Book Details

ISBN:    978-3-428-50687-3

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-50687-3

Published online:    2002-09

Edition:    1

Language:    German

Pages:    247

Author Details

Angelos Kornilakis

Subjects:    Comparative law ,

Pricing

Institution:    €74.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €74.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Einleitung	15
§ 1 Gegenstand, Abgrenzung und Darstellung der Arbeit	15
A. Problemaufriss	15
B. Abgrenzung der Aufgabe	16
C. Darstellung der Arbeit	18
Teil 1: Die Grundlagen der Verjährung	19
§ 2 Der heutige Stand der Lehre über die Zwecke der Verjährung	19
A. Deutsches Recht	19
B. Englisches Recht	21
§ 3 Interessenlage	24
A. Die Interessen des Gläubigers	24
I. Interesse an einer fairen Chance zur Durchsetzung des Anspruchs	24
II. Die Folgen für die gesetzliche Regelung	26
1. Regelmäßiger Beginn der Verjährung mit der Entstehung des Anspruchs	26
2. Die Regelung über die Hemmung und Unterbrechung der Verjährung	27
B. Die Interessen des Schuldners	28
I. Schutz vor Beweisnot	28
II. Schutz der Dispositionsfreiheit und Orientierungssicherheit des Schuldners	30
§ 4 Verfassungsrechtliche Begründung der Verjährung	32
A. Anspruch als Eigentum des Gläubigers	32
B. Das Recht auf ein faires Verfahren	33
C. Das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG	35
D. Kollision der Grundrechte	36
E. Weitere Folgen für die Regelung der Verjährung aus der Kollision der Grundrechte	38
I. Hinfälligkeit des Verbots des § 225 BGB	38
II. Die Wirkung der Vollendung der Verjährung	39
III. Rechtfertigung der absoluten Verjährungsfristen	39
§ 5 Interesse der Allgemeinheit?	41
§ 6 Europarecht	44
§ 7 Zwischenergebnisse	46
Teil 2: Das englische Verjährungssystem	48
§ 8 Verjährungsbezogene Aspekte des englischen Zivilprozessrechts	48
A. Die Klageerhebung nach dem englischen Zivilprozessrecht	48
B. Abweisung der Klage wegen mangelnder Prozessverfolgung	50
§ 9 Die Verjährungsfristen	53
A. Vertragliche Ansprüche	53
B. Deliktische Ansprüche	55
I. Allgemeines Deliktsrecht	55
II. Verborgene Schäden (latent damages)	57
C. Personenschäden (personal injuries)	60
D. Kaufrecht (Sale of Goods)	62
E. Mietrecht (lease)	68
F. Werkvertrag	71
G. Culpa in contrahendo – positive Forderungsverletzung	74
H. Anspruchskonkurrenz	77
§ 10 Beginn der Verjährung	78
A. Beginn der Verjährung mit der Entstehung des Anspruchs	79
I. Beginn der Verjährung vertraglicher Ansprüche	79
II. Kaufvertrag	80
III. Mietvertrag	80
IV. Werkvertrag	81
V. Deliktische Ansprüche	82
B. Beginn der Verjährung nach der Entstehung des Anspruchs	84
I. Personenschäden	84
II. Verborgene Schäden	86
III. Darlehen	87
C. Beginn der Verjährung vor der Entstehung des Anspruchs	88
I. Die absolute Verjährungsfrist der s. 14B LA 1980	88
II. Der Schadensersatzanspruch der s. 3 (1) LDA 1986	88
III. Der Schadensersatzanspruch der s. 1 DPA 1972	89
§ 11 Lauf der Verjährung	89
A. Hemmungsähnliche Tatbestände	90
I. Geschäftsunfähigkeit (s. 28 LA 1980)	90
II. Täuschung – Verschweigen – Irrtum (s. 32 LA 1980)	92
1. Arglistige Täuschung (fraud)	92
2. Verschweigen von Tatsachen (deliberate concealment)	93
3. Irrtum (mistake)	94
III. Zulassung einer verspäteten Klage (s. 33 LA 1980)	95
B. Unterbrechung – Anerkenntnis und Teilzahlung (s. 29 LA 1980)	99
Teil 3: Rechtstheoretische Aspekte der Verjährungslehre	102
§ 12 Die Verjährung als zeitliche Begrenzung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen	102
A. Deutsches Recht	102
I. Zeitablauf als Grenze zur Ausübung von subjektiven Rechten	102
1. Ausschlussfristen	102
2. Verwirkung	104
II. Der Anspruch als Gegenstand der Verjährung	106
