Book Details

ISBN:    978-3-428-47879-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-47879-8

Published online:    2022-02

Edition:    1

Language:    German

Pages:    174

Keywords:    Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt Kommunaler Finanzausgleich Öffentliche Schulden Treuhandanstalt

Subjects:    Public finance & taxation ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
Dieter Biehl, Frankfurt a. M.: Die Rolle des EG-Regionalfonds bei der Regionalpolitik und ihre Finanzierung in den neuen Bundesländern	11
A. Einleitung	11
B. Ausgangssituation und Problemlage	15
C. Schlußfolgerungen für eine regionalpolitische Entwicklungsstrategie	22
D. Die neue Rolle der Strukturfonds seit der Reform von 1988	25
E. Das Gemeinschaftliche Förderkonzept für die neuen Länder	28
F. Finanzvolumen und Mittelaufbringung	31
Literatur	37
Wolfgang Kitterer, Kiel: Rechtfertigung und Risiken einer Finanzierung der deutschen Einheit durch Staatsverschuldung	39
A. Vorbemerkungen	39
B. Die Expansion der Staatsverschuldung	41
C. Stabilitätspolitische Aspekte der Staatsverschuldung	53
D. Die Staatsverschuldung verschafft keine dauerhaften Haushaltsspielräume	58
E. Zur Lastverschiebungsdiskussion	62
F. Staatsverschuldung und außenwirtschaftliche Ressourcentransfers	67
G. Zusammenfassung und Schlußfolgerungen	71
Literatur	72
Peter Friedrich/Steffen Lindemann, München: Die Treuhandanstalt ein Instrument zum Aufbau des Föderalismus?	77
A. Problemstellung	78
B. Die Ziele der Treuhandanstalt hinsichtlich des Aufbaus des Föderalismus	80
I. Die Treuhandanstalt im Föderalismus	80
II. Die Treuhandanstalt als Bestandteil des Bundes	82
III. Das Zielsystem der Treuhandanstalt	86
IV. Die Aufgaben und Ziele hinsichtlich des Aufbaus des öffentlichen Sektors, insbesondere von Bund, Ländern und Kommunen	93
1. Die öffentlichen Aufgaben	93
2. Der Zusammenhang zwischen Zielen und Aufgaben	100
C. Zuordnungskriterien auf föderale Träger	105
I. Das Nutzwertkriterium auf der Basis des Zielsystems der Treuhandanstalt	105
II. Zuordnungskriterien auf der Basis ökonomischer Vorstellungen zur Festlegung des Umfanges der Staatstätigkeit in der Föderation	107
1. Überblick	107
2. Kriterien ohne Berücksichtigung föderaler Ebenen	108
3. Kriterien für Zuweisungen unter Berücksichtigung von Gemeinden	115
4. Neutralität und Üblichkeit als Zuordnungsprinzipien der Treuhandanstalt in der Föderation	117
D. Die Anwendung der Zuordnungsprinzipien	125
I. Die Ausgestaltung der Gebietskörperschaften mit Verwaltungsvermögen sowie Finanzvermögen und über Restitution	125
II. Relevanz der Prinzipien Üblichkeit und Neutralität für das Entstehen öffentlicher Unternehmen	132
E. Der Verkauf von Vermögen an Länder und Gemeinden – ein Verstoß gegen das Prinzip der Neutralität?	136
I. Das Kriterium Verkauf	136
II. Grundzüge des Modells	137
III. Modelle des vertikalen Wettbewerbs zwischen Treuhandanstalt, Gemeinde und Unternehmen	138
1. Die Darstellung der Akteure	138
2. Die Beziehungen der Akteure im vertikalen Wettbewerb	139
3. Lösungen	140
4. Implikationen der Lösungen	142
IV. Unternehmensverkauf bei horizontalem Wettbewerb	143
1. Wettbewerbssituationen	143
2. Wettbewerbsergebnisse	144
V. Folgerungen für die Neutralität beim Verkauf	146
F. Zusammenfassung	149
Literaturverzeichnis	151
Gesetze	158
Sonstige Quellen	159
Anlage 1: Ziele und Ergebnisse der Aktivitäten der Treuhandanstalt	160
Anlage 2: Ziele und Aufgaben der Treuhandanstalt	169
Anlage 3: Quellenangaben zu den Aufgaben der Treuhandanstalt	171