Book Details

ISBN:    978-3-428-46272-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46272-8

Published online:    2022-08

Edition:    1

Language:    German

Pages:    147

Keywords:    Staatenbund Wirtschaft Staatenbund Wirtschaft Staatenbund Wirtschaft Staatenbund Wirtschaft

Subjects:    Public finance & taxation ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	11
Guy Kirsch, Fribourg: Über zentrifugale und zentripetale Kräfte im Föderalismus	13
1. Föderalismus: Eine Resultante des Zusammenspiels zentrifugaler und zentripetaler Kräfte	13
2. Zentrifugale Kräfte: Die Reduzierung intrakollektiver Konflikte	20
3. Zentripetale Kräfte: Die Reduzierung interkollektiver Konflikte	26
4. Zentrifugale und zentripetale Kräfte: Konstruktiv genutzte Energien oder destruktive Sprengsätze? – Regionalismus, Separatismus und darüber hinaus	30
Summary. On Centripetal and on Centrifugal Forces in Federal Systems	34
Horst Zimmermann, Marburg: Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“. Das Verhältnis regionaler Ausgleichsziele zu den Zielen des föderativen Staatsaufbaus	35
Einführung	35
A. Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ in rechtlicher Sicht	37
Vorbemerkung	37
I. Die „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ und ihr Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau	38
a) Grundgesetzstellen mit expliziter Verwendung der Formel	38
b) Grundgesetzstellen mit Bezug zur „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“	41
c) Zusammenfassung	44
II. Das Konzept der „Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen“ und sein Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau	45
a) Der Inhalt des Konzepts	46
b) Die rechtliche Basis	47
c) Bezug zu den Normen über den föderativen Staatsaufbau	48
III. Abschließende vergleichende Betrachtung	50
B. Föderalismus und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“ in ökonomischer Sicht	51
I. Begründung des föderativen Staatsaufbaus: Dominanz des Allokationsziels	51
II. „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“: Dominanz des Verteilungsziels	54
a) Allokative Begründungen für „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“	54
b) Distributive Begründungen	57
1. Bezug zur personalen Einkommensverteilung	57
2. Typen regionaler Ausgleichsziele	58
C. Zielkonflikte zwischen allokativen Zielen des „Föderalismus“ und „Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse“	60
I. Dominanz des konfliktären Bezugs	60
II. Strukturelle Benachteiligung der Ziele des föderativen Staatsaufbaus?	62
III. Zu einigen Möglichkeiten der Behandlung des Konflikts	64
a) Getrennte Zuordnung von Aufgabenelementen	64
b) Langfristige Absicherung des föderativen Ziels	67
Summary	68
Christian Smekal, Innsbruck: Verschuldungsbeschränkungen und Verschuldungsverhalten der Gebietskörperschaften. Ein Vergleich zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Österreich	71
1. Untersuchungsziel und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes	71
2. Begründungen für institutionelle Verschuldungsregeln im allgemeinen und Verschuldungsbeschränkungen im besonderen	72
2.1. Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Gläubiger	72
2.2. Sicherung der volkswirtschaftlichen Produktivität	73
2.3. Sicherung des haushaltspolitischen Spielraums	74
2.4. Konjunkturpolitische Verschuldungsregeln	76
2.5. Schutz des Kapitalmarktes	77
2.6. Schutz der Währung	78
3. Verschuldungsbeschränkungen auf den gebietskörperschaftlichen Ebenen in der Bundesrepublik und in Österreich	78
3.1. Auf der Bundesebene	78
3.1.1. Bundesrepublik Deutschland	78
3.1.2. Österreich	81
3.2. Auf der Ebene der Länder	83
3.2.1. Bundesrepublik Deutschland	83
3.2.2. Österreich	84
3.3. Auf der Gemeindeebene	86
3.3.1. Bundesrepublik Deutschland	86
3.3.2. Österreich	88
4. Die Verschuldungsentwicklung der Gebietskörperschaften (in der Bundesrepublik und in Österreich) im Vergleich	90
4.1. Zur Entwicklung des Schuldenstandes und der Nettokreditaufnahme	90
4.2. Die Entwicklung der Verschuldungsstruktur nach Schuldformen	95
4.2.1. Die Struktur der Inlandsverschuldung	96
a) Titrierte Inlandsschuld	96
b) Direkte Kreditaufnahme im Inland	98
c) Kreditaufnahme bei öffentlichen Institutionen und Gebietskörperschaften	99
4.2.2. Die Entwicklung der Auslandsverschuldung	100
5. Einige Hypothesen zur Effizienz der Verschuldungsbeschränkungsregeln auf den einzelnen Ebenen	102
Verzeichnis der Übersichten, Schaubilder und Tabellen	105
1. Übersichten	105
2. Schaubilder	105
3. Tabellen	106
Bundesrepublik	106
Österreich	106
Literaturverzeichnis	141
Summary	145