Book Details

ISBN:    978-3-428-46614-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46614-6

Published online:    2019-07

Edition:    1

Language:    German

Pages:    85

Keywords:    Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung Hochschulrecht Universitätsverfassung Universitätsverwaltung

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Ulrich Karpen

Subjects:    Administrative jurisdiction & public administration ,

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Institution:    €29.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €29.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Α. Einführung und Problemstellung	9
I. Die geplanten gesetzgeberischen Maßnahmen	9
1. Artikel I § 1 EHSÄG	9
2. Gründe für die gesetzgeberischen Maßnahmen	10
3. Gegengründe der FHS Hagen	11
4. Rechtsfragen	12
II. Staatlicher Organisationsvorbehalt, Ausbildungs- und Wissenschaftsfreiheit	13
1. Das HSÄG als staatliche Organisationsmaßnahme und ihre Schranken	13
2. Ausbildungsfreiheit als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Schließung einer Hochschule	13
3. Wissenschaftsfreiheit als Lehrfreiheit als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Auflösung einer Hochschule	17
4. Wissenschaftsfreiheit als Selbstverwaltungsrecht als Schranke der Aufhebung von Studiengängen und der Auflösung der Hochschule	18
ΙII. Auflösung der FHS Hagen durch Gesetz	23
1. „Wesentlichkeitstheorie	23
2. Maßnahme- und Einzelfallgesetz	23
3. Planung nach dem Gegenstromprinzip	25
4. Abwägung zwischen staatlichem Organisationsinteresse und Wissenschaftsfreiheit	27
IV. Abwägungsfehler des Gesetzgebers und ihre verfassungsgerichtliche Überprüfung	30
V. Der Gang der Untersuchung	32
B. Überprüfung des EntwHSÄG auf seine Veriassungsmäßigkeit	34
I. Verletzung des Anhörungsgebotes?	34
1. Die tatsächlichen Ereignisse	34
2. Rechtsstaatliches Verfahren	35
3. Anhörung der FHS Hagen	35
4. Verstoß gegen den Grundsatz des hochschulfreundlichen Verhaltens?	36
II. Inhaltliche Überprüfung des EntwHSÄG - Rechtsstaatlichkeit als Gemeinwohlprinzip, Verhältnismäßigkeit und Rechtssicherheit	38
1. Konkretisierung des Gemeinwohls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsprinzips?	39
a) Abwägung der betroffenen Belange	39
b) Standortplanung: FHS Hagen in Stadt und Region	40
c) Kapazitätsplanung	45
d) Aufgabenplanung	48
e) Ausstattungsplanung	53
f) Ausgleich für den Verlust der FHS Hagen durch die Fernuniversität Hagen sowie die Standorte Iserlohn, Bochum und Dortmund	55
g) Alternative: Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft zwischen der Fernuniversität und der FHS Hagen	57
2. Verstoß gegen rechtsstaatliche Prinzipien der Selbstbindung des Gesetzgebers	58
a) Systemtreue	59
b) Plangewährleistung	61
c) Kontinuität staatlichen Handelns	61
d) Vertrauensschutz	63
C. Versetzung der Professoren	65
I. Überbück	65
II. Versetzung von Hochschullehrern	66
1. Das Problem	66
2. Zur Versetzung von Beamten	67
3. Versetzung von Hochschullehrern	67
4. Die Regelung der §§ 50 II 2 HRG, 202 II LBG	68
ΙII. Verfassungsmäßigkeit der §§ 50 II 2 HRG, 202 II 2 LBG	68
1. Versetzungsrecht und Wissenschaftsfreiheit	68
2. Recht am Amt	69
3. Rechte der abgebenden Hochschule	70
4. Rechte der aufnehmenden Hochschule	70
IV. Die Tatbestandsvoraussetzungen einer Versetzung	71
V. Sonstige Folgen der Versetzung	71
D. Möglichkeiten der gerichtlichen Oberprüfung des HSÄG	73
I. Gerichtliche Kontrolle	73
II. Normenkontrollverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen	73
ΙII. Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung	74
IV. Feststellungsklage vor dem Verwaltungsgericht	74
V. Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht	74
E. Zusammenfassung	76
Anlagen	79