Die Freiheit des Gewissens

Heinrich J. Scholler

doi:10.3790/978-3-428-41365-2

Die Freiheit des Gewissens

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Year: 2019

Author: Heinrich J. Scholler

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 2

Book Details

ISBN: 978-3-428-41365-2

DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-41365-2

Published online: 2019-07

Edition: 1

Language: German

Pages: 240

Author Details

Heinrich J. Scholler

Subjects: Methods, theory & philosophy of law ,

Pricing

Institution: €64.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual: €64.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Abkürzungsverzeichnis	11
Kapitel I: Gewissen und Gewissensfreiheit als Problem der antiken Welt	13
1. Das Gewissensphänomen in Griechenland und Ägypten	13
2. Gewissensfreiheit als Ausdruck des gestörten Verhältnisses von Individuum und Staat	16
3. Die innere Geistesfreiheit, das Christentum und der römische Kaiserkult	22
Kapitel II: Gewissensfreiheit als rechtliche und verfassungsrechtliche Garantie in der Antike und im Mittelalter	26
1. Keine wohlklausulierten Verfassungsrechte in der Antike	26
2. Gewissensfreiheit als kollektives Freiheitsrecht der Ecclesia im Mittelalter	27
3. Sekten, religiöse und politische Geheimbünde als Träger kollektiver Freiheitsrechte	29
4. Hausfreiheit und Asylrecht als germanische Wurzeln der Gewissensfreiheit	31
Kapitel III: Das Grundrecht der Gewissensfreiheit in der angelsächsischen Welt	34
1. Die englische Reformation und die Puritaner	34
2. Gewissensfreiheit in den amerikanischen Kolonien	36
3. Gewissensfreiheit als Menschenrecht der Konstitutionen der nordamerikanischen Bundesstaaten nach der Unabhängigkeitserklärung	38
Kapitel IV: Die französische Erklärung der Menschenrechte und die Gewissensfreiheit	43
Kapitel V: Die Reformation und der Augsburger Religionsfrieden	46
1. Gewissensfreiheit als Freiheit „in den Kammern anzubeten	46
2. Der Gewissensbegriff bei Luther	47
3. Gewissensfreiheit als Fürsten-Individualrecht	48
Kapitel VI: Von der reichsrechtlichen Regelung der „spaltigen Religion\" durch den Westfälischen Frieden bis zum Reichsdeputationshauptschluß	51
1. Die Religionsregelung des Westfälischen Friedens im allgemeinen	51
2. Gewissensfreiheit als Recht auf devotio domestica simplex	53
Kapitel VII: Gewissensfreiheit als Programm und Grundrecht der Hohenzollern in Preußen	55
1. Gewissensfreiheit als Programm der Religionspolitik in Preußen	55
2. Gewissensfreiheit als Grundrecht des „inneren Gottesdienstes\" im allgemeinen Landrecht	56
3. Die religiöse Bekenntnisfreiheit des Art. 12 der preuß. Verfassung und ihr Verhältnis zum Grundrecht der Gewissensfreiheit	59
Kapitel VIII: Die Gewissensfreiheit als Grundrecht in den anderen deutschen Territorialstaaten	64
1. Gewissensfreiheit als Recht auf einfache Hausandacht in Bayern	64
2. Gewissensfreiheit als Grundrecht in den Landesverfassungen der Königreiche Württemberg und Hannover und in den Kurfürstentümern Hessen und Sachsen	68
Kapitel IX: Gewissensfreiheit in den Verfassungen des Kaiserreichs Österreichs und der Schweizer Eidgenossenschaft	71
1. Gewissensfreiheit in Österreich im Sinne der ersten Protestanten	71
2. Die helvetische Gewissensfreiheit als Recht auf Freiheit des Kultus	74
Kapitel X: Die reichsverfassungsrechtliche Entwicklung der Gewissensfreiheit zur Denk- und Geistesfreiheit	77
1. Die Gewissensfreiheit im Grundrechtsentwurf der Paulskirche	77
2. Gewissensfreiheit im Deutschen Kaiserreich als natürliches Recht des Deutschen	78
Kapitel XI: Gewissensfreiheit in der Weimarer Reichsverfassung und in den Länderverfassungen	81
1. Die Gewissensfreiheit des Art. 135 S. 1 der Weimarer Reichsverfassung	81
2. Gewissensfreiheit als Programm in den Ländern und im Reich	83
Kapitel XII: Die spiritualisierende Interpretation der Gewissensfreiheit durch die Rechtswissenschaft	87
1. Die Spiritualisierung der Freiheit der Hausandacht in Geistesfreiheit	87
2. Die Leugnung des Rechtscharakters des Grundrechts der Gewissensfreiheit	89
3. Versuche einer neuen Sinngebung der Gewissensfreiheit durch ihre Interpretation als Bekenntnis- oder Meinungsfreiheit	91
4. Der Einfluß der Weimarer Verfassung auf die Interpretation der Gewissensfreiheit durch die Rechtswissenschaft	93
a) Gewissensfreiheit und Gedankenfreiheit	93
b) Gewissensfreiheit als sittliche Freiheit oder als Freiheit der Persönlichkeit	93
c) Gewissensfreiheit als Weltanschauungsfreiheit	95
5. Die Abhängigkeit der rechtswissenschaftlichen Interpretation vom Staatsbegriff	96
