Book Details

ISBN:    978-3-428-43082-6

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-43082-6

Published online:    2020-10

Edition:    1

Language:    German

Pages:    172

Keywords:    Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung Täuschung und Drohung Drohung Willenserklärung

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Johannes Karakatsanes

Subjects:    Private or civil law: general ,

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Institution:    €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €39.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
KAPITEL I	13
§ 1. Die Problemstellung	13
KAPITEL II	18
§ 2. Der Begriff ‚Drohung‘ in § 123 BGB	18
I. Stand der Meinungen	18
A. Henles Lehre	19
B. Belings Lehre	20
II. Die Ausfüllung des Begriffs ‚Drohung‘ durch die Rechtsprechung	21
A. Die Abhängigkeit des angedrohten Übels von dem Willen des Drohenden	21
B. Das Zweckelement des Drohungsbegriffs	28
III. Sonderproblem: Abgrenzung zwischen Drohungen und Vergleichsvorschlägen	35
IV. Zusammenfassung	38
KAPITEL III: Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung	40
§ 3. Die Widerrechtlichkeit des Mittels als erstes Kriterium für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung	40
I. Stand der Diskussion	41
II. Konkretisierung des Begriffs ‚Widerrechtlichkeit des Mittels‘ als erstes Kriterium für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung	43
A. Verstoß des angedrohten Übels gegen eine Vertragspflicht	43
B. Verstoß des angedrohten Übels gegen strafrechtliche Normen	46
C. Verstoß des angedrohten Übels gegen nichtstrafrechtliche Normen	46
D. Verstoß des angedrohten Übels gegen die guten Sitten	49
III. Zusammenfassung	50
§ 4. Die Widerrechtlichkeit des Zweckes als zweites Beurteilungskriterium für die Widerrechtlichkeit der Drohung	51
I. Standpunkt der Rechtsprechung	51
II. Stellungnahme der Literatur	52
III. Eigener Standpunkt	53
IV. Zusammenfassung	55
§ 5. Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung bei an sich erlaubtem Mittel und Zweck	56
I. Die Anspruchstheorie	57
A. Inhalt der Theorie	57
B. Die Zersetzung der Anspruchstheorie in der Rechtsprechung	57
1. RG JW 1915, 238 ff.	57
2. RGZ 102, 311 ff.	58
3. Der neue Weg: BGHZ 2, 287 ff.	59
C. Ergebnis	61
II. Die Zusammenhangstheorie	62
A. Inhalt der Theorie	62
B. Die Zusammenhangstheorie in der Rechtsprechung	63
1. LG Paderborn MDR 1951, 102 ff.	63
2. BGHZ 25, 217 ff.	65
3. BAG AP 1970 Nr. 16	66
C. Ergebnis	68
III. Die am § 226 BGB orientierte Theorie	69
A. Inhalt der Theorie	69
B. Eigene Stellungnahme	70
C. Die Rechtsprechung zur unzulässigen Rechtsausübung bei der Drohung	71
1. RG JW 1905, 134	71
2. OLG Hamburg HansGerZ 1907, 228	72
3. RG JW 1913, 1033 ff.	72
4. BGHZ 2, 287 ff.	73
D. Ergebnis	73
IV. Gesamtergebnis	74
§ 6. Die Kriterien für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit bei der Drohung mit einer Unterlassung	76
I. Stand der Meinungen	76
II. Die Rechtsprechung	77
1. LAG Gleiwitz ArbRechtSamml. 35, 118 ff.	77
2. BGH LM § 123 BGB, Nr. 32	79
III. Ergebnis	81
IV. Exkurs: Die Drohung mit einer Unterlassung und der § 330 c StGB	82
KAPITEL IV: Die Konkretisierung des neuen Maßstabs für die Beurteilung der Widerrechtlichkeit der Drohung bei an sich erlaubtem Mittel und an sich erlaubtem Zweck	85
§ 7. Die Drohung mit einer Strafanzeige	85
I. Stand der Diskussion	85
