Book Details

ISBN:    978-3-428-46041-0

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-46041-0

Published online:    2021-01

Edition:    1

Language:    German

Pages:    195

Keywords:    Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung Strafprozess Strafrecht Tötung

Author Details

Herbert Michael Veh

Subjects:    Criminal law: procedure & offences ,

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Institution:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Erster Teil: Ausgangspunkt und Ziel der Untersuchung	19
I. Die Auseinandersetzung um den zwingenden Charakter der Mordmerkmale	19
II. Offenheit und Starrheit der einzelnen Merkmale	27
III. Grundpositionen zu den Merkmalen Heimtücke und Verdeckungsabsicht	31
IV. Die Bedeutung des Verfassungsrechts	35
V. Ziel und Gang der Untersuchung	40
Zweiter Teil: Verfassungsgerichtliche Vorgaben	42
I. Unmittelbare Aussagen zur Bestrafung vorsätzlicher Tötungen	42
1. Die Aussagen des Urteils des BVerfG v. 21.6.1977 (BVerfGE 45, 187 ff.) zum Mord	42
A. Grundsatz: Mord als besonders verwerfliche oder gefährliche Tötung	42
a) Ausgangspunkt	42
b) Verhältnismäßigkeit der Strafe bei besonderer Verwerflichkeit oder Gefährlichkeit der Tat	43
c) Der Vergleichsgegenstand zum „Besonderen“	44
aa) Allgemeine Bestimmung des Vergleichsgegenstandes	44
bb) Folgerungen für die Auslegung	45
cc) Durchführung des Vergleichs	48
d) Die Bestimmung der Grenzlinie	50
e) Der Vergleichsmaßstab	52
B. Aussagen zur Auslegung des Mordtatbestandes im einzelnen	54
a) Feststellung der Verfassungsmäßigkeit	54
aa) Aussagen zu allgemeinen Auslegungsansätzen	54
bb) Aussagen zu einem konkreten Fall	57
b) Feststellung der Verfassungswidrigkeit	58
2. Der Beschluß v. 24.4.1978 (BVerfG, JR 1979, 28): Lebenslange Freiheitsstrafe trotz des Fehlens von Mordmerkmalen	62
A. Die Verhältnismäßigkeit der Norm	62
B. Die Verhältnismäßigkeit der Strafe im konkreten Fall	64
C. Zusammenfassung	67
3. Der Beschluß v. 25.10.1978 (BVerfGE 50, 5 ff.): Lebenslange Freiheitsstrafe trotz verminderter Schuldfähigkeit	67
A. Die Verhältnismäßigkeit der Norm	68
B. Die Verhältnismäßigkeit der Strafe im konkreten Fall	71
C. Zusammenfassung	75
4. Der Beschluß v. 16.4.1980 (BVerfGE 54, 100 ff.): Lebenslange Freiheitsstrafe trotz „Verstrickung in ein Unrechtssystem“	75
A. Die Terminologie des Beschlusses	76
B. Die Überprüfung des Normengefüges	77
C. Die (angebliche) Notwendigkeit der Überzeugung des BGH von der Schuldangemessenheit der Strafe im konkreten Fall	78
D. Die Notwendigkeit der Überzeugung des BGH von der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Strafe im konkreten Fall	79
a) Die Bestätigung dieser Überzeugung durch das BVerfG	80
b) Die verfassungsrechtlich unbedenkliche Auslegung	80
c) Zusätzliche Anforderungen	82
E. Der Beschluß als Abkehr von den Aussagen des Urteils BVerfGE 45, 187 ff. zu § 211 StGB und zur Vereinbarkeit dieser Bestimmung mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	82
a) Fragestellung	82
b) Der Beschluß als Ausdruck der allgemein geltenden Grenzen der Bindungswirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen	83
c) Der Beschluß als Ausdruck veränderter Anforderungen an die Norm?	86
F. Die Verhältnismäßigkeit der Strafe im konkreten Fall	88
G. Zusammenfassende Würdigung	89
5. Zusammenfassende Würdigung der Beschlüsse des BVerfG zur Verhältnismäßigkeit lebenslanger Freiheitsstrafe im Anschluß an das Urteil BVerfGE 45, 187 ff.	90
II. Die Bezugnahme des BVerfG auf allgemeine Grundsätze und ihre Bedeutung für das Verständnis der verfassungsgerichtlichen Vorgaben	91
1. Der Schuldgrundsatz	91
A. Schuld als Vorwerfbarkeit	93
B. Schuld als Begrenzung präventiver Zweckverfolgung	96
C. Schuld und Verhältnismäßigkeit	100
