Book Details

ISBN:    978-3-428-47522-3

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-47522-3

Published online:    2022-01

Edition:    1

Language:    German

Pages:    185

Keywords:    Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung Bereicherungshaftung Nutzungsrecht Ungerechtfertigte Bereicherung

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Stephan Schauhoff

Subjects:    Private or civil law: general ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhalt	5
A. Einleitung	9
B. Die Herausgabe von Gelderträgen in der Rechtsprechung	11
I. Die Herausgabe von Gelderträgen in Fällen, in denen Geld nicht als Darlehen gegeben wurde	11
II. Aus der Darlehensvaluta gezogene Nutzungen	21
C. Die Vergütung bei Nutzung rechtsgrundlos überlassener Darlehensvaluta	26
I. Die Gesetzgebung	28
II. Die Haftung auf die ersparte Nutzungsvergütung in Abgrenzung zur Haftung auf Verwendungserfolge	36
III. Auseinandersetzung mit den bereicherungsrechtlichen Lehren zur Vergütung von Nutzungen bei rechtsgrundloser Gebrauchsüberlassung	39
1. Auseinandersetzung mit der gegenständlichen Theorie	40
a) Die Thesen der gegenständlichen Theorie	40
b) Kritik der gegenständlichen Theorie	45
2. Die These von der Kondiktion der Nutzungsmöglichkeit	50
3. Die Argumente gegen eine Haftung auf die Vermögensmehrung	54
4. Auseinandersetzung mit der These von einer Haftung auf den Verwendungserfolg	56
5. Zusammenfassung	59
IV. Die Haftung auf ersparte Aufwendungen bei nichtigen Gebrauchsüberlassungsverträgen	61
1. Die Vermutungsregel des § 818 Abs. 2 1. Alt. BGB	61
a) Der Empfang ungegenständlicher Vorteile	61
b) Der Umfang der Haftung beim Empfang ungegenständlicher Vorteile	63
aa) Der Streit um den Wertbegriff des § 818 Abs. 2 BGB	63
bb) Ersparnis beim Empfang ungegenständlicher Vorteile	65
2. Der Einwand des Schuldners, nicht bereichert zu sein	71
a) Der Anwendungsbereich des § 818 Abs. 3 BGB	71
b) Der Einwand, für den Erwerb einer Nutzungsberechtigung wären keine Aufwendungen gemacht worden	72
aa) Die Bereicherungshaftung der beschränkt Geschäftsfähigen und Geschäftsunfähigen	73
bb) Die hypothetische Entscheidung	76
cc) Die hypothetische Entscheidung bei sittenwidrigen Kreditverträgen	78
c) Der Einwand, die Verwendung sei erfolglos geblieben	82
3. Die Haftung auf Verwendungserfolge	85
V. Die Haftung bei Bösgläubigkeit und nach Rechtshängigkeit	87
D. Die Herausgabe von Gelderträgen im Bereicherungsrecht	90
I. Aus rechtsgrundlos zugewendetem Geld gezogene Nutzungen	91
1. Führt ein Geldeinsatz zu Nutzungen im Sinne des § 100 BGB?	92
2. Ist der Begriff der Nutzungen in § 818 Abs. 1 BGB wirtschaftlich zu verstehen?	95
II. Die Herkunft des § 818 Abs. 1 BGB	97
1. Der Ursprung im Römischen Recht	98
2. Die Entwicklung bis zur Beratung des BGB	100
a) Die Kondiktion von Gelderträgen	100
b) Savigny’s Lehre von der Begrenzung des Bereicherungsanspruchs	102
c) Jhering’s These von der Unterscheidung zwischen lucrum ex re und lucrum ex negotiatione	104
d) Rechtsprechung und Lehre im gemeinen Recht	107
3. Das Gesetzgebungsverfahren zur Regelung des § 818 Abs. 1 BGB	109
a) Der Vorentwurf von Kübel’s	109
b) Die Beratungen der ersten Kommission	111
c) Die Änderungen der zweiten Kommission am ersten Entwurf	112
4. Zusammenfassung	118
III. Auseinandersetzung mit den Thesen zur Erweiterung der Bereicherung in Rechtsprechung und Literatur	119
1. Die These von der Haftung auf den Wert des Erlangten bei Veräußerung	122
2. Der Veräußerungserlös als Surrogat im Sinne des § 818 Abs. 1 BGB	127
3. Die subjektive Werttheorie	128
4. Die Abgrenzung von Durchschnittsgewinnen und außerordentlichen Erträgen	129
5. Die Differenzhypothese	131
6. Das Kriterium der Vermögensentscheidung zur Zurechnung von Verfügungsvorteilen	135
7. Zusammenfassung	139
IV. Das “Aus dem Empfangenen Erworbene”	140
1. Die Verwendung rechtsgrundlos empfangenen Geldes	141
2. Die Nutzung des erlangten Gegenstandes	146
a) Die produktive Nutzung	148
b) Der konsumptive Eigengebrauch	149
3. Der Einwand des Bereicherungssschuldners, infolge der Nutzung nicht bereichert zu sein	155
V. Der Anspruch des “Verkäufers” auf das “aus dem Empfangenen Erworbene”	156
1. Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur	157
2. Die Erweiterung der Bereicherung bei der Rückabwicklung nichtiger Verträge	161
3. Auseinandersetzung mit der These Wieling’s	165
4. Die Haftung bei Vorleistung des Verkäufers	167
E. Zusammenfassung	168
Literatur	170