Book Details

ISBN:    978-3-428-42112-1

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-42112-1

Published online:    2022-09

Edition:    1

Language:    German

Pages:    174

Keywords:    Finanzpolitik (Öffentl. Hand) Finanzpolitik (Öffentl. Hand) Finanzpolitik (Öffentl. Hand) Finanzpolitik (Öffentl. Hand)

Subjects:    Political economy ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Wilhelmine Dreißig (Berlin): Probleme des Haushaltsausgleichs	9
Vorbemerkung	9
Einleitung	9
I. Grundzüge des deutschen Haushaltsrechts	10
II. Die geltenden Vorschriften im Haushaltsrecht des Bundes und der Länder	11
1. Haushaltsausgleich	11
(1) Verschuldungstransaktionen	12
(2) Behandlung von Geldbeständen	15
2. Ordentlicher und außerordentlicher Haushalt	15
3. Der Zweck und die Grenzen der Kreditaufnahme	17
4. Der Sollabschluß	18
5. Die Auslaufperiode	23
II. Der Haushaltsausgleich im Lichte der modernen Finanztheorie	24
1. Zur Definition des ausgeglichenen Haushalts	24
2. Ökonomische Begründung für bzw. gegen den ausgeglichenen Haushalt	25
III. Folgerungen für die Reform des Haushaltsrechts	32
Nachwort	34
1. Haushaltsausgleich	35
2. Ordentlicher – außerordentlicher Haushalt	36
3. Der „werbende Zweck“ der Kreditaufnahme	36
4. Der Sollabschluß	38
5. Auslaufperiode	39
Fritz Neumark (Frankfurt/M): Grundgedanken des Gutachtens über die Finanzreform in der Bundesrepublik Deutschland	41
Friedrich Mengert (Wiesbaden): Statistische Untersuchungen zur Gemeindefinanzreform („Troeger-Gutachten“)	50
1. Gewerbeertrag und Gewerbekapital	50
2. Lohnsummensteuer	51
3. Gewerbesteuereinnahmen insgesamt	51
4. Gemeindeeinkommensteuer	51
5.	52
Nachtrag:	53
Herbert Fischer-Menshausen (Hamburg): Mittelfristige Finanzplanung und Haushaltsrecht	56
I.	56
II.	57
III.	60
IV.	62
1. Grundsatzvorschrift über die Finanzplanung	63
2. Materielle Grundsätze der Haushaltsführung	63
3. Formelle Grundsätze der Haushaltsführung	64
4. Zusammenhang zwischen Finanzplanung und Haushaltsplanung	69
5. Integrierte Finanzplanung im Bundesstaat	70
6. Stellung der Legislative im System der Finanzplanung	73
Artikel 113a	76
Willi Albers (Heidelberg): Haushaltsrechtliche Grundlagen und elastische Durchführung einer konjunkturgerechten Finanzpolitik	77
I. Expansive und kontraktive Wirkungen der staatlichen Tätigkeit	77
II. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen konjunkturgerechten Haushaltsplan	80
1. Die Möglichkeiten zur Aufstellung eines konjunkturgerechten Haushaltsplans nach dem geltenden Haushaltsrecht und der Haushaltsrechtsreform	80
2. Vorschläge für eine wirksame und offen ausgewiesene Stabilisierungspolitik im Haushaltsplan	89
3. Das Verhältnis des Staates zur Notenbank und zu den Kreditbanken	93
III. Der konjunkturgerechte Vollzug des Haushaltsplans	96
1. Vom Gesetzgeber vorgesehene Abweichungen beim Vollzug des jährlichen Haushaltsgesetzes	97
a) Die Aufnahme von Sperrvermerken in das Haushaltsgesetz	97
b) Ermächtigung zu Steuererhöhungen oder Steuersenkungen im Haushaltsrecht	97
c) Ausgabekürzungen im Haushaltsgesetz durch Bildung einer Konjunkturausgleichsrücklage	98
d) Ausgabekürzungen im Haushalt durch nachträgliche Kürzung der im Haushaltsgesetz enthaltenen Kreditermächtigungen	98
e) Zusätzliche Ausgaben bei einer Abschwächung der allgemeinen Wirtschaftstätigkeit	99
2. In das Ermessen der Exekutive gestellte Abweichungen beim Vollzug des Haushalts vom Haushaltsgesetz	100
a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung	100
b) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in kontraktiver Richtung	101
3. Konjunkturgerechte Elastizität der Haushaltsgebarung bei Wahrung der Rechte des Parlaments	105
a) Abweichungen vom Haushaltsgesetz in expansiver Richtung	107
b) Abweichungen vom Haushaltsplan in kontraktiver Richtung	108
Alois Oberhauser (Wildtal/Freiburg i. Br.): Die konjunkturpolitische Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften und ihre finanz- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen	111
I. Konzeption einer konjunkturpolitischen Koordinierung der öffentlichen Finanzwirtschaften	114
Bei konjunktureller Überhitzung	118
Bei konjunkturellen Rückschlägen	121
Zur Frage der kommunalen Rücklagen	124
II. Finanz- und haushaltsrechtliche Voraussetzungen einer konjunkturpolitischen Koordinierung der untergeordneten Gebietskörperschaften	126
In Überhitzungsperioden	127
Bei konjunkturellen Rückschlägen	132
Anpassungen des Haushaltsrechts	133
III. Hilfsfisci und Konjunkturpolitik	134
1. Arbeitslosenversicherung	135
2. Rentenversicherung	138
3. ERP-Sondervermögen	140
Paul Senf (Saarbrücken): Die Reform der öffentlichen Hauehaltsgebarung zur Erhöhung der Transparenz	143
A. Vorbemerkungen	143
B. Transparenz der Planung	144
C. Transparenz des Vollzugs	164