Book Details

ISBN:    978-3-428-47141-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-47141-6

Published online:    2020-10

Edition:    1

Language:    German

Pages:    149

Keywords:    Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht Leistung (jurist.) Schuldrecht

Author Details

Horst-Eberhard Henke

Subjects:    Private or civil law: general ,

Pricing

Institution:    €64.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €64.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung – Weg und Ziel der Untersuchung	11
Erster Teil: Der soziale und der allgemein-rechtliche Begriff der „Leistung“	13
I. Der Begriff „Leistung“: Sachlicher Mittelpunkt des Schuldverhältnisses	13
1. Die Aussage des § 241 BGB: Der Anspruch auf eine „Leistung“ des Schuldners	13
2. Die „Leistung“ als Mittelpunkt des ganzheitlich aufgefaßten Schuldverhältnisses	13
II. Die „Leistung“: Jedweder Aufwand zum Vorteil des Gläubigers?	14
1. Der Begriff „Leistung“ gewonnen aus der Soziologie und der Beobachtung der Lebensverhältnisse	14
2. Die „Leistung“ in der Sicht des Juristen und Soziologen Max Weber	14
3. Der zwischenmenschliche Begriff „Leistung“, belegt und bewährt am Verkauf eines Afghanistan-Teppichs	15
4. Der Kern des zwischenmenschlichen Leistungsbegriffs	16
5. Die Übereinstimmung und Verschiedenheit des zwischenmenschlichen und schuldrechtlichen Begriffs „Leistung“	16
6. Der schuldrechtliche, von wirtschaftlichen und ethischen Vorbehalten befreite Begriff der „Leistung“	18
7. Der Begriff „Leistung“ – eine Schöpfung der rechtlichen Vernunft	20
8. Die „Leistung“ und die „rechtliche geschuldete Leistung“	21
9. Die „vorteilslose Leistung“ – ein Hirngespinst	24
10. „Leistung“ und „Zuwendung“ bei abstrakten Geschäften	26
III. Das Unterlassen und das Dulden als „Leistungen“	27
1. Muß das Gesetz die Juristen über den Leistungsbegriff belehren?	27
2. Die Nützlichkeit der gesetzlichen Anordnung	32
3. Die Richtigkeit der gesetzlichen Anordnung	35
4. Zusammenfassung: Die Nützlichkeit und Richtigkeit der gesetzlichen Anordnung	39
Zweiter Teil: Leistungshandlung und Leistungserfolg: Was gibt dem Schuldverhältnis seinen Sinn?	41
I. Die alltägliche Ordnung des Schuldverhältnisses im Zusammenhang von Leistungshandlung und Leistungserfolg	41
1. Leistungshandlung und -erfolg als Ausdruck verschiedener Anschauungsweisen	41
2. Die Wechselwirkung zwischen Leistungshandlung und -erfolg	42
II. Leistungshandlung und -erfolg: Verwendet das Gesetz den Begriff „Leistung“ willkürlich?	43
1. Das Zusammenspiel zwischen § 241 und § 362 BGB	43
2. Die Kritik Wieackers am Gesetzesaufbau	46
3. Die Folgerichtigkeit des Gesetzes und seine Fehlinterpretation durch Wieacker	48
4. Welchen Gewinn bringt das Begriffspaar „Leistungshandlung – Leistungserfolg“?	58
Dritter Teil: Leistung und Erfüllung: Bedarf es einer besonderen Erklärung, um ein Schuldverhältnis an das in ihm angelegte Ziel zu bringen?	59
I. Die Zuordnung einer Leistung zur Verbindlichkeit und der Akt der „Erfüllung“	59
1. Der Streit der Erfüllungstheorien: Gegensätze kraft sachlicher Unterschiede oder nur kraft anders gesetzter Akzente?	59
2. Die Erfüllung eines Vermächtnisses als Anwendungsfall der Vertragstheorie	61
II. Die Zuordnung der Leistung zu einem Schuldverhältnis – ein unerläßliches Erfordernis der Erfüllung	63
1. Die subjektive und objektive Bestimmung des Leistungszwecks	63
2. Die fehlende Erfüllung bei anonymen oder nicht durch die Identität der Sache belegten Leistungen	67
3. Der Bezug der Leistung auf das Schuldverhältnis bei der Erfüllung von Unterlassungspflichten	68