II. Die Wiedergutmachung des durch die Straftat angerichteten Schadens als zentraler Gesichtspunkt der Zulässigkeit der Drohung mit einer Strafanzeige	87
A. Die Wiedergutmachung: Voraussetzungen – Formen	87
B. Die unzulässige „Wiedergutmachung“	89
1. Die Durchsetzung von in der Höhe unbestimmten Schadensersatzansprüchen ohne sachliche Erörterung	89
2. Die über die Wiedergutmachung hinaus bezweckte Verschaffung ungebührlicher Vorteile	90
C. Das Problem der Wiedergutmachung bei Drohungen mit Strafanzeigen gegen Dritte	92
1. Stellungnahme der Rechtsprechung	93
2. Standpunkt der Literatur	93
3. Eigener Standpunkt	94
D. Exkurs: Die Drohung mit einer Strafanzeige zwecks Klärung der Rechts- und Sachlage	97
III. Die „angemessene Zahlung an die Armenkasse“	98
IV. Die Drohung mit einer Strafanzeige zwecks Auflösung eines auf gegenseitigem Vertrauen basierenden Rechtsverhältnisses	99
V. Die durch die Drohung mit einer Strafanzeige bezweckte Bestimmung des Bedrohten zu einer Handlung, die nach ethischen Maßstäben der freien Entschließung vorbehalten ist	100
VI. Zusammenfassung	101
§ 8 Die Drohung mit einer zivilrechtlichen Klage und anderen Rechtsbehelfen	103
I. Die Drohung mit einer Klage	103
A. Stand der Meinungen	103
B. Eigener Standpunkt	104
C. Die Rechtmäßigkeit der Drohung mit einer Klage	105
1. Die Drohung mit einer Klage zwecks Erreichung einer Willenserklärung, zu deren Abgabe der Bedrohte rechtlich verpflichtet ist	105
2. Die adäquate Entwicklung der zwischen Drohendem und Bedrohtem bestehenden Rechtsbeziehung	107
D. Die Widerrechtlichkeit der Drohung mit einer Klage	108
E. Sonderproblem: Die Drohung mit einer Klage gegen Dritte	111
II. Die Drohung mit anderen zilvilrechtlichen oder zivilprozessualen Rechtsbehelfen	113
III. Zusammenfassung	117
§ 9. Die Drohung mit einer Kündigung	119
I. Problemstellung	119
II. Die Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke der Änderung eines bestehenden Rechtsverhältnisses	120
III. Die Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke der einverständlichen Beendigung eines bestehenden Rechtsverhältnisses	125
A. Die Drohung mit einer außerordentlichen Kündigung	125
B. Die Drohung mit einer ordentlichen Kündigung	127
IV. Die Drohung mit einer Kündigung als Mittel zur Erreichung anderer Willenserklärungen	129
V. Zusammenfassung	131
KAPITEL V: Die subjektiven Vorstellungen des Drohenden und ihr Einfluß auf die Widerrechtlikeit der Drohung	132
§ 10. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Strafanzeige	132
I. Standpunkt der Literatur	133
II. Die Rechtsprechung	133
A. RGZ 112, 226 ff.	133
B. BGHZ 25, 217 ff.	136
III. Ergebnis	139
§ 11. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Klage	141
I. Stand der Meinungen	141
II. Die Rechtsprechung	143
A. RG WarnRspr. 1928, Nr. 52	143
B. BGH WM 1972, 946 ff.	144
III. Ergebnis	148
§ 12. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit anderen zivilrechtlichen oder zivilprozessualen Rechtsbehelfen	151
I. Stand der Diskussion	151
II. Die Rechtsprechung	151
A. RG GruchBeitr. 66, 454 ff.	151
B. RGZ 108, 102 ff.	155
III. Ergebnis	155
§ 13. Der subjektive Tatbestand der Drohung bei der Drohung mit einer Kündigung	157
I. Stand der Diskussion	157
II. Die Rechtsprechung	157
III. Ergebnis	161
Ausblick	163
Schrifttum zur Drohung	165
Verzeichnis der besprochenen und angeführten Entscheidungen	169