D. Zulässiger Inhalt und zulässiges Gewicht der Bewertungsfaktoren	101
2. Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Konkretisierung des Schuldgrundsatzes und seine Grenzen	103
A. Allgemeine Aussagen	103
B. Aussagen in bezug auf § 211 StGB	104
C. Die Bedeutung des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers für die Zulässigkeit der seine Strafdrohungsentscheidung beeinflussenden Faktoren	106
D. Auswirkungen für die generelle Gestaltung des Mordtatbestandes	109
3. Besondere Verwerflichkeit und besondere Gefährlichkeit als Leitprinzip der Auslegung des Mordtatbestandes	110
A. Die besondere Verwerflichkeit	111
B. Die besondere Gefährlichkeit	113
4. Der Grundsatz verfassungskonformer Auslegung als Schranke zulässiger Rechtsanwendung im Bereich des Mordmerkmals „heimtückisch“	116
A. Konsequenzen für das nötige Verständnis verfassungsrechtlicher Anforderungen	117
B. Die notwendige Auslegung der Norm	119
C. Die Zulässigkeit der Rechtsfortbildung und ihre Grenzen	121
a) Aussagen des BVerfG	122
b) Beurteilung der Rechtsfortbildung des Großen Senats des BGH (BGHSt 30, 105 ff.)	123
aa) Feststellung einer Regelungslücke	123
bb) Schließen der Regelungslücke	124
cc) Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	125
c) Abgrenzung zu Fällen verfassungsgerichtlich gebilligter Rechtsfortbildung	127
Dritter Teil: Folgerungen für die Auslegung des Mordmerkmals „heimtückisch“ im Rahmen der verfassungsgerichtlichen Vorgaben	129
I. Korrektur des bisherigen Heimtückeverständnisses der Rspr. bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände	129
1. Position der Rspr.	129
2. Der Zusammenhang mit den Aussagen des Beschlusses BVerfGE 54, 100 ff.	130
3. Vereinbarkeit mit anderen verfassungsgerichtlichen Vorgaben	133
II. Die Auslegung des Merkmals „heimtückisch“ im Sinne eines „bewußten Ausnutzens der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers“	137
1. Präventive Argumentationsmuster	138
2. Unrechts- und schuldorientierte Argumente	141
A. Die besonders gefährliche Begehungsweise	141
a) Opfergefährdung	142
b) Gefährlichkeit für andere Rechtsgüter	143
B. Die besondere verbrecherische Energie des Täters	147
C. Die Feigheit des Täters	148
3. Ergebnis	150
III. Die Ergänzung des Heimtückeverständnisses des „bewußten Ausnutzens der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers“ durch eine Typenkorrektur	151
1. Bedenken	151
2. Einwände gegen diese Bedenken	152
3. Ergebnis	154
IV. Die generelle Frage nach der Anwendung der Typenkorrektur	154
V. Einzelne Vorschläge in Literatur und Rspr	156
1. Der Vertrauensbruch	156
2. Der Mißbrauch sozial-positiver Verhaltensweisen	158
3. Listiges Verhalten	160
VI. Entwicklung eines eigenen Vorschlags	161
1. Ausgangsüberlegungen	161
A. Das allgemeine Sicherheitsgefühl als zulässiger Ansatzpunkt der Auslegung?	161
B. Unmittelbare oder mittelbare Bewertung des Täterverhaltens?	162
C. Heimtücke als Tatausführungsmethode?	163
D. Die Notwendigkeit einer Auslegung des Merkmals	164
2. Die Entscheidung BGHSt 27, 322 ff. – ein Schritt in die richtige Richtung	164
A. Darstellung und Deutung der Entscheidung	164
B. Beurteilung der Entscheidung	165
3. Elemente einer Lösung	166
A. Heimlichkeit als Fehlen offener Feindseligkeit	166
a) Träger der Feindseligkeit	167
b) Beendigung der Feindseligkeit	167
c) Bezugspunkt der Feindseligkeit	168
d) Zusammenfassung	169
B. Die mit der Heimlichkeit verbundene Steigerung des Unrechts- und Schuldgehalts der Tat	170
C. Heimlichkeit als Ausdruck der Verschlagenheit	170
4. Vereinbarkeit mit den verfassungsgerichtlichen Vorgaben	171
5. Tauglichkeit zur Lösung diverser Problemfälle	174
A. BGHSt (GrS) 11, 139 ff.	174
B. BGHSt 8, 216 ff.	174
C. BGHSt (GrS) 30, 105 ff.	175
D. Zusammenfassung	177
6. Ergebnis	177
Literaturverzeichnis	178