Book Details

ISBN:    978-3-428-45401-3

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45401-3

Published online:    1983-08

Edition:    1

Language:    German

Pages:    387

Keywords:    Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik Dänemark /Wirtschaftspolitik

Author Details

Wolfgang Steiniger

Subjects:    Comparative law ,

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Institution:    €109.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €109.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	17
Erstes Kapitel: Einführung	27
I. Aufgabenstellung	27
II. Besonderheit des dänischen Aktienrechts	27
1. Der Einfluß des Grundkapitales auf die Entwicklung der Anzahl von Aktiengesellschaften	27
2. Die Sonderstellung des dänischen Aktienrechtes innerhalb Skandinaviens	30
3. Folgerungen für den Aufbau der Arbeit	35
III. Disposition der Arbeit	36
Zweites Kapitel: Historischer Abriß der Entwicklung des dänischen Aktienrechtes	38
I. Die historische Entwicklung des Aktienrechtes in Dänemark bis zum ersten Aktiengesetz von 1917	38
1. Die Entstehung der ersten Aktiengesellschaften und ihr Aufbau, insbesondere in Dänemark, unter dem Aspekt der „Gestaltungsfreiheit\" (aftalefrihed) bis etwa 1820	38
2. Die ersten Forderungen nach einer gesetzlichen Regelung	44
3. Das Firma-Gesetz von 1862	44
4. Das Firma-Gesetz von 1889	45
5. Der Weg bis zum ersten offiziellen Aktiengesetzentwurf 1901	45
6. Die verschiedenen Entwürfe für ein Aktiengesetz bis zur Verabschiedung eines Gesetzes am 29. September 1917	46
II. Das Aktiengesetz von 1917	48
1. Anwendungsbereich, Form, Inhalt und Zweck des Gesetzes	48
2. Kritik an dem Gesetz und ihre Folgen	49
3. Ausgliederung der Bank-, Sparkassen- und Versicherungsaktiengesellschaften	50
4. Neue Gesetzesentwürfe	51
III. Das Aktiengesetz von 1930	52
1. Der gesetzliche Zweck und seine Ausführung	52
2. Der Anstoß aus Finnland für neue Änderungsabsichten und seine Auswirkungen	53
3. Der Einfluß der Rechtsprechung auf die Gesetzesänderung im Jahre 1952 sowie die Gesetzesänderung 1962	55
4. Der Einfluß der Rechtsprechung auf neue dänische Reformarbeiten	56
5. Gesamtnordische Reformarbeiten und ihr Abschluß: Der Entwurf von 1969	57
6. Der Hintergrund des gesamtnordischen Entwurfes von 1969 und neue Motive bis zum Aktiengesetz von 1973	60
IV. Die Entwicklung der Aktiengesellschaften und ihre Aktionäre	65
1. Faktische Konsequenzen der Entwicklung des Aktienrechtes	65
2. Die Gründe und Motive der Entwicklung	65
3. Sonderformen der Aktiengesellschaften: „lukkede selskaber\" und „familieselskaber	66
4. Das Motiv der Steuerersparnis	67
5. Einflüsse des modernen Wirtschaftslebens	68
6. Statistische Angaben zu den genannten Motiven	69
7. Entwicklung seit dem neuen Aktiengesetz vom 13. 6. 1973	70
8. Auswirkungen der Entwicklung auf den einzelnen Aktionär	71
Drittes Kapitel: Allgemeine Voraussetzungen für das Recht des Aktionärs	73
I. Die rechtliche Situation des Aktionärs beim Eintritt in eine Aktiengesellschaft	73
II. Voraussetzungen für die Geltendmachung von Aktionärsrechten	75
1. Begriff und Wesen der Aktie	75
2. Das Verhältnis der Verwaltungsrechte und der vermögensrechtlichen Ansprüche zueinander	76
III. Grundsätze und Einschränkungen der mit der Aktie verbundenen Rechte, die sich aus der Aktie selbst ergeben	76
IV. Probleme beim Erwerb einer Aktie	78
1. Negotiable Aktien	79
2. Nichtnegotiable Aktien	80
V. Die Wirkung von Ungültigkeitserklärungen	81
VI. Probleme beim Erwerb von Inhaberaktien und ihre Abgrenzung zu Namensaktien	82
1. Inhaberaktien und ihre Vorzüge	82
