Das amerikanische Administrative Law

Robert A. Riegert

doi:10.3790/978-3-428-41240-2

Das amerikanische Administrative Law

Preview

Eine Darstellung für deutsche Juristen

Year: 2019

Author: Robert A. Riegert

Series: Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 50

Book Details

ISBN: 978-3-428-41240-2

DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-41240-2

Published online: 2019-07

Edition: 1

Language: German

Pages: 166

Author Details

Robert A. Riegert

Subjects: Administrative jurisdiction & public administration ,

Pricing

Institution: €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual: €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungen	13
Α. Erläuterung der Abkürzungen	13
B. Wichtigste amerikanische Abkürzungen	14
Erster Teil: Einführung	17
A. Zweck und Methode der Arbeit	17
1. Grundsätzliches	17
2. Die Verschiedenheit des amerikanischen Rechts vom deutschen Verwaltungsrecht	17
3. Das englische „Administrative Law	18
4. Zum Stil dieser Arbeit	19
B. Eine Gegenüberstellung des Gebiets des „Administrative Law\" und des Verwaltungsrechts	19
1. Einführung	19
2. Das Lehrgebiet des „Administrative Law	20
3. Unterschiede zwischen dem Gebiet des „Administrative Law\" und des Verwaltungsrechts	21
C. Literatur	26
Zweiter Teil: Die amerikanischen „Administrative Agencies\" – Geschichte, Aufbau, Aufgaben, verfassungsrechtliche Problematik, Rechtsquellen und andere Grundfragen	30
A. Der amerikanische Föderalismus und das „Administrative Law	30
B. Zur Geschichte des „Administrative Law	32
C. Die wichtigsten „Administrative Agencies\" und ihre Aufgaben	34
1. Die wirtschaftsregelnden „Agencies\" des Bundes	35
2. Bundes-„Agencies\", deren Verfahren der „due process \"-Klausel nur beschränkt unterliegt	39
3. Bundes-„Agencies\", die die alten „Common Law\"-Streitigkeiten entscheiden	40
4. Leistungs- und Versicherungs-„Agencies\" des Bundes	40
5. Bundessteuerbehörden	41
6. „Agencies\" der Einzelstaaten	41
D. Die verfassungsrechtliche Problematik der „Administrative Agencies	42
1. Einführung	42
2. Die Vereinigung mehrerer Gewalten in einer „Agency	46
3. Die Übertragung von „legislative\" Gewalt auf eine „Administrative Agency	48
4. Die Übertragung von rechtsprechender Gewalt auf eine „Administrative Agency	51
5. Die Unabhängigkeit der „Agencies	56
6. Andere Verfassungsprobleme	57
7. Die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Erfahrungen mit den amerikanischen „Administrative Agencies\" für den nicht-amerikanischen Leser	57
E. Der APA und sonstige Rechtsquellen des „Administrative Law\"; die „Administrative Conference	58
F. Die Analogie zwischen „Administrative Agency\", Gericht und Parlament	62
G. Die Bedeutung des „Administrative Law\" in den USA	63
H. Die Grundrißnatur der Lehre vom „Administrative Law	64
Dritter Teil: Das Verfahren der „Administrative Agencies\" bei der Entscheidung von Einzelfällen und beim Erlaß von Rechtsverordnungen	66
A. Der Unterschied zwischen „Rules\" und „Orders	66
B. Gründe für die Abweichung des „administrative\" Verfahrens von dem Zivil- und Strafverfahren	68
C. Die Auswahl der hier behandelten Verfahrensprobleme	72
D. Das Verfahren beim Erlaß von „Rules	72
E. Die Entscheidung vieler Fälle durch ein einziges leitendes Gremium — Der „Hearing Officer	74
