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Verwaltungsintegration in den neuen Bundesländern

Verwaltungsintegration in den neuen Bundesländern

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Vorträge und Diskussionsbeiträge der Verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung 1992 des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung bei der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

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Inhaltsverzeichnis 5
Verzeichnis der Referenten und Diskussionsleiter 8
Vorwort des Herausgebers 9
Begrüßung und Einführung durch den wissenschaftlichen Leiter der Verwaltungswissenschaftlichen Arbeitstagung, Univ.-Prof. Dr. Rainer Pitschas 13
Eröffnungsvortrag von Staatssekretär Klaus Rüter: Effizienz der von Rheinland-Pfalz für die neuen Bundesländer geleisteten Verwaltungshilfe 19
Erster Teil: „Transformation“ oder „Integration“ – Zur Steuerungskonzeption der „inneren“ Wiedervereinigung 27
Die Transformation der öffentlichen Verwaltung: Ein neues Kapitel der Verwaltungswissenschaft. Von Klaus König, Speyer 29
I. Verwaltungswissenschaft und politischadministrative Veränderung\r 29
II. Merkmale der Verwaltungstransformation\r 32
III. Ansatzpunkte der Verwaltungstransformation\r 35
IV. Verwaltungstransformation und Übergangsperiode 44
Rechtliche Grundlagen einer „Verwaltung des Mangels“ in den neuen Bundesländern. Von Peter J. Tettinger, Bochum 47
I. Zur nachhaltigen Bedeutung des Verwaltungsrechtsfür den „Aufschwung Ost“\r 47
II. Einigungsvertraglicher Import des bundesdeutschen „Wohlstandsverwaltungsrechts“\r 48
1. Vorgaben des Einigungsvertrages\r 48
2. Nachdenkliches zum übernommenen bundesdeutschen (Verwaltungs-)Rechtssystem\r 49
III. Notwendigkeit einer Flexibilisierung im Sinne stärkerer Mangellageorientierung des Verwaltungsrechts\r 52
1. Verfügbare Ansätze im Sinne einer „Verwaltung des Mangels“\r 52
2. Zur verfassungsrechtlichen Akzeptanz 55
IV. Zentrale Anforderungen der Gegenwart in den neuen Bundesländern\r 56
1. Zur Forderung nach stärkerer materieller Gewichtung der Bedeutung von Privatinvestitionen\r 58
2. Zur Vereinfachung der öffentlichen Planungsverjahren\r 59
3. Zur Beschleunigung behördlicher Verwaltungsverfahren\x0B 60
4. Zur verstärkten Nutzung privater Sachkompetenz 61
5. Zur gerichtlichen Kontrolldichte bei Verwaltungsentscheidungen in Mangellagen\r 62
V. Ausblick 63
Diskussion zu den Referaten von Klaus König und Peter J. Tettinger. Leitung: Rainer Pitschas. Bericht von Ulrich Wiek 65
Rechts- und Verwaltungshilfe in den neuen Bundesländern am Beispiel der Kommunalverwaltung. Von Oliver Scheytt, Köln/Berlin 69
A. Einleitung 69
B. Ausgangssituation 71
I. Komplexität der Aufgabe 71
II. Neubau der Kommunalverwaltungen\r 72
III. Verbesserung der Verwaltungshilfe\r 72
C. Rahmenbedingungen, Recht und Organisation der Verwaltungshilfe\r 73
I. Allgemeine organisatorische und rechtliche Rahmenbedingungen 73
II. Rechtliche Grundlagen der Verwaltungshilfe 76
III. Organisation der Verwaltungshilfe 77
IV. Verwaltungshilfe im Bereich von Aus- und Fortbildung 79
D. Programme und Institutionen der Verwaltungshilfe 80
I. Städtepartnerschaften und kommunale Kooperationen 80
II. Länderprogramme zur kommunalen Verwaltungshilfe\r 81