2. Namensaktien und „gekorene\" Namensaktien	82
VII. Probleme beim Erwerb von Namensaktien	82
1. Der Einlösungsvorbehalt	83
2. Übertragungsbeschränkungen gem. §§ 19, 20 AL	83
a) Besonderheiten beim Vorkaufsrecht gem. § 19 AL	83
b) Zustimmung zum Erwerb durch die Gesellschaft gem. § 20 AL	84
VIII. Probleme beim gleichzeitigen Erwerb von Gewinnanteilscheinen oder Dividendenkupons	86
1. Übertragungsbeschränkungen gem. §24 Abs. 2 Schuldbriefgesetz	86
2. Wesen der Talons	87
3. Übertragungsbeschränkungen aufgrund der §§ 24 Abs. 2 Satz 1 iVm 24 Abs. 1 AL	87
IX. Hindernisse für die Ausübung der Verwaltungsrechte beim Erwerb von Aktien	87
1. Der Regelfall beim Erwerb von Inhaberaktien	87
2. Das Hindernis gem. § 27 Satz 1 AL beim Erwerb von Namensaktien	87
a) Rechtliche Abgrenzung dieses Hindernisses zu einer Übertragungsbeschränkung	88
b) Weitere Bedeutung der Eintragung im Aktienbuch und ihre Folgen, insbesondere mit Hinblick auf eine mögliche Satzungsbeschränkung gem. § 67 Abs. 2 AL („Sperrfrist\")	89
3. Wirkung einer Satzungsbeschränkung gem. § 67 Abs. 2 AL bei Inhaberaktien und deren Beseitigung	91
a) Problematik der „Sperrfrist\" bei Inhaberaktien	92
b) Lösungsansätze in der dänischen Literatur und Rechtsprechung	93
c) Lösungsversuch aufgrund skandinavischer Rechtsvergleichung	93
d) Lösungsversuch aufgrund rechtshistorischer Erkenntnisse	94
Viertes Kapitel: Das Stimmrecht	96
I. Allgemeines	96
1. Wesen des Stimmrechtes	96
2. Der Erwerb des Stimmrechtes gem. § 67 Abs. 1 AL	97
3. Grundsätzliche Beschränkungen des Stimmrechtes	97
a) Stimmrechtslose Aktien gem. § 169 Abs. 1 AL	97
b) Erhöhter Stimmwert einer Aktie gem. § 169 Abs. 2 AL	98
c) Erhöhter Stimmwert einer Aktie gem. § 67 Abs. 1 Satz 2 AL	98
d) Verbot der Stimmrechtsausübung gem. § 67 Abs. 3 AL	98
e) Verbot der Stimmrechtsausübung gem. § 67 Abs. 4 AL	99
II. Die Ausübung des Stimmrechtes auf der Generalversammlung	100
1. Das Wesen der Generalversammlung	100
2. Die Befugnisse der Generalversammlung — Überblick	102
3. Die Befugnisse der Generalversammlung und der Minderheitenschutz sowie seine Geltendmachung	105
a) Das Mehrheitsprinzip als Grundlage für Entscheidungen der Generalversammlung	105
b) Die Prinzipien des Minderheitenschutzes	107
c) Der Schutz gegen „Machtmißbrauch\" und der Schutz der „Rechte der Minorität\" — die „Generalklausel\" § 80 AL	110
aa) Der Schutz gegen „Machtmißbrauch	110
bb) Der Schutz der „Rechte der Minorität	114
d) Die Geltendmachung des Minderheitenschutzes und deren Folgen	115
aa) Die Berücksichtigung des § 80 AL von Amts wegen	115
bb) Die Klagemöglichkeiten gem. §81 AL	116
cc) Die Klagemöglichkeit gem. § 119 AL	119
dd) Die Klagemöglichkeit gem. § 142 AL	121
Fünftes Kapitel: Die Befugnisse der Generalversammlung	126
I. Die Wahl des Vorsitzenden (dirigent) auf einer Generalversammlung	126
1. Aufgaben des „Vorsitzenden	126
2. Verfahren bei der Wahl des „Vorsitzenden	128
3. Verfahren bei der Wahl des „Vorsitzenden\" als Beispiel eines Wahlverfahrens im Aktiengesetz — Grundsätze der Abstimmungsmehrheit	128
II. Die Beschlüsse gem. § 69 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 AL auf einer ordentlichen Generalversammlung	133
1. Der Beschluß über den Jahresabschluß, die Erteilung der „décharge\" und die Bedeutung dieser Beschlüsse mit Hinblick auf die Rechte einer Minderheit	133
2. Der Beschluß über die Verwendung der Gewinne bzw. Deckung der Verluste, Dividendenausschüttung und die Rechte der überstimmten Minderheit, sonstige Ausschüttungen	137
III. Die Beschlüsse gem. § 69 Abs. 2 Ziff. 3 AL auf einer ordentlichen Generalversammlung	148