Kapitel XIII: Der Zusammenbruch des Weimarer Grundrechtssystems und die Wiederverankerung rechtsstaatlicher Grundrechte in den deutschen Ländern	97
1. Die Gewissensfreiheit nach 1933	97
2. Das Menschenrecht der Gewissensfreiheit in den internationalen Deklarationen der westlichen Welt	99
3. Die westdeutschen Länderverfassungen	101
4. Gewissensfreiheit in der Verfassung der DDR	106
5. Zusammenfassung	107
Kapitel XIV: Das Grundrecht der Freiheit des Gewissens im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland	110
1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG	110
2. Die Interpretation des Art. 4 Abs. 1 GG	115
a) Die Interpretation der „Freiheit des Gewissens\" als volle Glaubens- und Gewissensfreiheit	116
b) Die Freiheit des Gewissens als Freiheit des forum internum	117
c) Die Freiheit des Gewissens als Bekenntnisfreiheit	119
d) Die Freiheit des Gewissens als Gedanken- und Meinungsfreiheit	123
e) Restriktive oder extensive Interpretation der Gewissensfreiheit	125
Kapitel XV: Gewissen und Geheimsphäre	131
1. Das Gewissen als Persongeheimnis	131
2. Die Geheimsphäre als Schutzbereich des Religionsgeheimnisses	134
Kapitel XVI: Der Schutz des Persongeheimnisses bei staatlichen Eingriffen in die persönliche Geheimsphäre	140
1. Somatische Eingriffe: Impf- und Röntgenzwang	140
2. Psychische Eingriffe: Narkoanalyse und Hypnose	146
3. Der Schutz des Art. 4 Abs. 1 GG gegen Gesetzgebung und Verwaltung an Hand der jüngeren Rechtsprechung	154
a) Gewissensfreiheit und Meldewesen	154
b) Verkehrssünderkartei und erkennungsdienstliche Unterlagen	155
c) Verletzung des Persongeheimnisses durch Versagen eines Verwaltungsaktes oder durch Entziehung von Rechten auf Grund eines Verwaltungsaktes	156
d) Symbole politischer und weltanschaulicher Art: Propaganda in der Schule	158
e) Friedhofsrecht	160
f) Wahrsagen und Kartenlegen	161
Kapitel XVII: Grenzfälle des Art 4 Abs. 1 GG	162
1. Die Geheimsphäre und die Tonaufnahmen	162
2. Bekenntnisschule und Art. 4 Abs. 1 GG	167
a) Verhältnis von Elternrecht und Gewissensfreiheit in bezug auf die Schulreform	167
b) Art. 4 Abs. 1 GG in seiner Bedeutung als Geheimnisschutz innerhalb der Schule	169
3. Art. 4 Abs. 1 GG im Verhältnis zu § 67 PStG: Rentenkonkubinat und Gewissensehe	172
a) Die bisherige Rechtsprechung und Literatur	172
b) Öffentlichkeit oder Heimlichkeit der Ehe nach bürgerlichem und nach canonischem Recht	175
4. Das richterliche Gewissen	177
Kapitel XVIII: Die Rechtsnatur der Gewissensfreiheit, insbesondere ihre Drittwirkung	179
1. Die Rechtsnatur: Das Freiheitsrecht als negatives Statutsrecht	179
2. Die Drittwirkung der Grundrechte im allgemeinen	180
3. Die Drittwirkung des Art. 4 Abs. 1 GG	182
a) Die Freiheit des Gewissens als allgemeine Unzumutbarkeitsklausel	183
b) Herkömmliche Drittwirkung der Gewissensfreiheit	185
4. Probleme der Drittwirkung an Hand von aktuellen Rechtsfällen	187
a) Des Arbeitsrechts	187
b) Des Sachenrechts	189
c) Des Familienrechts	190
5. Die sogenannte übermittelbare Drittwirkung des Art. 4 Abs. 1 GG	191
a) Das Gesetz über die religiöse Kindererziehung	191
b) § 51 des Betriebsverfassungsgesetzes	192
6. Das Grundrecht der Gewissensfreiheit im Verhältnis zur Gewissensklausel	193
Kapitel XIX: Die Schranken der Freiheit des Gewissens	195
1. Die soziologischen und immanenten Gewährleistungsschranken	195
a) Allgemeine soziologische Voraussetzungen	195
b) Gewissenslosigkeit und Uberzeugungstäter	196
c) Das Unbewußtsein und die Anspannung des Gewissens	198
d) Die sachlich immanente Schranke der Geheimsphäre und die soziologische Schranke der Grundanschauung des abendländischen Kulturkreises	202
2. Die verfassungsrechtlichen Vorbehaltsschranken des Art. 4 Absatz 1 GG	203
a) Die Vorbehaltsschranke der verfassungsmäßigen Ordnung	203
b) Die Schranke der allgemeinen Gesetze aus Art. 5 Abs. 2 GG	205
Kapitel XX: Zusammenfassende Betrachtung	207
1. Der systematische Primat des Art. 4 Abs. 1 GG	207
2. Versuch einer Neu-Formulierung des durch Art. 4 Abs. 1 GG geschützten Rechtsgutes	210
a) Philologische Begründung	212
b) Philosophische Identität von Anschauung und Gewissen	213
c) Die Anschauung als philosophische Methode	214
d) Die rechtliche und verfassungsrechtliche Begründung der Neuformulierung	215
3. Die Freiheit des Gewissens als Freiheit der Anschauung im Bereich der Geheimsphäre	217
Anhang: Ergänzende Zusammenstellung der Garantie der Freiheit des Gewissens in den wichtigsten aktuellen Verfassungen der Erde	219
Literaturverzeichnis	224

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