Book Details

ISBN:    978-3-428-45521-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45521-8

Published online:    2021-06

Edition:    1

Language:    German

Pages:    137

Keywords:    Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert Bewertung Erbschaftssteuer Grundstückswert Verkehrswert

Author Details

Michael Balke

Subjects:    Taxation & duties law ,

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Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	7
Vorwort	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	15
I. Einführung: Gegenstand der Untersuchung	17
1. Der Einheitswert für Grundbesitz im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht	17
1.1 Standortbestimmung des § 12 ErbStG	17
1.2 Bewertungsstichtag und Verkehrswert-/Einheitswertansatz nach § 12 ErbStG	18
1.3 Erbschaftbesteuerung des Grundbesitzes im Vergleich zu anderen Vermögensgegenständen anhand von Beispielen	22
2. Eingrenzung des Themas und Plan der Darstellung	29
II. Geschichte und Entwicklung der Diskussion der erbschaftsteuerlichen Grundbesitz-Bewertung	31
1. Erbschaftsteuerliche Bewertung des Grundbesitzes vor der Einführung der Einheitsbewertung im Jahre 1925	31
2. Anlehnung der Erbschaftsteuer an die 1925 neugeschaffene Grundbesitz-Einheitsbewertung und die Zeit danach bis 1949	36
3. Die erbschaftsteuerliche Anknüpfung an die Grundbesitz-Einheitswerte in der Bundesrepublik Deutschland	40
3.1 Aus den Gesetzes-Materialien zum geltenden Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz vom 17. 4. 1974	42
3.2 Aus der Rechtsprechung zur Grundbesitz-Einheitsbewertung im Erbschaftsteuerrecht	43
3.3 Aus dem neueren Reformschrifttum	52
3.3.1 Wissenschaftlicher Beirat beim BMF	52
3.3.2 Steuerreformkommission	52
3.3.3 Karl-Bräuer-Institut des Bundes der Steuerzahler e. V.	53
3.3.4 Institut Finanzen und Steuern e. V.	54
3.3.5 Literaturmeinungen	54
4. Vorschläge und Reaktionen aus der jüngsten Vergangenheit	57
III. Erforderliche Gesetzesänderungen zur Ersetzung des Grundbesitz-Einheitswert durch den Verkehrswert im Erbschaftsteuerrecht	62
1. Änderungen des § 12 ErbStG	62
2. Änderungen der Freibeträge und Steuersätze	62
2.1 Bedeutung der Verfallklausel (Art. 10 § 3 ErbStRG)	62
2.2 Wirkung eines Gesamtsteuerbelastungsvergleichs auf die Neugestaltung der Freibeträge und Steuersätze	65
3. Änderungen der sachlichen Steuerbefreiungen	66
3.1 Allgemeines	66
3.2 Teil-Steuerbefreiung der selbstgenutzten Ein- und Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen aus gesellschafts- und sozialpolitischen Gründen	67
3.3 „Grundbesitz-Beschaffungs-Leid“ des Erblassers oder Schenkers und Vorsorge-Prämierung	69
3.4 Kaum Erbschaftsteuer-Hinterziehungsmöglichkeiten für Grundbesitz-Erwerber im Vergleich zu anderen Erwerbern	70
4. Übergangsregelung	71
IV. Praktikabilität der vorgeschlagenen Änderung	72
1. Begutachtung der vorgebrachten praktischen Bedenken und praktische Vorschläge für die Ermittlung der Grundbesitz-Verkehrswerte	72
1.1 Die vorgebrachten Bedenken	72
1.2 Entgegnung und Vorschläge	73
1.2.1 Allgemeines	73
1.2.2 Ermittlung des aktuellen Grundbesitz-Verkehrswerts	77
1.2.2.1 Im Regelfall	77
1.2.2.2 In sonstigen Fällen	79
1.2.2.3 Konkreter Verfahrensvorschlag	84
1.2.2.4 Fazit	86
2. Blick über den Zaun	87
3. Begleitumstände	88
3.1 Plädoyer für die Einführung einer sinnvolleren Tätigkeit für die Mitarbeiter in der Bewertungsstelle des Finanzamts und für die Abkehr vom Besitzstandsdenken einzelner mit der Einheitsbewertung befaßter, hochrangiger Beamter	88
3.2 Der Grundbesitz-Einheitswert: Eine mißverständliche (für den Rechtsverkehr mitunter gefährliche) amtliche Wertfeststellung	89
3.3. Einheit der Rechtsordnung	91
V. Anknüpfung des Erbschaftsteuerrechts an die Einheitswerte des Grundbesitzes und Grundrechte	92
1. Art. 3 GG: Gleichheit vor dem Gesetz	92
1.1 Das Gebot der Steuergerechtigkeit und das sog. Willkürverbot	92
1.2 Tipkes Steuergerechtigkeitstheorie	97
1.3 Verstößt die Anknüpfung des Erbschaftsteuerrechts an die Grundbesitz-Einheitswerte gegen Art. 3 GG?	98
1.3.1 Grundbesitz-Einheitswert als sog. Ertragswert	98
1.3.2 Grundbesitz-Einheitswert und Zeitnähe	102
1.3.3 Die Erbschaftsteuer als nichtklassische einheitswertabhängige Steuer	103
1.3.4 Verwendung des erworbenen Vermögensgegenstandes	105
1.3.5 Gesamtsteuerbelastung der Grundbesitzer	105
1.3.6 Steuerzahlungsschwierigkeiten der Grundbesitz-Erwerber	107
1.3.7 Erbschaftsteuer als Verkehrsteuer	107
1.3.8 Fazit	109
2. Art. 6 Abs. 5 GG: Schutz der nichtehelichen Kinder	110
3. Art. 2 Abs. 1 GG: Allgemeine Handlungsfreiheit	112
4. Beginnende Abkehr der Staatsgewalten von den Grundbesitz-Einheitswerten	114
VI. Welche Auswirkungen auf das Erbschaftsteueraufkommen sind bei der Ersetzung des Einheitswerts durch den Verkehrswert für Grundbesitz zu erwarten?	116
VII. Durchsetzbarkeit der vorgeschlagenen Änderung	118
1. Vollzug der vorgeschlagenen Änderung durch einen Spruch des Bundesverfassungsgerichts, durch ein neues Gesetz oder durch eine Rechtsverordnung?	118
2. Mißbrauchbare Emotionen der Klein-Grundbesitzer	120
VIII. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	124
Verzeichnis der angeführten Gerichtsentscheidungen	126
Literaturverzeichnis	128
Namenverzeichnis	135