Book Details

ISBN:    978-3-428-45225-5

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45225-5

Published online:    2019-08

Edition:    1

Language:    German

Pages:    195

Keywords:    Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht Jugendhilfe Kulturpolitik /Recht

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Edith Schreyer

Subjects:    Sociology , Administrative jurisdiction & public administration ,

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Institution:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
1. Einleitung — Problemstellung	13
1.1. „Dogmatisches Defizit\" bei der Behandlung pluralistisch strukturierter Entscheidungsgremien	13
1.2. Pluralistisch strukturierte Entscheidungsgremien als Teilausschnitt der Partizipationsproblematik	14
1.3. Beschränkung des Untersuchungsgegenstandes auf konkrete Erscheinungsformen pluralistischer Entscheidungsgremien	16
1.3.1. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften	17
1.3.2. Der Jugendwohlfahrtsausschuß	19
1.3.3. Die Filmförderungsanstalt	22
1.4. Bundesprüfstelle, Jugendwohlfahrtsausschüsse und Filmförderungsanstalt als institutionalisierte Formen der Mitentscheidung	23
1.5. Bundesprüfstelle, Jugendwohlfahrtsausschüsse und Filmförderungsanstalt als Formen pluralistischer Gruppenpartizipation	24
1.6. Das Problem des Umfangs richterlicher Kontrolle bei den Entscheidungen von Bundesprüfstelle und Filmförderungsanstalt	25
2. Die Funktion gruppenspezifisch rekrutierter Gremiumsmitglieder	27
2.1. Darstellung und Kritik der herkömmlichen Betrachtungsansätze	28
2.1.1. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften	28
2.1.2. Die Gremiumsmitglieder als „unabhängige Fachleute	29
2.1.3. Zusammensetzung und Rekrutierungsmodus der untersuchten Gremien	32
2.1.3.1. Die Zusammensetzung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften	32
2.1.3.2. Die Zusammensetzung der Jugendwohlfahrtsausschüsse	34
2.1.3.3. Die Zusammensetzung der Entscheidungsgremien der Filmförderungsanstalt	36
2.1.3.3.1. Der Verwaltungsrat	36
2.1.3.3.2. Die Bewertungskommission	37
2.1.3.3.3. Die Vergabekommission	37
2.1.4. Folgerungen	38
2.1.5. Die Gremiumsmitglieder als „Interessenvertreter	41
2.1.5.1. Der privatrechtliche Begriff des Interessenvertreters	41
2.1.5.2. „Interessenvertretung\" versus Repräsentation und Gemeinwohl	43
2.1.5.3. Interessenvertretung als Wahrnehmung organisierter bzw. organisierbarer Interessen	46
2.2. Darstellung der von den untersuchten Gremien wahrgenommenen Aufgaben als Bezugspunkt einer Funktionsbestimmung	50
2.2.1. Unzulänglichkeit des Normtextes zur Bestimmung der wahrgenommenen Aufgabe — Normprogramm und Normbereich	51
2.2.2. Zum tatsächlichen Wirkbereich der von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften wahrgenommenen Aufgabe	52
2.2.3. Zum tatsächlichen Wirkbereich der von den Gremien der Filmförderungsanstalt wahrgenommenen Aufgabe	60
2.2.3.1. Das Filmförderungsgesetz als Regelung zur Förderung der Filmkunst	61
2.2.3.2. Entscheidungsprobleme bei der Filmkunstförderung	64
2.2.4. Zum tatsächlichen Wirkbereich der von den Jugendwohlfahrtsausschüssen wahrgenommenen Aufgaben	68
2.2.4.1. Jugendfürsorge und Jugendpflege als Aufgabenbereich der Jugendwohlfahrtsausschüsse	68
2.2.4.2. Erziehungshilfe und gesellschaftliche Wertvorstellungen	69
2.2.4.3. Jugendhilfe und Wissenschaft	70
2.2.4.4. Bestimmung der Praxis der Jugendhilfe durch Jugendwohlfahrts- und Jugendverbände	71
2.2.4.5. Das „Pluralismusgebot\" im JWG	72
