Book Details

ISBN:    978-3-428-43135-9

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-43135-9

Published online:    2020-10

Edition:    1

Language:    German

Pages:    334

Keywords:    Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsrecht Richter Verwaltungsgerichtsbarkeit

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Gerfried Schiffmann

Subjects:    Legal history ,

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	VII
Inhaltsverzeichnis	XI
TEIL 1: Das Institut des ehrenamtlichen Richters in Vergangenheit und Gegenwart. Sein Werden, seine Ausgestaltung in der Gesetzgebung die Meinungen im Schrifttum	1
Einleitung	1
Kapitel 1: Rückschau in die Geschichte	2
Abschnitt 1: Die Alte Ordnung zerbricht – Der Bürger erhält Anteil an der öffentlichen Verantwortung	2
1. Das Jahr 1806	2
2. Ansätze bürgerschaftlicher Selbstverwaltung – am Beispiel Preußens	3
Abschnitt 2: Die Zeit der Verfassungen – Der Bürger erhält Anteil an der Gesetzgebung	5
1. Die süd- und westdeutschen Bundesstaaten	5
2. Die norddeutschen Mittel- und Kleinstaaten	6
3. Die königlich preußischen Staaten	6
4. Die Reichsverfassung vom Jahre 1849	7
5. Baden 1848/1849 – Der erste Anlauf zu einer eigenständigen Verwaltungsgerichtsbarkeit	7
6. Verfassungen für Oldenburg, Bremen und Preußen	8
a) Oldenburg 1849	8
b) Bremen 1849	9
c) Preußen 1850	9
d) Schaumburg-Lippe	10
Abschnitt 3: Der Ruf nach der Verwaltungsgerichtsbarkeit	10
Abschnitt 4: Die Verwaltungsgerichtsbarkeit wird verwirklicht – Der Bürger erhält Anteil an der Kontrolle der Verwaltung	12
1. Baden 1863	13
2. Preußen 1872–1883	15
3. Hessen 1874/1875	19
4. Württemberg 1876	20
5. Bayern 1878	21
6. Braunschweig 1895	24
7. Oldenburg 1906	24
8. Die übrigen Bundesstaaten	27
a) Anhalt 1888	27
b) Lippe 1898	27
c) Sachsen 1900	28
d) Die thüringischen Staaten	28
e) Lübeck 1916	30
f) Bundesstaaten ohne Verwaltungsgerichtsbarkeit	30
Abschnitt 5: Reformvorstellungen im ausgehenden Kaiserreich	30
1. Ein „Reichsverwaltungsgericht“?	31
2. Preußen	32
Abschnitt 6: Die Republik von Weimar – Der Laienrichter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit bleibt im Gespräch	33
1. Die Länder	34
a) Baden	34
b) Hamburg 1921	34
c) Mecklenburg-Schwerin 1922	34
d) Mecklenburg-Strelitz 1922	35
e) Thüringen	35
f) Bremen 1924	36
g) Württemberg 1924	38
h) Preußen	39
i) Oldenburg 1927	40
k) Waldeck	40
l) Schaumburg-Lippe	40
m) Das Saargebiet 1920	40
2. Das Reich	42
3. Die Mitwirkung von Laien in der Verwaltungsgerichtsbarkeit im Spiegel der Meinungen	44
Abschnitt 7: Der „völkische Führerstaat“ – Das vorläufige Ende der Laienmitwirkung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit	49
1. Der Gesetzgeber	50
2. Das Schrifttum	52
Abschnitt 8: Zusammenbruch und Neubeginn – Der Bürger kehrt in die Verantwortung am Staat zurück	56
1. Die amerikanische Zone	57
2. Die französische Zone	59
a) Württemberg-Hohenzollern	59
b) Rheinland-Pfalz	59
c) Baden	63
d) Lindau	64
3. Die britische Zone	65
a) Gebietsweise Regelungen	65
b) Die einheitliche Regelung	65
4. Die westlichen Sektoren Berlins	68
a) Der amerikanische Sektor	68
b) Der britische Sektor	69
c) Der französische Sektor	69
5. Das Saarland	69
6. Die sowjetische Zone und der sowjetische Sektor von Berlin – Der gegenwärtige Stand in der Deutschen Demokratischen Republik	69
a) Die sowjetische Besatzungszone	69
b) Der sowjetische Sektor von Berlin	71
c) Die Deutsche Demokratische Republik	71
Abschnitt 9: Größere Einheiten entstehen – Bund, Berlin (West), Baden-Württemberg	72
1. Der Bundesstaat	72
2. Berlin (West)	73
3. Baden-Württemberg	74
Abschnitt 10: Die Verwaltungsgerichtsbarkeit wird bundeseinheitlich	74
1. Der Bund	74
2. Die Länder	76
Abschnitt 11: Der „ehrenamtliche Richter“ erhält eine allgemeine Rechtsgrundlage	78
Kapitel 2: Der ehrenamtliche Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit – Seine rechtliche Ausgestaltung nach dem Deutschen Richtergesetz und der Verwaltungsgerichtsordnung	79
Abschnitt 1: Die persönlichen Voraussetzungen	79
Abschnitt 2: Die Gewinnung	80
Abschnitt 3: Die Rechtsstellung	80
Abschnitt 4: Die Tätigkeit – Die gesetzlichen Rechte und Pflichten	81
Kapitel 3: Der ehrenamtliche Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit im Streit der Meinungen	83
1. Vorbemerkung	83
2. Die Meinungen	84
A. „Keine ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht“	84
B. „Überhaupt keine ehrenamtlichen Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit“	84