1. „He who decides must hear	74
2. Der „Hearing Officer\" als erstinstanzlicher Richter	75
3. „The Institutional Decision\" — Die unbekannten Entscheidenden	80
F. Die Verwertung von Fachkenntnissen („Expertness\")	82
G. Veraltete gerichtliche Verfahrensregeln — Die Beweisregeln	87
H. Weniger als eine volle Anhörung — Rechtspositionen die von der „due process\"-Klausel nicht voll geschützt sind	90
I. Probleme der übergreifenden Zusammenhänge	95
J. „Res Judicata\", „Estoppel\" und „Stare Decisis\" (Widerruf, Rücknahme, bindende Zusicherung, Änderungen der Rechtsprechung)	96
1. „Res Judicata	96
2. „Estoppel	101
3. „Stare Decisis	103
Κ . „Sanctions and Enforcement\" (Sanktionen und Vollzug)	105
1. Die zur Verfügung stehenden Sanktionen	105
2. Zwei Besonderheiten des wichtigsten Vollzugsverfahrens der amerikanischen wirtschaftsregelnden „Agencies	106
a) Konkretisierung durch „Orders\", die zunächst nur als eine Art Verwarnung gelten	106
b) Vollzug der „Orders\" der wirtschaftsregelnden „Agencies\" durch die ordentlichen Gerichte	107
3. Probleme des wichtigsten Vollzugsverfahrens der wirtschaftsregelnden „Agencies	108
L. Formlose „administrative\" Tätigkeit	110
1. Einführung	110
2. Die formlose Erledigung von Fällen durch Vergleich ohne gerichtsähnliches „hearing	110
a) „Complaint Cases\" (Klage-Fälle)	110
b) „Application Cases\" (Antrags-Fälle)	113
c) „Private Cases	114
3. Formlose interpretierende Beratungen	115
4. Formlose Verfahren, die zu formellen Entscheidungen führen	116
M. Das „alte Streitroß\" der Gewaltenteilung und des gerichtsähnlichen Verfahrens	117
Vierter Teil: Gerichtliche Nachprüfung	119
A. Prozeßformen der gerichtlichen Nachprüfung	119
1. Allgemeine Prozeßformen	119
2. Gesetzlich vorgesehene besondere Prozeßformen	122
B. Beschränkung der Zulässigkeit der gerichtlichen Nachprüfung	123
C. Umfang der gerichtlichen Nachprüfung	128
1. Die Unterscheidung von Tatsachenfragen („Questions of Fact\") und Rechtsfragen („Questions of Law\") im amerikanischen Recht	128
2. Der Umfang der Nachprüfung von Tatsachenfeststellungen	130
3. Der Umfang der Nachprüfung von Rechtsfragen	133
D. Prozeßtechnische Einschränkungen der gerichtlichen Nachprüfung	136
1. Klagebefugnis	136
2. „Ripeness\" (Entscheidungsreife)	141
3. Erschöpfung der verwaltungsinternen Rechtsmittel („Exhaustion of Remedies\")	143
E. Ansprüche auf Schadensersatz wegen fehlerhafter Verwaltungshandlungen	145
1. Ansprüche gegen den Staat	145
2. Ansprüche gegen die Staatsbediensteten	148
Fünfter Teil: Schlußbetrachtungen	150
A. Ein vereinfachtes Abbild der IRCs und zwei Verbesserungsvorschläge	150
B. Vier Unterschiede zwischen dem „Administrative Law\"-Verfahren und dem Verwaltungsrechtsverfahren	153
C. Das „Administrative Law\" als aktueller Gegenstand der Rechtsvergleichung	154
Literaturverzeichnis	157
Verzeichnis der zitierten Fälle	163

Journals

Resources

About Us

Open Access

Journals

Resources

About Us

Open Access

Das amerikanische Administrative Law

Eine Darstellung für deutsche Juristen

Book Details

Author Details

Pricing

Das amerikanische Administrative Law

Eine Darstellung für deutsche Juristen

Additional Information

Book Details

Author Details

Pricing

Table of Contents