Book Details

ISBN:    978-3-428-44546-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-44546-2

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    219

Keywords:    Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst Gemeindehaushalt Wirtschaftspolitik Öffentlicher Dienst

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Rudolf Salmen

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

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Institution:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	13
1. Teil: Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip	22
1. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip im geltenden Gemeindehaushaltsrecht	22
I. Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips	22
II. Wirtschaftlichkeit als Maßstab für Aufgabenentscheidungen	26
III. Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips	29
2. Abschnitt: Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als allgemeines Rechtsprinzip	34
I. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Rechtsgrundsatz	34
1. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Planungsgrundsatz	34
2. Wirtschaftlichkeit als ungeschriebenes Verfassungsrecht	36
3. Wirtschaftlichkeit als allgemeiner Verwaltungsgrundsatz	38
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Ausprägung des Übermaßverbots	40
1. Ökonomisches Prinzip und Übermaßverbot in der Literatur	40
a) Die Auffassung Eppes	40
b) Die Ansicht Herbert Krügers	41
c) Die Meinung Claus Wellhöfers	42
d) Sonstige Stellungnahmen zum Verhältnis Übermaßverbot— Wirtschaftlichkeit	42
2. Kritik und eigene Stellungnahme	43
3. Wirtschaftlichkeit als Ausprägung des Grundsatzes der Erforderlichkeit oder Verhältnismäßigkeit	47
a) Deckungsgleichheit des Erforderlichkeitsprinzips mit der 1. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips (Sparsamkeitsprinzip)	48
b) Übereinstimmung mit dem Gebot relativer Sparsamkeit	50
c) Deckungsgleichheit mit der 2. Variante des Wirtschaftlichkeitsprinzips	52
4. Die dogmatische Konstruktion des Grundsatzes der Erforderlichkeit— Wirtschaftlichkeit als subjektives oder objektives Rechtsprinzip?	54
a) Übermaßverbot und Eingriffsdenken	54
b) Steuereingriff und Übermaßverbot	58
aa) Steuererhebung und Grundrechtseingriff	58
bb) Rechtlicher Zusammenhang zwischen Steuererhebung und Mittelverwendung	63
c) Ubermaßverbot ohne Individualeingriff?	77
aa) Das „leistungsstaatliche\" Übermaßverbot	77
bb) Das „kollektivistische\" Übermaßverbot	80
5. Ergebnis	86
3. Abschnitt: Der allgemeine Geltungsbereich des Rechtsprinzips der Wirtschaftlichkeit	87
I. Wirtschaftlichkeit im eingriffsfreien Bereich	87
II. Wirtschaftlichkeit im Eingriffsbereich	90
2. Teil: Geltungsbereich und Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanz- und Haushaltsplanung	95
1. Abschnitt: Der Geltungsbereich des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Finanzwirtschaft	95
2. Abschnitt: Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips in der kommunalen Haushalts- und Finanzplanung	101
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei freiwilligen Gemeindeaufgaben	102
1. Wirtschaftlichkeit als Maßstab der Prioritätsentscheidung — Die Notwendigkeit eines Vergleichsmaßstabs	102
2. Die Grundrechte als Auftrag der Gemeindeverwaltung	106
3. Staatsaufgabenlehre und die Rangordnung freiwilliger Gemeindeaufgaben	112
4. Mindeststandard kommunaler Einrichtungen als Prioritätsmaßstab	114
5. Prioritätsbestimmung durch Operationalisierung des Gemeinwohls	119
a) Das Gemeinwohl in der Wohlfahrtsökonomie	119
b) Verbesserung der Analyse durch die „sozial-indicator\"-Forschung	123
6. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip als Gebot der Bedarfsbestimmung („Prinzip der bedarfsentsprechenden Produktion\")	126
a) Die Notwendigkeit von Bedarfsnormen für die kommunale Planung	130
b) Wirtschaftlichkeit als Maßstab zur Entscheidung zwischen Projektalternativen (sog. „interne Effizienz\")	137
7. Ergebnis	139
II. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip bei Pflichtaufgaben	141
III. Ergebnis	146
3. Teil: Die Rechtskontrolle des Wirtschaftlichkeitsprinzips	148
1. Abschnitt: Kontrolldichte des Wirtschaftlichkeitsprinzips	148
I. Darstellung und Kritik der in der Literatur vertretenen Ansichten	148
II. Die Behandlung des Problems aus der Sicht der Lehre vom (andersartigen) Planungsermessen	151
III. Bestätigung des Ergebnisses durch die sozialwissenschaftliche Forschung	155
IV. Zur Notwendigkeit der Präzisierung des Kontrollrahmens	155
V. Die Wahlfreiheit der Gemeinden hinsichtlich der Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung	158
VI. Besonderheiten der Wirtschaftlichkeitsberechnung in der Finanzplanung	161
2. Abschnitt: Präzisierung des Kontrollrahmens durch die verschiedenen Methoden der Wirtschaftlichkeitsberechnung	162
I. Zur Kontrolldichte bei Investitionsmaßnahmen	162
1. Die Kosten-Nutzen-Analyse als Entscheidungshilfe	162
a) Die Berücksichtigung von Einschränkungen	163
b) Die Ermittlung und Bewertung der Kosten und Nutzen	166
c) Die Berücksichtigung des Zeitmoments (Gegenwartsermittlung)	170
d) Die Wahl des Investitionskriteriums	171
2. Zusammenfassende Bemerkungen zur Kontrollfähigkeit der Kosten-Nutzen-Analyse	172
3. Das Verfahren der Kosten-Wirksamkeits-Analyse	175
II. Die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung	178
III. Ergebnis	182
3. Abschnitt: Wirtschaftlichkeitsprinzip und rechtliche Sanktion	182
I. Das Wirtschaftlichkeitsprinzip in der Rechnungsprüfung	183
1. Wirtschaftlichkeit und örtliche Rechnungsprüfung	183
2. Wirtschaftlichkeit und überörtliche Rechnungsprüfung	184
II. Wirtschaftlichkeitsprinzip und Kommunalaufsicht	186
III. Wirtschaftlichkeit und Individualrechtsschutz	188
1. Die inzidente Normenkontrolle	188
2. Die abstrakte Normenkontrolle gem. § 47 VwGO	192
Zusammenfassung und Schlußbemerkung	193
Literaturverzeichnis	196