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Liegen die Einkommensteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf »verschiedenen Ebenen«?

Liegen die Einkommensteuer und die Erbschaft- und Schenkungsteuer auf »verschiedenen Ebenen«?

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Book Details

ISBN
978-3-428-47329-8
978-3-428-07329-0 (print edition)
DOI
https://doi.org/10.3790/978-3-428-47329-8
Edition
1
Language
German
Pages
163
Subjects
Taxation & duties law

Pricing

Institution
€49.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual
€49.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis\r 9
1. Teil: Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung 15
A. Gegenstand der Untersuchung 15
I. Bedeutung der „Zwei-Ebenen-These“ als Rechtfertigung für Doppelbelastungen 15
1. Betriebliche Veräußerungsgewinne 16
2. Unentgeltliche Zuwendungen in das Betriebsvermögen von Gewerbetreibenden 17
3. Private Veräußerungsgewinne 17
a) Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften gem. § 17 EStG 18
b) Gewinne aus Spekulationsgeschäften gem. § 22 Nr. 2 i. V. m. § 23 EStG 18
4. Rückständige Forderungen 19
5. Renten und andere wiederkehrende Bezüge 19
a) Renten 19
b) Nießbrauchs- und Erbbaurechtsverhältnisse 20
II. Beschreibung des Konkurrenzverhältnisses von Einkommensteuer und Erbschaft-/Schenkungsteuer durch die Rechtsprechung als Rechtfertigung für Doppelbelastungen 22
1. Einzelne Rechtfertigungsthesen der Rechtsprechung 22
2. Relevanz der Rechtfertigungsthesen im Hinblick auf den Rechtfertigungszweck 30
B. Gang der Untersuchung 32
2. Teil: Vergleich der Steuertatbestände 33
1. Abschnitt: Vergleich der Steuergegenstände und der ihnen zugrunde liegenden Besteuerungsgüter 33
A. Vergleich der Steuergegenstände 33
I. Der Begriff des Steuergegenstandes 33
II. Verhältnis der Steuergegenstände aus historischer Sicht 35
1. Bedeutung der Untersuchung 35
2. Historische Entwicklung der Steuergegenstände 35
3. Ergebnis 40
III. Vergleich der geltenden Steuergegenstandsbegriffe 41
1. Bedeutung und Gang der Untersuchung 41
2. Festlegung der Terminologie 42
a) Begriff des Steuergegenstandes im Einkommensteuergesetz 42
b) Begriff des Steuergegenstandes im Erbschaft-/Schenkungsteuergesetz 44
3. Begriffsinhalte von „Einkommen“ und „Vermögensanfall“ als Vergleichskriterien 45
a) Eingrenzung der Untersuchung 45
b) „Einkünfteerzielung“ aus bestimmten Einkunftsarten als Abgrenzung gegenüber den Vermögensanfällen 46
aa) Begriff der „Einkünfteerzielung“ 46
bb) Entgeltliche Marktteilnahme als Abgrenzung gegenüber Schenkungen unter Lebenden 50
cc) Entgeltliche Marktteilnahme als Abgrenzung gegenüber Erwerben von Todes wegen 54
dd) Zwischenergebnis 57
c) Analyse der Doppelbelastungsfälle im Hinblick auf die Begriffsinhalte der Steuergegenstände 57
aa) Analyse der Doppelbelastungsfälle, denen einkommensteuerliche Rechtsnachfolgevorschriften bzw. eine entsprechende Auslegung zugrunde liegen 58
(1) Betriebliche Veräußerungsgewinne 58
(2) Unentgeltliche Zuwendungen in das Betriebsvermögen von Gewerbetreibenden 62
(3) Private Veräußerungsgewinne 64
(4) Rückständige Forderungen 67
bb) Analyse der übrigen Doppelbelastungsfälle 70
(1) Renten und andere wiederkehrende Bezüge gem. § 22 EStG 70
(2) Nießbrauchsrechte und Erbbauzinsen 73
cc) Zwischenergebnis 79
d) Saldogrößen „Einkommen“ und „Bereicherung“ 80
aa) Ausgangspunkt und Bedeutung der Untersuchung 80
bb) Ermittlung dem Grunde nach 81
(1) Verwirklichung des Nettoprinzips durch die Saldogrößen 81
(a) Einkommen 81
(b) Bereicherung 84
(c) Zwischenergebnis 85
(2) Berücksichtigung von Frei- und Abzugsbeträgen bei der Saldoberechnung 86
(a) Einkommen 86
(b) Bereicherung 92
(c) Zwischenergebnis 94
cc) Ermittlung der Höhe nach 95
(1) Einkommensteuerliche Bewertung 95
(2) Erbschaftsteuerliche Bewertung 97
(3) Zwischenergebnis 99
IV. Zusammenfassung der Einzelergebnisse und Bedeutung der Erkenntnisse für die Ausgangsfrage 100
B. Vergleich der Besteuerungsgüter 102
I. Begriffsbestimmung 102
II. Besteuerungsgüter des EStG und des ErbStG 103
III. Bedeutung der Erkenntnisse über die Besteuerungsgüter für die „Zwei-Ebenen-These“ 107
2. Abschnitt: Vergleich der übrigen Tatbestandsmerkmale 109
A. Vergleich der Steuersubjekte 109
I. Bedeutung des Vergleichs 109
II. Steuersubjekte des Einkommensteuergesetzes und des Erbschaft-/Schenkungsteuergesetzes 109
III. Ergebnis 112
B. Vergleich der Bemessungsgrundlagen 113
I. Bedeutung der Untersuchung 113
II. Merkmale, die die Ermittlung der Bemessungsgrundlagen kennzeichnen 113
1. Gesetzliche Regelungen zur Bestimmung der Bemessungsgrundlagen 113
2. Bei der Ermittlung zu berücksichtigende Abzugsbeträge 114
a) Einkommensteuerliche Abzugsbeträge 114
b) Erbschaftsteuerliche Abzugsbeträge 115
III. Ergebnis 115
C. Vergleich der Steuersätze 117
I. Bedeutung und Gang der Untersuchung 117
II. Vergleich der Steuertarife 118
1. Einkommensteuerlicher Steuertarif 118
2. Erbschaft-/schenkungsteuerlicher Steuertarif 120
3. Zwischenergebnis 121
III. Vergleich der Steuerermäßigungen 122
1. Einkommensteuerliche Ermäßigungsvorschriften 122
2. Erbschaft-/schenkungsteuerliche Ermäßigungsvorschriften 123
3. Zwischenergebnis 125
IV. Ergebnis 125
Ergebnis des 2. Teils 126
3. Teil: Konkurrenzverhältnis der Steuern unter Berücksichtigung des § 16 Abs. 5 EStG a. F. bzw. § 35 EStG 128
A. Ausgangspunkt und Bedeutung der Untersuchung 128
B. Regelungsgehalt und Zielsetzung der § 16 Abs. 5 EStG a. F., § 35 EStG 129
I. § 16 Abs. 5 EStG a. F. 129
II. § 35 EStG 131
C. Bedeutung der § 16 Abs. 5 EStG a. F., § 35 EStG für das Steuerkonkurrenzverhältnis 135
D. Schlußbetrachtung: Wird § 35 EStG dem Steuerkonkurrenzverhältnis der beiden Steuern gerecht? 138
Zusammenfassung 141
Rechtsprechungsübersicht 146
Literaturverzeichnis 153