C. „Ehrenamtliche Richter auch am Bundesverwaltungsgericht“	84
D. „Ehrenamtliche Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit sind zu begrüßen“	84
3. Zusammenfassung	93
TEIL 2: Das Institut des ehrenamtlichen Richters in der erfahrungswissenschaftlichen Überprüfung	95
Einleitung	95
Kapitel 1: Die Vorbereitung der Befragung	97
Abschnitt 1: Die theoretische Grundlage der Befragung	97
Abschnitt 2: Die Adressaten der Befragung	97
1. Die Länder	97
2. Die Personen	97
Abschnitt 3: Die Methode der Befragung	98
1. Die Art und Weise	98
2. Die Fragestellung	99
3. Der Aufbau der Fragebogen	100
Abschnitt 4: Die Fragebogen	101
Kapitel 2: Die Durchführung der Befragung	102
Vorbemerkung	102
Abschnitt 1: Die Auswahl	102
Abschnitt 2: Der Ablauf	103
Abschnitt 3: Der Zeitraum	104
Kapitel 3: Das Ergebnis der Befragung in Zahlen, Analyse und Wertung	105
Abschnitt 1: Versand und Rücklauf	105
Abschnitt 2: Die Tendenz	105
1. Vom Rücklauf her	106
2. Aus der Sicht der Befragten	107
Abschnitt 3: Einzelfragen	121
1. Liegt die Bedeutung der Mitwirkung ehrenamtlicher Richter in einem Beitrag zur „Demokratisierung der Verwaltungsgerichtsbarkeit“?	121
2. Liegt die Bedeutung der Mitwirkung ehrenamtlicher Richter in einem Beitrag zur Entscheidungsfindung der Verwaltungsgerichte?	124
A. Vermag der ehrenamtliche Richter Einfluß auf die Sachfrage zu nehmen? – Werden seine Aufnahmefähigkeit und sein Gedächtnis überfordert?	124
B. Vermag der ehrenamtliche Richter Einfluß auf die Rechtsfrage zu nehmen? – Welche Bedeutung ist dem „gesunden Rechtsempfinden“ beizumessen?	148
C. Vermag der ehrenamtliche Richter zur Wahrung der Unparteilichkeit der Rechtsprechung beizutragen? – Ist er seinerseits tendenzbestimmten Einflüssen gegenüber anfällig?	163
D. Vermag der ehrenamtliche Richter Einfluß auf die Durcharbeitung der Entscheidung zu nehmen? – Wie steht es um den Zeitaufwand?	182
3. Liegt die Bedeutung der Mitwirkung ehrenamtlicher Richter außerdem in einem Beitrag zur Überwindung der Unsicherheit der Bürger im öffentlich-rechtlichen Bereiche?	201
A. Vermag die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter zur Überwindung der Rechtsfremdheit der Bürger auf dem Gebiete des Verwaltungsrechtes beizutragen?	201
B. Vermag die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter das Vertrauen der Bürger in die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zu stärken?	209
C. Vermag die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter zur Festigung des demokratischen Bewußtseins der Bürger beizutragen?	216
Abschnitt 4: Gesamtwertung	221
Abschnitt 5: Gesamtergebnis	226
TEIL 3: Einige Reformvorstellungen zum Institut des ehrenamtlichen Richters	227
Einleitung	227
Kapitel 1: Reformvorstellungen zur Auswahl der ehrenamtlichen Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit	228
Abschnitt 1: Sollte der Anteil der Frauen unter den ehrenamtlichen Richtern erhöht werden?	228
Abschnitt 2: Sollte die Altersstruktur der ehrenamtlichen Richter verändert und die Möglichkeit der Wiederwahl begrenzt werden?	233
Abschnitt 3: Sollte der Kreis der Personen, die nicht zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden können, erweitert werden?	238
Abschnitt 4: Sollte die Wahl der ehrenamtlichen Richter unmittelbar durch die Bürger erfolgen?	243
Kapitel 2: Reformvorstellungen zur Besetzung der Spruchkörper der Verwaltungsgerichte	252
Abschnitt 1: Sollten weitere Fach-Spruchkörper eingerichtet werden?	252
Abschnitt 2: Sollte die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter zwingend für alle Verwaltungsgerichte des zweiten Rechtszuges (Oberverwaltungsgerichte, Verwaltungsgerichtshöfe) vorgeschrieben werden?	257
Abschnitt 3: Sollte die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter auch für das Bundesverwaltungsgericht vorgeschrieben werden?	263
Abschnitt 4: Auf welche Weise könnte ein Wechsel in der Besetzung des Verwaltungsgerichtes – ehrenamtliche Richter und Berufsrichter – ausgeglichen werden?	270
Anhang	273
Anhang I: Die Fragebogen	275
Fragebogen 1	275
Fragebogen 2	282
Fragebogen 3	287
Fragebogen 4	291
Fragebogen 5	294
Anhang II: Das Begleitschreiben der Hochschule Speyer	296
Anhang III: Das Begleitschreiben des Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg	297
Anhang IV: Das Begleitschreiben des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz	298
Abkürzungs- und Schrifttumsverzeichnis	299