Die Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung
Year: 2021
Author: Andreas Schmidt-Rögnitz
Series: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 145
Copyright Year: 1996
Book Details
ISBN: 978-3-428-48844-5
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48844-5
Published online: 2021-04
Edition: 1
Language: German
Pages: 321
Keywords: Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin Alternative Medizin Biologische Medizin Gesetzliche Krankenversicherung Leistungsrecht Medizin
Author Details
Subjects: Employment & labour law: general ,
Pricing
Institution: €74.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual: €74.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 17 | ||
Einleitung | 23 | ||
A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung | 23 | ||
B. Thematische Eingrenzung und Bestimmung grundlegender Begriffe | 35 | ||
I. Thematische Eingrenzung | 35 | ||
II. Bestimmung grundlegender Begriffe | 39 | ||
1. Der Begriff der “Krankheit” | 39 | ||
2. Der Begriff der “ärztlichen” und “zahnärztlichen Behandlung” | 41 | ||
3. Der Begriff der “Arzneimittel” | 42 | ||
4. Der Begriff der “Heilmittel” | 43 | ||
5. Der Begriff der “Hilfsmittel” | 44 | ||
6. Die Begriffe “alternative Behandlungs- und Heilmethoden” und “Schulmedizin” | 44 | ||
7. Der Begriff der “neuen Behandlungs- und Heilmethode” | 49 | ||
C. Gang der Untersuchung | 50 | ||
Erstes Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung des für die Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normensystems | 52 | ||
A. Die Ausgangssituation | 52 | ||
B. Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des “Gesetzes betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter” vom 15.06.1883 | 54 | ||
C. Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung vom 19.06.1911 | 58 | ||
I. Die Zeit bis zum Einsetzen der Notgesetzgebung zu Beginn der dreißiger Jahre | 58 | ||
II. Die Zeit vom Einsetzen der Notgesetzgebung bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges | 63 | ||
III. Die Zeit vom Ende des Zweiten Weltkrieges bis zum 31.12.1988 | 68 | ||
D. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen | 75 | ||
Zweites Kapitel: Der gegenwärtige Stand der Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung | 79 | ||
A. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normensystems | 79 | ||
I. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen gesetzlichen Normensystems | 80 | ||
1. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen des SGBV | 80 | ||
a) Leistungskonkretisierende Regelungen im ersten Kapitel des SGBV | 82 | ||
b) Leistungskonkretisierende Regelungen im dritten Kapitel des SGBV | 83 | ||
c) Leistungskonkretisierende Regelungen im vierten Kapitel des SGBV | 87 | ||
2. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in anderen Teilen des Sozialgesetzbuches | 89 | ||
a) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen im SGB I | 89 | ||
b) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen im SGB IV | 90 | ||
II. Der gegenwärtige Stand des für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen untergesetzlichen Normensystems | 91 | ||
1. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Bundesmantelverträgen | 92 | ||
2. Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in Richtlinien | 93 | ||
a) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien über die Verordnung von Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung | 94 | ||
b) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Heilmittel- und Hilfsmittelrichtlinien | 95 | ||
c) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien über die Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden | 96 | ||
d) Der gegenwärtige Stand der für die Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden maßgeblichen Normen in den Richtlinien für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche kassenzahnärztliche Versorgung | 97 | ||
B. Der gegenwärtige Meinungsstand zur Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung | 98 | ||
I. Die herrschende Meinung | 98 | ||
II. Die Minderansicht von Biehl/Ortwein, Schlenker und anderen | 114 | ||
C. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen | 120 | ||
Drittes Kapitel: Kritische Auseinandersetzung mit den zur Gewährung alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung vertretenen Meinungen | 125 | ||
A. Kritische Auseinandersetzung mit der Ansicht von Biehl/Ortwein, Schlenker und anderen | 126 | ||
I. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch das Gebot der Wahrung des “allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse” | 128 | ||
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur | 129 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 131 | ||
II. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Begriff der “Zweckmäßigkeit” | 139 | ||
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur | 139 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 141 | ||
III. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des Leistungserbringungsrechtes | 144 | ||
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur | 145 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 146 | ||
IV. Die Bestätigung des Ausschlusses alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Vergleich mit weiteren Vorschriften aus dem SGB V sowie anderen Rechtsgebieten | 149 | ||
1. Kritische Stellungnahmen der Rechtsprechung und der Literatur | 150 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 150 | ||
V. Der Ausschluß alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden infolge einer fehlenden Schutzbedürftigkeit der Versicherten | 152 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 153 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 153 | ||
B. Kritische Auseinandersetzung mit der herrschenden Meinung | 154 | ||
I. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch das Gebot der Wahrung des “allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse” | 156 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 158 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 159 | ||
II. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch den Begriff der “Zweckmäßigkeit” | 162 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 163 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 164 | ||
III. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des Leistungserbringungsrechtes | 168 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 169 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 172 | ||
IV. Die Notwendigkeit des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden zur Wahrung der Regeln der ärztlichen Kunst | 175 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 176 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 176 | ||