1. Materieller Anspruch als Gegenstand der Verjährung	106
2. Unklagbare bzw. vollstreckungsunfähige Ansprüche	107
3. Unverjährbare Ansprüche	108
B. Englisches Recht	111
I. Cause of Action	111
II. Billigkeitsrecht (Equity)	114
III. Unverjährbare Ansprüche	114
§ 13 Die Verjährung als ein Merkmal des Anspruchs?	116
A. Kein Zusammenhang zwischen Anspruchsgrundlage und Verjährung	116
I. Die Verjährungsfristen des allgemeinen Teils des BGB und des besonderen Teils des Schuldrechts	117
1. Allgemeiner Teil	117
2. Die kurze Verjährungsfrist des § 477 BGB	119
3. Die sechsmonatige Verjährungsfrist des § 558 BGB	127
4. Die Verjährungsfrist des § 638 BGB	130
II. Die Verjährung der Schadensersatzansprüche aus culpa in contrahendo und positiver Forderungsverletzung	133
III. Die Verjährung von Ersatzansprüchen	135
B. Die Zwecke der Verjährung als Grundlage für den Verjährungsbeginn	136
I. Abstellen des Beginns der Verjährung auf die faire Chance zur Durchsetzung des Anspruchs	137
1. Die Entstehung des Anspruchs als faire Chance zur Durchsetzung des Anspruchs und zugleich als Schutz vor Beweisnot	137
2. Beginn der Verjährung beim Kauf- und Werkvertrag	138
3. Beginn der Verjährung der Ansprüche des Vermieters	139
4. Kenntnisabhängiger Beginn der kurzen Verjährungsfrist des § 852 BGB	140
II. Abstellen des Beginns der Verjährung auf den Eintritt der Anspruchsvoraussetzungen	140
1. Die dreißigjährige Verjährungsfrist des § 852 BGB	140
2. Das Abstellen des Beginns der Verjährung auf den Zeitpunkt der Ablieferung der Kaufsache bzw. der Abnahme des Werkes	142
§ 14 Materiellrechtliches oder prozessrechtliches Rechtsinstitut?	142
A. Die Wirkung der Verjährung	142
I. Deutsches Recht	143
1. Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners	143
2. Die Aufrechnung	144
II. Englisches Recht	147
1. Ausschluss der gerichtlichen Durchsetzung	147
2. Aufrechnung (set-off)	148
B. Die englische Verjährung – lex fori oder lex causae?	150
§ 15 Zwischenergebnisse	153
Teil 4: Kritik am geltenden deutschen Verjährungsrecht und am Diskussionsentwurf eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes	155
§ 16 Probleme des geltenden deutschen Verjährungsrechts	155
A. Allgemeine Probleme	155
I. Vielfältigkeit der Verjährungsfristen und Fehlen einer regelmäßigen Verjährungsfrist	155
II. Kritik an der Länge der deutschen Verjährungsfristen	156
III. Das Verbot des § 225 BGB	159
B. Besondere Problemstellung	161
I. Die Verjährung der Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung wegen Mangelfolgeschäden im Kauf- und Werkvertragsrecht	161
II. Der kenntnisabhängige Beginn der Verjährung gem. § 852 BGB	164
III. Der Beginn der Verjährung der Ansprüche des Mieters mit der Beendigung des Mietverhältnisses gem. § 558 Abs. 2 BGB	165
§ 17 Der Diskussionsentwurf eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes	166
A. Die neuen Verjährungsfristen	167
B. Beginn der Verjährung	169
C. Der Lauf der Verjährung	171
I. Bestätigung der bestehenden Regelungen	171
II. Hemmung der Verjährung bei Verhandlungen	173
III. Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung	174
§ 18 Kritik am Diskussionsentwurf unter Berücksichtigung des englischen Verjährungsrechts	175
A. Allgemeine Kritik	175
B. Verborgene Schäden	176
C. Personenschäden	180
Schlussfolgerungen	185
§ 19 Entwurf eines europäischen Verjährungskonzepts	185
Nachwort	188
§ 20 Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts	188
Anhang A: Limitation Act 1980 (as amended)	193
Anhang B: §§ 194–216 des Diskussionsentwurfs eines Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes	207
Entscheidungsregister	215
Literaturverzeichnis	220
Sachverzeichnis	239