindung der „Staat-im-Staat“-Ängste 251
c) Ausprägungen des „Föderalgefühls“ 252
d) Föderale Symbolik: der Kuppelstaat 254
E. Europa – eine neue Staatseinung 257
I. Der europäische Zusammenschluß – das große Neue 257
1. Supranationalität – Zusammenschluß auf einer tabula rasa 257
2. Sui generis – oder Neues an Altem zu messen? 259
II. Europäische Einung als Super-Föderalismus 260
1. Europa – gemessen am föderalen Modell 260
a) „Ein Europa der Staaten“ 261
b) Absterben nationaler Föderalismen? 263
c) „Sprungföderalismus“ 264
d) „Teilhabe am Super-Staat Europa“ 266
2. Das europäische Fazit für die Entwicklung der föderalen Idee 268
a) Europa – nur „föderal zu denken“ 268
b) Europäischer gegen nationalen Föderalismus? 270
c) Selbststärkung des Föderalismus von Europa her 272
F. Die Wiedervereinigung Deutschlands: Einung der Deutschen 277
Epilog: Das Reich – Einung und über sie hinaus 281