1. Die Wahl der Verwaltung bzw. gegebenenfalls des Aktionärsausschusses	148
a) Wahlperiode und Aufgaben der Verwaltung	148
b) Die Befugnis zur Wahl — Einfluß der Mitbestimmungsvorschriften	153
c) Übertragung der Wahlbefugnis auf den Aktionärsausschuß	158
d) Wahlverfahren	159
2. Die Wahl eines Rechnungsprüfers (revisor) und Minderheitenrechte	160
a) Bedeutung der Wahl — Aufgaben des Rechnungsprüfers	160
b) Anzahl der zu wählenden Rechnungsprüfer — Minderheitenschutz	165
c) Wahl verfahren	169
IV. Weitere Befugnisse der Generalversammlung	169
1. Der Beschluß über eine Kapitalerhöhung	169
2. Der Beschluß über die Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen und Gewinnschuldverschreibungen	176
3. Der Beschluß über eine Kapitalherabsetzung und der Sonderfall der „tomt aktieselskab	183
4. Der Beschluß, der Verwaltung die Befugnis zum Erwerb eigener Aktien zu gewähren	191
5. Der Beschluß, Spenden gem. § 114 AL zu gewähren	195
6. Der Beschluß, die „gesetzliche Rücklagepflicht\" gem. § 111 Abs. 1 AL zu ändern	197
7. Der Beschluß über eine Satzungsänderung gem. §§ 78, 79 AL	197
8. Der Beschluß, eine Sonderprüfung zu beschließen, einen Sonderprüfer zu wählen und Minderheitenrechte gem. § 95 AL	208
9. Der Beschluß, Gesellschaftsorgane und sonstige Funktionsträger gem. § 144 AL zur Verantwortung heranzuziehen und die Rechte der überstimmten Minderheit beim NichtZustandekommen eines solchen Beschlusses	215
10. Der Beschluß, die Aktiengesellschaft in eine Anteilsgesellschaft gem. § 1341 AL umzuwandeln	235
11. Der Beschluß gem. § ll^AL, die Aktiengesellschaft aufzulösen und die Rechte der überstimmten Minderheit	237
12. Der Beschluß gem. §§ 134 ff. AL, eine Fusion vorzunehmen und die Rechte der überstimmten Minderheit	246
Sechstes Kapitel: Die Auskunfts- und Informationsmöglichkeiten des Aktionärs	256
I. Allgemeines	256
II. Die Arten der Auskunfts- und Informationsmöglichkeiten — Überblick	257
III. Die einzelnen Informations - und Auskunftsmöglichkeiten des Aktionärs	258
1. Die Informationen für den Erwerber einer Aktie	258
a) Die Angaben auf dem Aktienbrief	258
b) Das Recht auf Erhalt einer Satzung	258
c) Einsichtnahme in das Aktienbuch?	259
d) Einsichtnahme in das „Besondere Aktionärsverzeichnis	262
2. Informationsmöglichkeiten vor einer anstehenden Generalversammlung	266
a) Die Angaben in der Satzung über die Einberufung einer Generalversammlung und deren Inhalt gem. § 73 Abs. 1 bis 3 AL	267
aa) Die Einberufungsfrist	267
bb) Art und Weise der Einberufung	268
cc) Die Angaben über den Zeitpunkt	269
dd) Der Inhalt der Einberufung	269
b) Das Recht auf Einsichtnahme in den Jahresabschluß mit dem Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfers gem. § 73 Abs. 4 AL sowie der Bericht des Sonderprüfers gem. § 95 Abs. 5 AL	270
c) Ergebnis	272
3. Das Informationsrecht auf einer Generalversammlung	273
a) Das Recht auf Teilnahme an der Generalversammlung	274
aa) Das Anwesenheitsrecht	274
bb) Das Recht, das Wort zu ergreifen	277
b) Das Frage- und Auskunftsrecht gem. § 76 AL	279
aa) Die Grundlage dieses Rechtes und dessen Umfang	279
bb) Die Beschränkung gem. § 76 Abs. 1 Satz 1 letzter Satzteil	280
cc) Der Konflikt — Auskunftsrecht und Einschränkung	282
dd) Auskunftsrecht gegenüber Rechnungs-/ Sonderprüfer? — Problemstellung und Lösung	284
c) Das Recht gem. §71 AL, einen Punkt auf der Tagesordnung selbst zu bestimmen	286
aa) Das Wesen dieses Rechtes	286
bb) Beschränkungen aufgrund anderer Gesetzesvorschriften	287
