Book Details

ISBN:    978-3-428-46865-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46865-2

Published online:    2019-04

Edition:    1

Language:    German

Pages:    110

Keywords:    Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte Baunachbarklage Baurecht Rechtsgeschichte

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Peter Preu

Subjects:    Legal history ,

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Institution:    €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	10
Einleitung	11
Erstes Kapitel: Abbau subjektiver Rechte und Publifizierung des objektiven Rechts	14
§ 1: Die rechtliche Situation am Ende des 18. Jahrhunderts	14
1. Sinn und Präzisierung der rechtshistorischen Fragestellung	14
2. Nachbarklage aus Polizeirecht?	15
3. Dominanz subjektivrechtlicher Konfliktregulierung im Verhältnis der Bürger	17
4. Dreipolige Konfliktsituationen unter Beteiligung der Obrigkeit	20
5. Differenzierung zwischen begünstigenden und berechtigenden Normen	21
§ 2: Die Ausdünnung des subjektivrechtlichen Interessenschutzes auf der Ebene des materiellen Rechts im 19. Jahrhundert	22
1. Die Ziele: Freiheit der Gewerbe und des Bauens	23
2. Das Mittel: Vom wohlerworbenen Recht des Privilegierten zum Recht aller auf freies Handeln	24
a) Die subjektivrechtliche Indifferenz des „Verwaltungs\"-Rechts	24
b) Abbau subjektiver Rechte durch Publifizierung des materiellen Rechts	26
c) Gewerbefreiheit gegen Lübisches Nachbarrecht	29
d) Abbau subjektiver Nachbarrechte bei Inkrafttreten des BGB	31
§ 3: Präklusion privatnachbarrechtlicher Abwehransprüche durch behördliche Anlagengenehmigung	32
1. Eine privatnachbarrechtliche Gegenbewegung: die Ausbildung der Negatorienklage	32
2. Die öffentlichrechtliche Eingrenzung des verbleibenden Privatnachbarrechts: behördliche Anlagengenehmigung mit materieller Präklusionswirkung	34
a) Der Ausgangskonflikt	34
b) Die Entwicklung öffentlich-gewerberechtlicher Anlagengenehmigungsverfahren mit Präklusionswirkung für private Rechte Dritter	35
aa) Preußisches Recht	35
(1) Anfänge der materiellen Präklusion durch öffentlichrechtliche Genehmigung im Wassermühlenrecht	35
(2) Sonstiges gewerbliches Anlagengenehmigungsrecht bis 1845	37
(3) Die Gewerbeordnung von 1845	38
bb) Sächsisches Recht	40
cc) Zur öffentlich-gewerberechtlichen Anlagengenehmigung in anderen Staaten	41
dd) Die Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund von 1869 (Reichsgewerbeordnung)	42
§ 4: Die württembergische Sonderentwicklung: erste Ausbildung und Demontage einer öffentlichrechtlichen Nachbarklage	44
1. Die Zulassung der öffentlichrechtlichen Nachbarklage durch den Geheimen Rat	44
2. Die Reform des Baurechts und der Streit um die öffentlichrechtliche Baunachbarklage	46
a) Die Bauordnung von 1872/73	46
b) Die Kontroverse zwischen Geheimem Rat und von Sarwey um die öffentlichrechtliche Baunachbarklage	47
c) Das Ende der öffentlichrechtlichen Nachbarklage in Württemberg	49
Zweites Kapitel: Die Wiedergewinnung des subjektivrechtlichen Interessenschutzes aus dem öffentlichen Recht	51
§ 5: Die Situation bei Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit oder: das Dilemma des subjektiven öffentlichen Rechts	51
§ 6: Die öffentlichrechtliche Baunachbarklage in der verwaltungsgerichtlichen Judikatur bis 1933	54
1. Preußisches Oberverwaltungsgericht: generelle Ablehnung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	54
2. Württembergischer Verwaltungsgerichtshof: exzeptionelle Zulassung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	56
3. Braunschweigischer Verwaltungsgerichtshof: prinzipielle Anerkennung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	57
4. Sächsisches Oberverwaltungsgericht: volle Ausbildung der öffentlichrechtlichen Baunachbarklage auf der Grundlage der Schutznormtheorie	59
a) Die rechtliche Ausgangssituation	60
aa) Vor 1900	60
bb) Das neue Recht	61
b) Die Rechtsprechung zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	61
aa) „Beteiligter\" und subjektives öffentliches Recht des Nachbarn	61
bb) Die Rechtsprechung im einzelnen	63
cc) Die Kriterien nachbarschützender Normqualität	66
dd) Die tragenden Grundwertungen	67
5. Bestimmungsgründe der gegensätzlichen Judikaturen zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	69
§ 7: Die Auswirkungen des nationalsozialistischen Rechtsdenkens auf die öffentlichrechtliche Baunachbarklage	73
1. Nationalsozialistisches Rechtsdenken, subjektives öffentliches Recht und öffentlichrechtliche Baunachbarklage	73
2. Die neue Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zur öffentlichrechtlichen Baunachbarklage	75
a) Die gewandelte Auffassung von der öffentlichrechtlichen Nachbarklage	75
b) Die weitere Entwicklung: Restriktion und Ambivalenz	77
§ 8: Die öffentlichrechtliche Nachbarklage gegen gewerberechtlich genehmigte Anlagen bis 1945	79
1. Zur Zulässigkeit des Verwaltungsgerichtsweges gegen Anlagengenehmigungen nach §§ 16 ff. GewO	79
2. Materiell-gewerberechtliche Defizite	80
§ 9: Die öffentlichrechtliche Nachbarklage in der Rechtsprechung nach 1945	81
1. Die öffentlichrechtliche Baunachbarklage	82
a) Entwicklungsphasen	82
b) Entwicklungsbedingungen	85
2. Die öffentlichrechtliche Nachbarklage gegen gewerberechtlich genehmigte Anlagen	88
Zusammenfassung und Einschätzung	91
Literaturverzeichnis	101