2.2.4.6. Jugendhilfe im Spannungsfeld des Ordnungsverhältnisses von Familie und Staat	73
2.2.4.7. Jugendhilfe und das Recht des Kindes auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit	75
2.3. Verfahren als Kriterium „sachgerechter\" Aufgabenerfüllung und Entscheidung	75
2.3.1. Offenheit des Normprogramms — Parallele zu zweckprogrammierten Planungsentscheidungen	76
2.3.2. Organisation und Verfahren als Steuerungsfaktoren des Entscheidungsprozesses	77
2.3.3. Entscheidung als Kommunikationsprozeß	78
2.3.3.1. Entscheidungsfindung in der juristischen Hermeneutik	79
2.3.3.2. Der Verfahrensgesichtspunkt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	80
2.3.3.3. Rückgriff auf traditionelle Verfahrensvorstellungen	81
2.4. Die Repräsentationsfunktion gruppenspezifisch rekrutierter Beisitzer im Entscheidungsverfahren	82
2.4.1. Abkehr vom „liberalen\" Repräsentationsverständnis	82
2.4.2. Die „représentation de fait\" bei J. H. Kaiser	84
2.4.3. Erforderlichkeit eines offenen, nicht-normativen Repräsentationsbegriffs	84
2.4.4. Die Mitwirkung gruppenspezifisch rekrutierter Gremiumsbeisitzer als Repräsentation	86
3. Das Verfahren „kooperativer Wahrheitssuche\" und Reltrutierungsmodus	88
3.1. Zur Bedeutung der Verbände für die Repräsentation von Interessen und Wertvorstellungen	88
3.1.1. Private Meinung und soziale Gruppenbildung — zur Verschränkung von öffentlicher und privater Meinung	88
3.1.2. Zu den Gefahren bei der Transformation von Meinungen und Interessen durch Gruppen und Verbände	89
3.1.3. Gleichwohl: Unverzichtbarkeit der Gruppen für die Darstellung des Sachbereichspluralismus	90
3.2. Zum Problem der für die Entscheidungsfindung relevanten Gruppen	92
3.2.1. Unmaßgeblichkeit des Gesichtspunktes gesamtgesellschaftlicher Relevanz	92
3.2.2. Sachinteresse als Betroffenheitskriterium	93
3.2.3. Das Problem der Auswahl unter den Betroffenen	94
3.2.4. Das Fehlen grundgesetzlich garantierter Mitspracheansprüche	96
3.2.5. Das Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG als Selektionskriterium	96
3.2.6. „Sachnähe\" als notwendiges, aber nicht hinreichendes Auswahlkriterium	99
4. Pluralistische Entscheidungsgremien im Verwaltungssystem	100
4.1. Pluralistische Entscheidungsgremien und der Begriff der politischen Selbstverwaltung	100
4.2. Pluralistische Entscheidungsgremien als Selbstverwaltung im Rechtssinn	103
4.2.1. Zur Zuordnung des Jugendwohlfahrtsausschusses zum Selbstverwaltungsbegriff	103
4.2.2. Zum Problem der materiellen Bestimmung des Selbstverwaltungsbegriffs	105
5. Pluralistische Verwaltungsgremien im Verfassungssystem	108
5.1. Entscheidungslegitimation und Verwaltung	108
5.1.1. Pluralistische Verwaltungsgremien und das Problem der ministerialfreien Verwaltung	108
5.1.2. Zum Problem der Entscheidungslegitimation „der Verwaltung	109
5.1.3. Erforderlichkeit einer „besonderen\" Entscheidungslegitimation der Verwaltung	112
5.2. Pluralistische Entscheidungsgremien und Demokratieprinzip	113
5.2.1. Problem einer Inhaltsbestimmung des Demokratieprinzips	113
5.2.2. Demokratie im engeren verfassungsrechtlichen Sinn als Verfahren der Selbstlegitimation von Entscheidungsprozessen	115
5.2.3. Keine demokratische Legitimation pluralistischer Entscheidungsgremien	115
5.3. Pluralistische Entscheidungsgremien und Grundrechte	117
5.3.1. Die Grundrechte als subjektive Rechte	117
5.3.2. Die Grundrechte als Elemente objektiver Ordnung	118
5.3.3. Die interpretatorische Fortentwicklung der Grundrechte als Bedingung ihrer Geltung	121