4. „Erfüllung“ und „Befriedigung“ in der Zwangsvollstreckung	69
5. Der Schuldbezug der Leistung – ein Gebot der praktischen und rechtlichen Vernunft	70
III. Die Relativität der Erfüllungstheorien: Wahrheit und Irrtum, Wert und Unwert der einzelnen Sichtweisen	71
1. Der Geltungsanspruch der Erfüllungstheorien, gemessen an ihrem Anwendungsbereich	71
2. Die Vertragstheorie und ihre Rechtfertigung	71
3. Die Tragweite von Zweckvereinbarungen	74
4. Die „finale“ und „reale“ Zuordnung einer Leistung	77
5. Die Erfüllung eines Zeitungsabonnements – Beleg für die „reale“ Tilgungsbestimmung	80
6. Die Theorie der „finalen“ und der „realen“ Leistungsbestimmung als Ausdruck gewollter und zugerechneter Handlungen	81
7. Das Wort von der „herrschenden“ und der „überwundenen“ Erfüllungstheorie – eine verzeichnende Gegenüberstellung	82
Vierter Teil: Der Leistungsbegriff im Bereicherungsrecht – ein irreführendes Gebilde?	84
I. Die „Leistung“: Grundvorgang des sozialen Lebens und Grundbegriff des Schuldrechts, mithin auch des Bereicherungsrechts	84
1. Die „Leistung“ im zwischenmenschlichen und rechtlichen Verhältnis	84
2. Die „Leistung“ im Allgemeinen Schuldrecht und im Bereicherungsrecht: Was spricht für, was spricht gegen die Einheitlichkeit der Begriffe?	85
3. „Rechtsgrund“ und „Leistung“ i. S. des § 812 BGB	89
II. Die Schärfe des Leistungsbegriffs und die mangelnde Beweglichkeit des begrifflichen juristischen Denkens	90
1. Klarheit und Lebensnähe in konfliktfreien Beziehungen: die Vorzüge des Leistungsbegriffs	90
2. Die mangelnde Biegsamkeit – der Nachteil des Leistungsbegriffs bei der Rückabwicklung mehrerer gestörter Schuldverhältnisse	94
III. Der Bereicherungsausgleich bei der Abtretung von Forderungen – ein Beispiel für „vernetztes“, über den Leistungsbegriff hinausgehenden Denkens	95
1. Die Konkurrenz von Leistungs- und Nichtleistungskondiktion im Drei-Personen-Verhältnis der Abtretung – eine unlösbare Frage?	95
2. Die „sach- und interessengerechte“ Lösung des Bereicherungsausgleichs, dargestellt an zwei voneinander abweichenden Revisionsurteilen	96
3. Die unterschiedliche Behandlung ernsthaft gemeinter und erklärter Abtretungen	97
4. Der Versicherungsnehmer als Schuldner der Bereicherungsansprüche des Versicherers	98
5. Warum der Versicherungsnehmer Bereicherungsschuldner des Versicherers bleibt	99
6. Der sachgerechte Bereicherungsausgleich in der Feuerversicherung	101
IV. Begriffliches und wertendes Denken bei dem Rückruf von „angewiesenen“ Geld- und Sachleistungen	105
1. Der induktive Weg einer Theorie des Bereicherungsausgleichs in sog. Anweisungslagen	105
2. Der Bereicherungsausgleich durch Leistungs- und Nichtleistungskondiktionen	106
3. Die Lösung von Interessenkonflikten durch Zurechnung einer Wertbewegung	107
4. Der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes und der Durchgriff des Leistungsmittlers bei unentgeltlichen Zuwendungen	109
5. Wer trägt das Insolvenzrisiko des Bereicherungsschuldners?	110
V. Das vernetzte Denken – ein Weg des Bereicherungsausgleichs zwischen mehreren aufeinander bezogenen Schuldverhältnissen	110
1. Die grundlegende Ordnung der Leistungsbeziehung und ihre Erweiterung bei Fehlen des sog. Leistungsmittlers	110
2. Das ausgleichende Vorgehen des vernetzten Denkens	111
3. Einige Bemerkungen zur Literatur des Bereicherungsrechts	113
Fünfter Teil: Begriffliche Arbeit	116
Anhang: Sachverhalte und Sätze des Richterrechts über den Bereicherungsausgleich in Anweisungslagen	129
Verzeichnis grundlegender Werke zum Begriff der „Leistung“ und zum „Schuldverhältnis“	147