Book Details

ISBN:    978-3-428-45123-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45123-4

Published online:    2021-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    149

Keywords:    Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat /Recht Wohnung /Recht Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung Besitz Eheliches Güterrecht Hausrat Wohnung

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Andreas Schulz

Subjects:    Private or civil law: general ,

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	11
Einleitung	15
§ 1. Gegenstand und Gang der Untersuchung	15
§ 2. Grundlegung	17
I. Der Besitz	17
II. Das Recht zum Besitz	19
III. Das Recht auf Besitz	20
IV. Der Rechtsbegriff „Ehewohnung“	20
V. Der Hausrat	21
Erster Teil: Ehegattenbesitz an Hausrat und Ehewohnung; ein Abriß historischer Auffassungen und Entwicklungen	23
§ 3. Vorbilder	23
I. Das Ehegüterrecht der Partikularrechte	23
II. Besitzt der Mann kraft seiner Stellung als Haushaltungsvorstand?	25
§ 4. Die güterrechtliche Lösung des BGB	27
I. Der gesetzliche Güterstand der Verwaltung und Nutznießung	28
II. Die Besitzverhältnisse bei Gütertrennung	31
III. Sonstige Güterstände	32
§ 5. Neuorientierung durch sozialen Wandel	32
I. Hausfrauenehe versus Doppelverdienerehe	34
II. Gleichberechtigung als Reformprogramm	36
III. Vom Untertan zum Staatsbürger	40
IV. Bedeutungswandel der Ehewohnung	42
§ 6. Praktisches Ungenügen der güterrechtlichen Betrachtungsweise	46
I. Wohnungszuteilung nach der Scheidung	46
II. Die Hausratsverordnung	49
III. RGZ 87, 56	50
IV. Die Herausbildung einer neuen h. M.: Schlichter Mitbesitz der Ehegatten an Hausrat und Ehewohnung	52
V. Theoretische und methodische Zusammenfassung – Wandel des Rechts	54
Zweiter Teil: Die Besitzverhältnisse an Hausrat und Ehewohnung nach heutigem Recht	56
§ 7. Besitz an Hausrat und Ehewohnung im gesetzlichen Güterstand und bei Gütertrennung	56
I. Das Verfassungsargument	56
II. Theoretische Grundlegung: Mitbesitz kraft gemeinschaftlicher Sachherrschaft	57
III. Die Besitzverhältnisse am Hausrat bei ungestörter Ehe im gesetzlichen Güterstand oder bei Gütertrennung	63
IV. Besitz der Ehewohnung im gesetzlichen Güterstand und bei Gütertrennung	67
V. Die Zwangsräumung der Ehewohnung	69
§ 8. Die Besitzverhältnisse in der Gütergemeinschaft	73
I. Besitzverhältnisse bei gemeinschaftlicher Verwaltung	73
II. Verwaltung des Gesamtgutes durch nur einen Ehegatten	74
§ 9. Die Besitzverhältnisse bei faktischem Getrenntleben	76
I. Dauerndes faktisches Getrenntleben	77
II. Vorübergehendes faktisches Getrenntleben	79
III. Exkurs: Getrenntleben innerhalb einer Wohnung	80
Dritter Teil: Gebrauchsüberlassungsanspruch und Recht zum Besitz	83
§ 10. Der Gebrauchsüberlassungsanspruch	83
I. Die Begründungsversuche	85
II. Zusammenfassung	88
§ 11. Das Unterhaltsrecht als Grund der Gebrauchsüberlassung	89
I. Eignung des Unterhaltsrechts	90
II. Unterhaltsrechtliche Bereitstellung der Ehewohnung	91
III. Gebietet das Unterhaltsrecht auch die Gebrauchsüberlassung von Hausrat?	95
IV. Klagbarkeit und Vollstreckbarkeit des unterhaltsrechtlichen Gebrauchsüberlassungsanspruches	97
V. Zusammenfassung	98
§ 12. Ist § 1353 I, 2 geeignet, einen Überlassungsanspruch zu begründen?	99
I. Anwendbarkeit des § 1353 im Vermögensrecht	100
II. Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift	101
III. Die Schwierigkeit, konkrete Pflichten aus der Generalklausel abzuleiten	103
IV. Die auf § 1353 I, 2 gestützte Gebrauchsüberlassung im einzelnen	105
§ 13. Grenzen und Ende der Gebrauchsüberlassungspflicht	110
I. Wie verliert Wohnraum die Qualität „Ehewohnung“?	110
II. Einzelfälle	116
III. Wie verlieren bewegliche Sachen die Qualität „Hausrat“?	118
§ 14. Vermittelt die Ehe ein Recht zum Besitz der Ehewohnung und des Hausrates?	119
I. Unzulässige Rechtsausübung oder Recht zum Besitz?	120
II. Recht zum Besitz und Pflicht zur Gebrauchsüberlassung	120
III. Die Tragweite des Besitzrechtes	122
IV. Das Erlöschen des Besitzrechtes während ungestörter Ehe	124
Vierter Teil: Varia	126
§ 15. Die Ehe als gesetzliches Besitzmittlungsverhältnis	126
I. Wird der Eigentümer, der seiner Gebrauchsüberlassungspflicht genügt, zum mittelbaren Besitzer des überlassenen Hausrates bzw. Wohnraumes?	126
II. Übereignung von Hausrat unter Ehegatten	128
§ 16. Schadens- und Nutzungsersatzansprüche	130
I. Eigentumsverletzungen bei bestimmungsgemäßem Gebrauch	130
II. Haftung des nichtberechtigten Ehegatten auf Nutzungs- und Schadensersatz	134
Anhang: Rechtsprechungsübersicht	137
Literaturverzeichnis	139