4. Informationen und Auskünfte im Falle einer anstehenden Kapitalerhöhung bzw. -herabsetzung gem. §§ 29 Abs. 2, 3; 44 a Abs. 1 iVm § 73 Abs. 4 AL und bei deren Durchführung gem. §§ 33, 33 a, 34 Abs. 1 A	290
a) Der Sonderfall einer gesetzlichen Regelung über eine ausführliche Information	290
b) Die Informationen im Hinblick auf eine Kapitalerhöhung bzw. -herabsetzung vor der Generalversammlung gem. §§ 29 Abs. 2, 3; 44 a Abs. 1 iVm § 73 Abs. 4 AL	291
c) Die Informationen im Hinblick auf eine Kapitalerhöhung bzw. -herabsetzung auf der Generalversammlung gem. §§ 29 Abs. 2, 44 a Abs. 1 AL	293
d) Die zusätzlichen Auskünfte vor einer anstehenden Kapitalerhöhung bei Einzahlung auf die neuen Aktien durch andere Werte gem. §§ 33, 33 a AL	294
e) Informationen im Rahmen der Zeichnung neuer Aktien nach dem Beschluß der Kapitalerhöhung gem. § 34 Abs. 1 und	296
f) Ergebnis	297
5. Sonstige Informationsmöglichkeiten	298
a) Die Information über eine vergangene Generalversammlung gem. § 75 Abs. 3 AL	298
b) Die besondere Information im Verlaufe des Abwicklungsverfahrens gem. § 122 Abs. 1 AL	299
c) Die Information im Rahmen des Fusionsverfahrens gem. § 134 e Abs. 5 AL	300
d) Die Mitteilung über die Umwandlung gem. § 1341 Abs. 1 Satz 2 AL	301
e) Die Informationen gem. § 69 a AL	302
Siebentes Kapitel: Sonstige mit der Rechtsposition des Aktionärs verbundene Möglichkeiten	305
I. Einleitung	305
II. Das Recht, die Einberufung einer außerordentlichen Generalversammlung gem. § 70 AL zu verlangen	305
III. Die Aufnahme von Darlehen durch Aktionäre bei der Aktiongesellschaft bzw. die Bürgschaft der Gesellschaft zugunsten eines Aktionärs gem. §§115, 115 a AL	308
1. Einführung	308
2. Die historische Entwicklung	311
3. Die Regelung gem. § 115 AL 1973	317
4. Die heutige Regelung gem. §§ 115, 115 a AL	319
IV. Stimmrechtsvereinbarungen	320
1. Einführung	320
2. Der Stimmbindungsvertrag	323
a) Die Arten der Stimmbindungsverträge und ihre Unterscheidung	323
aa) Definition des Begriffes „Stimmbindungsvertrag	323
bb) Ziele eines Stimmbindungsvertrages, Parallelgesellschaft	324
cc) Das Kriterium der „Konzentration der Macht\", „Dekonzentration der Macht\" sowie die „Stimmentransferierung	325
dd) Die Art der Einflußnahme auf die Stimmbindung als Unterscheidungskriterium — Konsortialvertrag, „pyramiding	326
ee) Die Beteiligungsform der Aktionäre als Unterscheidungskriterium - shareholders of control, shareholders of investment	328
b) Die rechtliche Wirksamkeit des Stimmbindungsvertrages	330
3. Der Stimmüberführungsvertrag	333
a) Die Arten der Stimmüberführungsverträge und ihre Unterscheidung	333
aa) Definition des Begriffes „Stimmüberführungsvertrag	333
bb) Die Unterscheidungskriterien	333
b) Die rechtliche Wirksamkeit des Stimmüberführungsvertrages	334
4. Rechtsprobleme der Aktionäre im Rahmen einer Stimmrechtsvereinbarung und ihre Auswirkungen auf die Beschlüsse der Gesellschaft	340
a) Das rechtliche Verhältnis der Vertragspartner zueinander	340
aa) Problembereiche — Übersicht	340
bb) Wirksamkeitsgrenzen der Stimmrechtsvereinbarungen zwischen den Vertragspartnern	340
cc) Sanktionen und Maßnahmen gegen Vertragsbrüchige Vertragspartner	341
dd) Kündigungsrechte eines Vertragspartners	343
ee) Sonstige Gründe des Ausscheidens	346
b) Das rechtliche Verhältnis zwischen Stimmrechtsvereinbarungen und der Aktiengesellschaft	346
aa) Problembereiche — Übersicht	346
bb) Die Zulässigkeit einer Klage gegen Vertragsbrüchige Aktionäre und ihre Rechtswirkungen gegenüber der Gesellschaft	347
cc) Ergebnis	354
Achtes Kapitel: Abschlußbetrachtungen	355
Anhang (Statistische Angaben)	359
Schrifttumsverzeichnis	366