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Die persönliche Zurechnung von Einkünften

Die persönliche Zurechnung von Einkünften

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Book Details

ISBN
978-3-428-45509-6
978-3-428-05509-8 (print edition)
DOI
https://doi.org/10.3790/978-3-428-45509-6
Edition
1
Language
German
Pages
166
Subjects
Taxation & duties law

Pricing

Institution
€59.90 (incl. local VAT if applicable)
Individual
€59.90 (incl. local VAT if applicable)
Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
I. Problemstellung und Abgrenzung 13
1. Die Bedeutung der persönlichen Zurechnung von Einkünften 13
2. Anknüpfungspunkte im Gesetz und Abgrenzung zur sachlichen Zurechnung 14
3. Zurechnung und Zufluß 15
II. Allgemeine Kriterien der persönlichen Zurechnung von Einkünften 17
1. Präzisierung der Fragestellung 17
2. Die Bedeutung des § 12 Nr. 2 EStG 18
3. Die Bedeutung des Prinzips der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit für die Zurechnung von Einkünften 20
4. Der Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung 22
4.1. Tipkes grundlegende Erkenntnis 22
4.2. Ruppes dogmatische Untersuchungen 23
4.3. Kritische Stellungnahme 24
5. Die Zurechnung von Einnahmen 24
5.1. Grundsatz 24
5.2. Überschußeinkünfte (§ 2 Abs. 1 Nr. 4–7) 26
5.3. Gewinneinkünfte (§ 2 Abs. 1 Nr. 1–3) 28
5.4. Voraussetzungen, die für die Zurechnung von Einnahmen nicht vorliegen müssen 29
5.4.1. Zurechnung der zur Erzielung der Einnahmen verwendeten Gegenstände nach § 39 AO 29
5.4.2. Gesicherte Rechtsposition 29
6. Die Zurechnung von Aufwendungen (Ausgaben) Dritter 32
6.1. Sofort abziehbare Ausgaben 32
6.1.1. Grundsatz 32
6.1.2. Laufende Aufwendungen bei Nutzung fremder Gegenstände 35
6.2. Absetzungen für Abnutzungen 37
6.2.1. Grundsätzliches 37
6.2.2. AfA bei unentgeltlich erworbenen Wirtschaftsgütern 39
6.2.3. AfA bei unentgeltlicher Nutzung fremder Sachen 41
6.2.3.1. Nutzungsrecht als Wirtschaftsgut 41
6.2.3.2. Nutzung ohne Rechtsposition (Nutzungseinlage) 45
6.2.3.3. Teilweise entgeltliche Nutzung 49
7. Die Zurechnung von Einkünften, die durch die Entnahme von Wirtschaftsgütern oder die Aufgabe des Betriebes entstehen 49
8. Die Bedeutung der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften für die Zurechnung (§ 41 AO) 50
9. Die Zurechnung bei Mißbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten (§ 42 AO) 55
10. Rückwirkende Zurechnung 60
III. Gesetzliche Einzelfallregelungen 61
1. Einnahmen aus Dividendenscheinen, sonstigen Ansprüchen oder Zinsscheinen, die mit den dazugehörigen Aktien, sonstigen Anteilen oder Schuldverschreibungen veräußert worden sind (§ 20 Abs. 2 Nr. 2 S. 1 EStG) 61
2. Nutzungswert der unentgeltlich überlassenen Wohnung, § 21 Abs. 2,2. Alternative EStG 62
2.1. Grundsätzliches 62
2.2. Überlassung einer Wohnung als Unterhaltsgewährung 64
2.3. Ermittlung des Nutzungswertes 65
3. Wiederkehrende Bezüge in den Fällen des § 22 Nr. 1 S. 2 EStG 67
4. Unterhaltsleistungen gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 22 Nr. 1 a EStG 69
IV. Zurechnung bei besonderen Gestaltungen 74
1. Erbfall 74
1.1. Zurechnung nachträglicher Einkünfte beim Erben nach § 24 Nr. 2 EStG 74
1.2. Ausgleich von Verlusten des Erblassers beim Erben 76
1.3. Abzug von Verlusten des Erblassers durch den Erben nach § 10 d EStG 78
1.4. Zurechnung des Aufgabegewinns nach §§ 16 Abs. 3, 14, 18 Abs. 3 EStG 79
1.5. Vermächtnis 79
2. Abtretung, Verpfändung und Pfändung einer auf Einnahmen gerichteten Forderung 81
2.1. Abtretung 81
2.2. Verpfändung, Pfändung 85
3. Vertrag zugunsten Dritter 86
4. Nießbrauch 88
