Der steuerrechtliche Begriff »Wirtschaftsgut«

BOOK
Ein Beitrag zur Handhabung von unbestimmten Rechtsbegriffen, besonders im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Grundsätze der Bestimmtheit von Steuerrechtsnormen
- Authors: Häcker, Hans-Dieter
- Series: Schriften zum Steuerrecht, Vol. 23
- (1980)
Book Details
Pricing
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 10 | ||
Teil I: Einführung | 13 | ||
I. Problemstellung der Arbeit | 13 | ||
II. Untersuchungsziel der Arbeit | 14 | ||
III. Erläuterung des Untersuchungsweges | 14 | ||
Teil II: Das Auftreten unbestimmter Rechtsbegriffe im Steuerrecht | 16 | ||
Kapitel 1: Beschreibung und Wesen unbestimmter Rechtsbegriffe | 16 | ||
I. Das Verhältnis von „Generalisieren“, „Konkretisieren“ und „Individualisieren“ im Recht | 16 | ||
II. Allgemeines über unbestimmte Rechtsbegriffe | 21 | ||
III. Die Einteilung unbestimmter Rechtsbegriffe | 23 | ||
IV. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln | 24 | ||
V. Zusammenfassung des 1. Kapitels | 26 | ||
Kapitel 2: Die Besonderheiten des Steuerrechts und unbestimmte Rechtsbegriffe | 27 | ||
I. Die im Steuerrecht traditionelle“ Gesetzgebungstechnik | 27 | ||
II. Der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit im Steuerrecht im Verhältnis zum unbestimmten Rechtsbegriff | 30 | ||
1. Die Definition der Tatbestandsmäßigkeit | 30 | ||
2. Die rechtliche Verankerung | 31 | ||
a) In der Weimarer Reichsverfassung | 31 | ||
b) Im Bonner Grundgesetz | 33 | ||
aa) Allgemeines | 33 | ||
bb) Die rechtsstaatliche Komponente | 35 | ||
cc) Die demokratische Wurzel | 35 | ||
3. Unbestimmte Rechtsbegriffe und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen gemäß Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG | 40 | ||
a) Die Grundsätze des Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG als allgemeines Prinzip | 40 | ||
b) Die „Voraussehbarkeit“ als Kriterium für die Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG | 41 | ||
c) Die „Programmklarheit“ als Kriterium für die Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG | 45 | ||
d) Die im Steuerrecht notwendig strengere Betrachtungsweise | 49 | ||
III. Zusammenfassung des 2. Kapitels | 55 | ||
Teil III: Der unbestimmte Begriff „Wirtschaftsgut“ im Einkommenssteuerrecht | 56 | ||
Kapitel 1: Das „Wirtschaftsgut“ als wertgefüllter, normhaltiger Rechtsbegriff im Einkommenssteuerrecht | 57 | ||
I. Das „Wirtschaftsgut“ als zentraler Begriff des Einkommenssteuerrechts | 57 | ||
1. Definition und Darstellung der Problematik | 57 | ||
2. Statische und dynamische Bilanzauffassung im Verhältnis zum „Wirtschaftsgut“ | 61 | ||
a) Statische Betrachtungsweise | 61 | ||
b) Dynamische Betrachtungsweise | 62 | ||
c) Das Verhältnis von Steuer- und Handelsbilanz sowie statischer und dynamischer Betrachtungsweise | 63 | ||
II. Inhalt und Grenzen des unbestimmten Begriffes „Wirtschaftsgut“ | 66 | ||
1. Der Betriebsvermögensvergleich in geschichtlicher Entwicklung | 66 | ||
2. Die Entwicklung des Begriffsinhaltes „Wirtschaftsgut“ bis zur gesetzlichen Verankerung im Einkommensgesetz 1934 und nachfolgend bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes | 71 | ||
3. Die anschließende Entwicklung und die moderne Rechtsprechung zum Begriff des „Wirtschaftsgutes“ | 77 | ||
III. Folgerungen aus der Entwicklung des Begriffes „Wirtschaftsgut“ | 90 | ||
IV. Zusammenfassung des 1. Kapitels | 93 | ||
Kapitel 2: Bestimmtheitserfordernis und Rechtsanwendungsmethode bei unbestimmten Rechtsbegriffen im Steuerrecht – überprüft am Begriff „Wirtschaftsgut“ | 94 | ||
I. Allgemeine Überlegungen zur Rechtsanwendung | 94 | ||
1. Keine Tatbestandsbestimmtheit ohne disziplinierte Rechtsanwendung | 94 | ||
2. Sind Auslegung und Rechtsfortbildung trennbar? | 95 | ||
3. Die Grenze des möglichen Wortsinnes | 97 | ||
II. Die Auffassung, daß unbestimmte Rechtsbegriffe stets auszulegen sind | 100 | ||
1. Darstellung | 100 | ||
2. Ursachen, Tendenzen und Kritik zu dieser Auffassung | 103 | ||
a) Die stets vorhandene „Begrifflichkeit“ | 103 | ||
b) Volle gerichtliche Überprüfbarkeit der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe? | 105 | ||
aa) Die Entwicklung in der Verwaltungsrechtswissenschaft | 105 | ||
bb) Besonderheiten im Steuerrecht | 112 | ||
III. Die Auffassung, daß die Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe immer Rechtsfortbildung bedeutet | 116 | ||
1. Rechtsfortbildung setzt Lückenhaftigkeit des Gesetzes voraus | 116 | ||
2. Die Auffassung, daß alle unbestimmten Rechtsbegriffe „Lükken“ im Gesetz sind | 119 | ||
3. Kritik an dieser Auffassung | 120 | ||
IV. Die notwendige Differenzierung und die Rechtsprechung des BFH zum Wirtschaftsgut | 124 | ||
V. Zusammenfassung des 2. Kapitels | 129 | ||
Literaturverzeichnis | 131 | ||
Verzeichnis der verwendeten gerichtlichen Entscheidungen | 145 |