5.3.4. Die Ergänzungsbedürftigkeit der liberalen Grundrechtstheorie	121
5.3.4.1. Die Unzulänglichkeit der Grundrechte als Individualrechte zur Steuerung und Begrenzung staatlicher Funktionen	123
5.3.4.2. Die Ausklammerung des Schutzes gesellschaftlicher Differenzierungsprozesse	124
5.3.5. Die Effektivierung der Freiheitsrechte für Schutzzonen „öffentlich-privater\" Freiheit	127
5.3.5.1. Die „pluralistische Mittelzone\" als Schutzobjekt der Freiheitsrechte	127
5.3.5.2. Die Kommunikationsgrundrechte im weiteren Sinn als Schutzgarantien besonders sensibler Kulturbedingungen	129
5.3.6. Die Interdependenz von grundrechtlicher Freiheit und staatlichen Organisations- und Verfahrensregelungen — zum „status activus processualis\" (Häberle)	132
5.4. Pluralistische Verwaltungsgremien im sozial-kulturellen Bereich als Formen spezifisch grundrechtslegitimierter Organisations- und Verfahrensregelungen	135
5.4.1. Zur Ambivalenz staatlicher (Film-)Kunstförderung	135
5.4.2. Organisation und Verfahren als komplementäre Absicherung des grundrechtlichen status negativus gegenüber der staatlichen Förderungspraxis	138
5.4.3. Zum Problem der Gewichtung der Interessen im Rahmen der Filmförderungsanstalt	139
5.4.4. Die pluralistische Infrastruktur der Bundesprüfstelle als grundrechtslegitimierte Absicherung gesellschaftlicher Kommunikationsprozesse im Bereich der Sozialethik und Erziehung	141
5.4.4.1. Zur Problematik des Prinzips der „Nichtidentifikation\" bei H. Krüger	141
5.4.4.2. Die Bedeutung der Grundrechte im Rahmen der Bestimmung sozialethischer Standards in der Jugenderziehung	142
5.4.4.3. Verfahren als „Vehikel praktischer Konkordanz\" zwischen demokratisch legitimierten staatlichen Entscheidungskompetenzen und der grundrechtslegitimierten Aktualisierungskompetenz gesellschaftlicher Besonderheiten	144
5.4.5. Die Jugendwohlfahrtsausschüsse als Absicherung der grundrechtslegitimierten Aktualisierungskompetenz gesellschaftlicher Besonderheiten im Bereich des Erziehungsproblems	147
5.5. Verfassungspolitischer Ausblick	149
5.6. Pluralistische Entscheidungsgremien im durch den Gewaltenteilungsgrundsatz gewährleisteten System der „checks and balances	151
6. Pluralistische Entscheidungsgremien im Problemfeld des Verhältnisses von Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit	153
6.1. Die herkömmlichen Erklärungsversuche des verwaltungsgerichtlichen judicial self-restraint bei Entscheidungen pluralistischer Gremien	153
6.2. Richterliche Kontrollrestriktion als Problem der Gewalten- und Funktionenteilung	156
6.2.1. Rechtsschutz- und Legitimationsdefizit einer Beschränkung richterlicher Kontrollkompetenz unter dem Gesichtspunkt einer „metajuristischen Maßstabskompetenz\" der Verwaltung	158
6.2.1.1. Verwaltungsverantwortung und Verwaltungskompetenz	159
6.2.1.2. Keine generelle Letztentscheidungskompetenz der Verwaltung aufgrund von Sachkunde	160
6.2.1.3. Sachliche und institutionelle Parteistellung der Verwaltung	161
6.2.2. Verwaltungskontrolle als verfassungsrechtliche Aufgabe	161
6.3. Erforderlichkeit eines „mehrdimensionalen\" Erklärungsansatzes für die Zuordnung von Verwaltungskompetenz und gerichtlicher Kontrollkompetenz	162
6.4. Sach- und Kontrollgerechtigkeit sowie grundrechtliche Legitimation pluralistischer Entscheidungsverfahren als Gesichtspunkte funktionsgerechter Verteilung von (Letzt-)Entscheidungskompetenzen	163
6.4.1. Sachgerechtigkeit	163
6.4.2. Legitimation	165
6.4.3. Kontrollgerechtigkeit	167
6.5. Fazit	168
Zusammenfassung	170
Literaturverzeichnis	179