Book Details

ISBN:    978-3-428-46621-4

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46621-4

Published online:    2019-10

Edition:    1

Language:    German

Pages:    104

Keywords:    Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik Öffentliche Finanzen Finanzpolitik Umweltpolitik

Subjects:    Public finance & taxation ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Horst Zimmermann und Wolfgang Benkert: Öffentliche Finanzen im Rahmen einer gemeinlastorientierten Umweltpolitik	9
Zielsetzung und Gegenstand des Beitrags	9
A. Definition und Abgrenzung des Gemeinlastprinzips	10
I. Umschreibung des Gemeinlastprinzips	10
II. Zum Begriff der Kosten	11
III. Das Tragen der Kostenbelastung	13
IV. Übergangsformen zwischen Kostenanlastungsprinzipien	14
B. Der Niederschlag des Gemeinlastprinzips im Budget	17
I. Merkmale der „Gemeinlast\" im öffentlichen Budget	17
1. Budgetäre und nicht-budgetäre Gemeinlast	17
2. Gemeinlast als Finanzierung aus allgemeinen Einnahmen	17
II. Finanzierung von Umweltschutzaktivitäten aus allgemeinen Einnahmen	20
1. Zur Begründung der Klassifikation	20
2. Beseitigung bzw. Vermeidung von Umweltschäden	21
a) Öffentliche Durchführung	21
b) Finanzielle Entlastung der privaten Beseitigung von Umweltschäden Dritter	23
c) Zur Begründbarkeit der Gemeinlastfinanzierung	23
3. Vermeidungsmaßnahmen bei selbstinduzierten Emissionen	25
a) Der Staat als Emittent	25
b) Staatliche Unterstützung der privaten Vermeidung selbstinduzierter Emissionen	27
c) Zur Bewertung der Gemeinlastfinanzierung	28
4. Forschungs- und Entwicklungstätigkeit	29
5. „Produktion\" von „social goods\" im Umweltbereich	29
a) Öffentliche „Produktion	29
b) Staatliche Förderung der privaten „Produktion\" von „social goods\" im Umweltbereich	31
6. Finanzierung der öffentlichen Umweltverwaltung	31
a) Probleme der Ausgabenerfassung und -abgrenzung	31
b) Grundkosten der Umweltverwaltung	32
c) Verwaltungskosten des Verursacher- bzw. Gemeinlastprinzips?	33
III. Zusammenfassende Betrachtung zum Gemeinlastprinzip im Budget	34
Unterschiedliche Budgetintensität der beiden Prinzipien	34
Unterschiedliche Schwerpunkte nach Art der Finanzströme	35
Folgewirkungen der Gemeinlastfinanzierung	35
Die Rechtfertigungsmöglichkeiten im Überblick	36
C. Zur Entwicklung des Gemeinlastprinzips im Zeitablauf	37
Literaturverzeichnis	41
Anhang: Zusammenstellung der verfügbaren quantitativen Angaben zum Gemeinlastprinzip im Budget	43
Literaturverzeichnis zum Anhang	45
Karl-Heinrich Hansmeyer: Fallstudie: Finanzpolitik im Dienste des Gewässerschutzes	47
A. Staatsaufgabe Umweltschutz	47
Β. Die Abwasserabgabe	50
I. Entstehungsgeschichte und Ausgestaltung	50
II. Bisherige Erfahrungen	51
III. Die 2. Novelle zum AbwAG: Das Ende der Restverschmutzungsabgabe	55
IV. Bewertung	57
C. Der Wasserpfennig	59
I. Entwicklungsgeschichte und Begründung	59
II. Theoretische Rechtfertigungsansätze	61
III. Die konkrete Ausgestaltung im Licht der theoretischen Ansätze	63
IV. Bewertung	67
D. Lehren	68
E. Abschließende Bemerkungen	71
Literaturverzeichnis	74
Gerold Krause-Junk: Probleme einer europäischen Harmonisierung umweltorientierter Finanzpolitik	77
A. Einführung	77
B. Nationale Umweltschäden und Außenwirtschaftspolitik	78
I. Fehlende internationale Faktormobilität	79
II. Totale internationale Faktormobilität	83
III. Partielle Faktormobilität	84
C. Internationale Umweltschäden und Außenwirtschaftspolitik	91
D. Das Harmonisierungsproblem	94
E. Harmonisierungsvorschriften des EWG-Vertrags in ökonomischer Beurteilung	97
Literaturverzeichnis	103