III. Projekte und Programme des Bundes 82
1. Bund / Länder-Clearingstelle Verwaltungshilfe 82
2. Einrichtung eines Fonds zur Vergabe von Personal-, Ausbildungs- und Fortbildungskostenzuschüssen 82
IV. Projekt der Bundesvereinigung „Hilfe zum Aufbauder kommunalen Selbstverwaltung in den neuen \rLändern“ 84
E. Bilanz der Verwaltungshilfe – Chancen der Erneuerung\r 85
I. Nachhaltigkeit der Entwicklung als Leitbild 85
II. Konzept für ein Verbundsystem der Verwaltungshilfe\r 87
Stadtpolitik und -verwaltung in Rußland im Sog des Machtkampfes. Von Helmut Wollmann, Berlin, und Kirk Mildner, Berlin 89
I. Transformation und Transition in Mittel und Osteuropa – einige vergleichende Bemerkungen1,2,3\r 89
II. Das Erbe: das Stalinsehe Staatsorganisationsmodell\r 91
III. Anstöße zur Dezentralisierung des Stalinschen Staatsorganisationsmodells durch „Perestrojka“\r 93
IV. Dezentralisierung und Demokratisierung der lokalen Ebene als Elemente in Jelzins Konfliktstrategie\r 96
V. Exkurs: Reformpolitik und Verwaltungsumbau in den „Schlüsselstädten“ Moskau und Leningrad / St. Petersburg 99
VI. Entwicklungslinien der lokalen Selbstverwaltungnach dem Putsch und in der „Periode der radikalen ökonomischen Reformen“\r 102
VII. Zusammenfassung und Ausblick 107
Diskussion zu den Referaten von Oliver Scheytt und Helmut Wollmann. Leitung: Rainer Pitschas. Bericht von Claudia Köttig 111
I. Übertragbarkeit des westlichen Rechts- und Verwaltungssystems\r 111
II. Identitätsverlust der Menschen der ehemaligen DDR\r 112
III. Perspektiven der Verwaltungshilfe\r 112
IV. Zusammenfassende Stellungnahme der Referenten 113
Zweiter Teil: Aufgabenpolitik und Verwaltungsintegration: Das Beispiel der Kommunen 115
Kommunale Wirtschaftsentwicklung – Anforderungen an die Treuhandanstalt. Von Michael Schöneich, Berlin 117
I. Einführung 117
II. Vermögensübertragung\r 118
1. Übertragung kommunalen Verwaltungsvermögens sowie Rückgabe des Alteigentums („Restitution “) 118
a) Verwaltungsvermögen 118
b) Restitution 122
c) Grenzen der Kommunalisierung 122
d) Zwischenbilanz 123
2. Übertragung kommunalen Finanzvermögens 124
a) Wasser- und Abwasserunternehmen 124
b) Energieversorgungsunternehmen 125
c) ÖPNV-Betriebe 126
d) Übrige Bereiche des Finanzvermögens 126
3. Velwertung der Treuhand-Liegenschaften\r 127
III. Schlußbemerkungen\r 128
Probleme der Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung aus kommunaler Sicht am Beispiel der Stadt Suhl / Thüringen. Von Wilma Hammernick, Suhl 131
I. 131
II.\r 132
III. 134
IV. 136
V. 138
VI. 138
Diskussion zu den Referaten von Michael Schöneich und Wilma Hammernick sowie zu dem Statement von Peter von Feldmann. Leitung: Rainer Pitschas. Bericht von Michael Korte 141
Transformation kommunaler Sozialpolitik. Institutionelle Strukturen, soziale Aufgaben und organisierte Akteure. Von Holger Backhaus-Maul, Bremen 143
I. Die deutsche Vereinigung als Institutionentransfer? 143
II. Strukturelemente und Grundprinzipien\r 145
1. Institutionelle Strukturen des lokalen sozialen Versorgungssystems 145
2. Aufgabenbereiche im lokalen sozialen Versorgungssystem 146
3. Organisierte Akteure im lokalen sozialen Versorgungssystem 147
III. Die Herausbildung einer kommunalen Sozialpolitik im Prozeß der staatlichen Vereinigung in den neuen Bundesländern\r 149