4.1. Inhalt des Nießbrauchs und zivilrechtliche Grundlagen 88
4.2. Bedeutung der zivilrechtlichen Wirksamkeit der Nießbrauchsbestellung für die Zurechnung von Einkünften 89
4.3. Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) bei Bestellung eines Nießbrauchs an einem Grundstück 90
4.3.1. Entgeltlicher Nießbrauch 90
4.3.1.1. Behandlung beim Eigentümer 90
4.3.1.2. Behandlung beim Nießbraucher 91
4.3.1.3. Werbungskosten 91
4.3.2. Unentgeltlich bestellter Nießbrauch 92
4.3.2.1. Selbstnutzung einer Wohnung durch den Nießbraucher 92
4.3.2.2. Nutzung durch Vermietung oder Verpachtung 93
4.3.2.3. Werbungskosten 93
4.3.3. Teilweise entgeltlicher Nießbrauch 94
4.3.4. Besondere Gestaltungen des Nießbrauchs 95
4.3.4.1. Sog. Bruttonießbrauch 95
4.3.4.2. Sog. Vorbehaltsnießbrauch 95
4.4. Zurechnung von Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) 96
4.4.1. Unentgeltlicher Nießbrauch 96
4.4.2. Entgeltlicher Nießbrauch 98
4.4.3. Anrechnung der Körperschaftsteuer 98
4.5. Zurechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb 98
4.5.1. Sog. Unternehmensnießbrauch 98
4.5.2. Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft 100
5. Verwaltung fremden Vermögens 104
5.1. Stellvertretung 104
5.2. Gesetzliche Vermögensverwalter 105
5.3. Sog. mittelbare Stellvertretung (Strohmann) 107
5.4. Treuhandverhältnisse 109
5.5. Verwaltung von Kindesvermögen durch die Eltern 114
5.5.1. Verwaltung im Namen des Kindes oder im Namen der Eltern 114
5.5.2. Verwendung von Kindesvermögen für Rechnung der Eltern 115
5.5.3. Begründung von Kindesvermögen 116
5.5.4. Nutzung elterlichen Vermögens durch minderjährige Kinder 117
5.5.5. Die Bedeutung der Art und Weise des Zuflusses und der Verwendung der Erträge für deren Zurechnung 117
6. Zurechnung von Einkünften im Verhältnis zwischen Ehegatten 118
6.1. Die Bedeutung der §§ 26 a und 26 b EStG 118
6.2. Auswirkungen des Güterstandes 119
7. Fortgesetzte Gütergemeinschaft 124
8. Arbeitsverhältnisse zwischen nahestehenden Personen 126
8.1. Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten 126
8.1.1. Voraussetzungen 126
8.1.1.1. Zivilrechtliche Grundlagen 126
8.1.1.2. Steuerrechtliche Anerkennung 127
8.1.2. Angemessenheitsprüfung nach § 42 AO 132
8.2. Arbeitsverhältnisse zwischen Eltern und Kindern 133
9. Bruchteilsgemeinschaft und Miterbengemeinschaft 133
9.1. Zivilrechtliche Grundlagen 133
9.2. Zurechnung von Einnahmen 134
9.3. Zurechnung von Aufwendungen 136
9.3.1. Sofort abziehbare Ausgaben 136
9.3.2. Absetzungen für Abnutzungen 137
9.4. Zurechnung der Einkünfte aus einem geerbten Gewerbebetrieb 139
9.4.1. Fortführung des Betriebes als Nachlaßverwaltung oder in Gestalt einer Gesellschaft 139
9.4.2. Übernahme des Betriebes durch einen oder mehrere Miterben 141
10. Gesellschaften, insbesondere solche zwischen nahestehenden Personen 143
10.1. Begriff, Arten und Voraussetzungen der Gesellschaft 143
10.2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Mitunternehmer, § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG 145
10.2.1. Tatbestandsmerkmale „Gesellschafter“ und „Mitunternehmer“ 145
10.2.2. Kommanditist 147
10.2.3. Gesellschafter einer atypischen stillen Gesellschaft oder Unterbeteiligung 150
10.3. Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG 152
10.4. Unentgeltliche Einräumung der Vermögensbeteiligung 152
10.5. Angemessenheit der Gewinnverteilungsregelung 153
10.6. Zurechnung bei Ein- oder Austritt eines Gesellschafters 155
10.7. „Rückwirkende“ Änderung der Gewinnverteilung 156
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur 158
Stichwortverzeichnis 159