V. Die Notwendigkeit des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden zur Wahrung des Sozialstaatsprinzips | 180 | ||
1. Kritische Stellungnahmen in der Rechtsprechung und der Literatur | 180 | ||
2. Eigene Stellungnahme | 181 | ||
C. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen | 182 | ||
Viertes Kapitel: Entwicklung eines eigenen Lösungsvorschlages zur Gewährung von alternativen sowie neuen Behandlungs- und Heilmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung | 186 | ||
A. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung | 189 | ||
I. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung | 189 | ||
1. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch zivilrechtliche Regelungen | 190 | ||
a) Zivilrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden | 192 | ||
b) Zivilrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden | 194 | ||
2. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch strafrechtliche Regelungen | 195 | ||
a) Strafrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden | 196 | ||
b) Strafrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden | 199 | ||
3. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch standesrechtliche Regelungen | 201 | ||
a) Standesrechtliche Grenzen für den Einsatz alternativer Behandlungs- und Heilmethoden | 202 | ||
b) Standesrechtliche Grenzen für den Einsatz neuer Behandlungs- und Heilmethoden | 206 | ||
4. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Regelungen des AMG | 207 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Arzneimittel durch die Regelungen des AMG | 209 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Arzneimittel durch die Regelungen des AMG | 212 | ||
II. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und und Heilmethoden durch versicherungsrechtliche Normen außerhalb des Rechtes der gesetzlichen Krankenversicherung | 213 | ||
1. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung | 214 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung | 217 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der privaten Krankenversicherung | 218 | ||
2. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder | 218 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder | 220 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch die Beihilferegelungen des Bundes und der Länder | 221 | ||
3. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallverversicherung | 221 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallverversicherung | 223 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Unfallversicherung | 223 | ||
4. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung | 224 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung | 225 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der gesetzlichen Rentenversicherung | 225 | ||
5. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes | 226 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes | 227 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden durch Regelungen des Versorgungsrechtes | 228 | ||
6. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG | 228 | ||
a) Die Begrenzung des Einsatzes alternativer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG | 229 | ||
b) Die Begrenzung des Einsatzes neuer Behandlungs- und Heilmethoden im System der Sozialhilfe nach dem BSHG | 230 | ||
III. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen | 230 | ||
B. Die Begrenzung des Einsatzes alternativer sowie neuer Behandlungs- und Heilmethoden im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung | 236 | ||
I. Die Beschränkung der Gewährung alternativer sowie neuer Leistungen durch gesetzliche Regelungen des SGB V | 236 | ||
1. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der Beachtung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse | 238 | ||
2. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis des “Ausreichens” der medizinischen Leistungen | 241 | ||
3. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der “Zweckmäßigkeit” der medizinischen Leistungen | 244 | ||
4. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der “Notwendigkeit” der medizinischen Leistungen | 247 | ||
5. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Erfordernis der “Wirtschaftlichkeit” der medizinischen Leistungen | 249 | ||
6. Die Beschränkung des Einsatzes alternativer sowie neuer Heil- und Behandlungsmethoden durch das Kriterium der “ärztlichen Kunst” | 251 | ||
II. Beschränkung der Gewährung alternativer sowie neuer Leistungen durch untergesetzliche Regelungen | 253 | ||
III. Zusammenfassung und vorläufige Überlegungen | 254 | ||
C. Auslegung und Harmonisierung der leistungsbestimmenden Kriterien im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung | 257 | ||
I. Notwendigkeit der Anpassung des Leistungsbereiches der gesetzlichen Krankenversicherung an die allgemeinen Vorgaben | 258 | ||
1. Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen | 259 | ||
a) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungserbringer | 260 | ||
aa) Die Bedeutung der Therapie- und Methodenfreiheit für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 260 | ||
bb) Die Bedeutung der Freiheit der Forschung für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 262 | ||
b) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungsempfänger | 263 | ||
aa) Die Bedeutung des Sozialstaatsprinzips für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 263 | ||
bb) Die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechtes des Patienten für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 265 | ||
c) Die für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen der Leistungsträger | 267 | ||
aa) Die Bedeutung des Wirtschaftlichkeitsgebotes für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 267 | ||
bb) Die Bedeutung der Qualitätssicherung für das System der gesetzlichen Krankenversicherung | 268 | ||
2. Der Ausgleich zwischen den für die Bestimmung des Leistungsbereiches maßgeblichen Positionen | 269 | ||
II. Möglichkeiten der Anpassung des Leistungsbereiches der gesetzlichen Krankenversicherung | 276 | ||
1. Auslegung der leistungsbestimmenden Begriffe des SGB V | 277 | ||
a) Auslegung des Begriffes der “allgemeinen medizinischen Erkenntnisse” | 277 | ||
b) Auslegung der weiteren leistungsbestimmenden Begriffe des SGB V | 281 | ||
2. Auslegung der leistungseinschränkenden Regelungen der §§ 135, 138 SGB V | 282 | ||
3. Auslegung der untergesetzlichen Bestimmungen | 285 | ||
III. Ergebnis | 287 | ||
Literaturverzeichnis | 290 | ||
Entscheidungsregister | 304 |