1. Institutionelle Aspekte 149
2. Soziale Aufgaben 150
3. Organisierte Akteure 152
Diskussion zu den Referaten von Dieter Schimanke (nicht abgedruckt) und Holger Backhaus-Maul. Leitung: Detlef Merten. Bericht von Petra Bülow 157
Aufgabenpolitik und Verwaltungsintegration. Empirische Befunde zur Programm- und Verfahrenssteuerung ostdeutscher Kommunalverwaltungen durch „westliches“ Verwaltungsrecht. Von Rainer Pitschas, Speyer 159
I. Verwaltungsintegration in den „neuen“ Bundesländern\r 159
1. Die Herausforderung der „inneren“ Wiedervereinigung\r 159
2. Einheitsbildung durch Verwaltungsintegration 160
3. Begriff und Reichweite der Verwaltungsintegration 161
4. Integrationsverantwortung und Kommunalverwaltung 162
II. Strukturprobleme der Verwaltungsintegration\r 163
1. Rechtsvereinfachung als Variable „gelungener“ Verwaltungsintegration\r 163
2. Verwaltungsintegration und Verwaltungsverfahren 163
3. Anwendungsprobleme des Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrechts 165
III. Rechtstatsachen zur Verwaltungsintegration 167
1. Das Forschungsprojekt „Aufgabenpolitik und Verwaltungsveifahren der Kommunalbehörden in den neuen Bundesländern“\r 167
a) „Außensicht“ der Bürger\r 168
b) „Innenansichten“ des Verwaltungspersonals\r 168
2. Anlage der Untersuchung 169
a) Repräsentative Bevölkerungsbefragung zur Verwaltungsintegration\r 169
b) Verwaltungsintegration aus der Sicht von Verwaltungsmitarbeitern\r 170
IV. Ergebnisse der Repräsentativbefragung 172
1. Erneuerung der kommunalen Wirtschafts- und Sozialverwaltung\r 172
a) Kommunale Wirtschaftsverwaltung 172
b) Förderung der technischen Infrastruktur 173
c) Kommunale Sozialverwaltung 174
2. Bundesrecht und Kommunalbehörden 175
3. Das Verwaltungsverfahren der Kommunalbehörden 176
a) Rechtsbewußtsein und Verfahrensverständnis 177
b) Verfahrensfehler und Fehlerkontrolle 177
c) Vertrauen in die Verwaltung 178
V. Verwaltungsintegration im Urteil der Mitarbeiter 179
1. Spektrum der Integrationsproblematik\r 179
2. Verwaltungsrecht als Steuerungsmedium 179
3. Verständnis des Verwaltungsverfahrensrechts 180
4. Verwaltungskontrolle durch Rechtsbehelfe 181
VI. Bilanz: Zur Notwendigkeit eines Integrationsmanagements 182
Diskussion zu dem Referat von Rainer Pitschas und dem Statement von Frank-Hartmut Striening. Leitung: Detlef Merten. Bericht von Christian Koch 185
I. 185
II.\r 186
III. 188
Dritter Teil: Verwaltungspersonal als „Humanressource“ im Integrationsprozeß 189
Verwaltungskultur in Ostdeutschland. Empirische Befunde und personalpolitische Ansätze zur Akkulturation ostdeutscher Verwaltungsmitarbeiter. Von Christoph Reichard und Eckhard Schröter, Berlin 191
A. Einleitung 191
I. Die kulturelle Dimension der Verwaltungstransformation 191
II. Zur Problematik des öffentlichen Dienstes in den neuen Bundesländern\r 194
III. Eine empirische Analyse der ostdeutschen Verwaltungskultur\r 196
B. Befunde zur Verwaltungskultur in Ostdeutschland20\r 198
I. Soziodemographischer Hintergrund der Führungskräfte aus Ost- und West-Berlin\r 198
II. Politische und berufliche Einstellungen und Werthaltungen\r 200
1. Die allgemeinen Werthaltungen ostdeutscher Verwaltungsmitarbeiter sind eher durch „alte“, materialistische Werthaltungen als durch „neue“ postmaterialistische Werthaltungen geprägt\r 201
2. Ostdeutsche Verwaltungskräfte neigen einem Politikverständnis zu, das auf eine möglichst stabile und durchsetzungsstarke Exekutive, die über dem Streit der Partikularinteressen steht, konzentriert ist\r 201
3. Die Einstellungen und Rollenverständnisse ostdeutscher Führungskräfte lassen eine Vernachlässigung politikbezogener Funktionen in ihrem Verwaltungshandeln erkennen. Damit im engen Zusammenhang stehen die weit verbreitete Politikaversion und eine spürbare Nähe zu technokratischen Orientierungen 202
a) Distanz gegenüber Policy-Making-Funktionen 202
b) Technokratische Orientierung und Politik-Aversion 204
c) Regelorientierung 205
4. Die auf organisationsinterne Verhaltensweisen gerichteten Komponenten der Verwaltungskultur sind in der ostdeutschen Administration relativ stark durch autoritäts- und vorgaben- wie auch durch kollektiv- und mitarbeiterorientierte Einstellungsmuster charakterisiert. Dies mündet nicht zuletzt in ein paternalistisches Führungsverständnis\r 205
a) Stärkere „Verhaltenskontrolle“\r 205
b) Hierarchieorientierung 207
c) Kollektivorientierung 208
III. Verwaltungskulturschock als Transformationsproblem 209
IV. Ost- und West-Personal in seiner gegenseitigen Wahrnehmung 210
C. Personalpolitische Ansätze zur verwaltungskulturellen Integration\r 212
I. Notwendigkeit einer aktiven, längerfristigen Integrationsförderung\r 212
II. Wichtiger Beitrag der öffentlichen Personalpolitik zur verwaltungskulturellen Integration\r 213
III. Die Führungskraft als „Integrationshelfer“\r 219
IV. Verwaltungshilfe als Kulturbegegnung\r 220
D. Ausblick 222
Der Beitrag von Fortbildung und Verwaltungsentwicklung am Beispiel Ost-Berlins. Von Irene Chowdhuri, Berlin 223
I. Vorbemerkung 223
II. Grundlegende Aufgaben der Weiterentwicklung von Mitarbeitern durch Fortbildung\r 224
III. Die Rahmenbedingungen der Berliner Verwaltung 225
IV. Fortbildungsgestützte Verwaltungsentwicklung 226
1. Grundlegende Qualifizierung von Beamten während der Probezeit 226
2. VeränderungsJortbildung als Instrument zukunftsgerichteter Verwaltungsentwicklung\r 228
3. Schulung von Führungskräften 229
a) Politikfeldorientierte Fortbildung 230
b) Managementbezogene Fortbildung 231
4. Von der Eigenentwicklung von Führungskräften zur Personal- und Organisationsentwicklung\r 233
5. Resümee 234
V. Verwaltungsintegration als Mitarbeiterintegration 234
VI. Ausblick 235
Fortbildung für den Verwaltungsaufbau. Erfahrungen mit innovativer Fortbildung für die öffentliche Verwaltung in den neuen Bundesländern. Von Regine Ehrhardt, Berlin 237
I. Träger und Angebote der Fortbildung 238
1. Träger und Organisationsformen\r 238
2. Zuständigkeiten, Aufgaben und Angebotsspektren 239
3. Quantitativer Überblick 240
4. Veränderungen im Fortbildungsangebot 241
II. Lücken in den Fortbildungsangeboten\r 242
III. Bruchstellen im Fortbildungsangebot\r 243
(A) Fehlender Paradigmenwechsel im Fortbildungsangebot 243
(B) Nicht-unternehmerischer Einsatz von Fortbildung in den Verwaltungen\r 244
(C) Rahmenbedingungen und Fundamente aus den vergangenen 40 und den vergangenen zwei Jahren\r 246
IV. Eigene Konsequenzen 246
Diskussion zu den Referaten von Christoph Reichard / Eckhard Schröter, Irene Chowdhuri und Regine Ehrhardt. Leitung: Rainer Pitschas. Bericht von Jürgen Wedler 249
Sachverzeichnis 253