Beteiligung natürlicher Personen an der Ausübung von Staatsgewalt im Verfassungs-, Verwaltungs- und Prozessrecht
Year: 2023
Author: Dominik Steiger
Copyright Year: 2023
Abstract
Die Bundesrepublik Deutschland ist ein partizipativer Staat. Dieses Buch konzeptualisiert Partizipation unter dem Grundgesetz, zeigt auf, welch vielfältige Formen von Beteiligung Verfassungs- und Verwaltungsrecht schon heute vorsehen und wo Nachbesserungsbedarf besteht, z.B. durch Einführung der Volksgesetzgebung auf Bundesebene. Dabei geht es nicht um Ausweitung von Beteiligung zu Lasten der repräsentativen Demokratie, sondern um das richtige Maß eines gelungenen Miteinanders. Dieses wird vom Gewaltenteilungsgrundsatz bestimmt: Entscheidungen auf Legislativebene kann das Volk zu treffen. Auf Exekutivebene werden Entscheidungen von den staatlichen Stellen getroffen, allerdings ist die (betroffene) Öffentlichkeit zu beteiligen ebenso wie in ihren Rechten betroffene Einzelne. Letzteres gilt auch für die Judikativebene. Nur Partizipation, die sich an dieser »Theorie der imperativen Partizipation« orientiert, kann legitimationsstärkend wirken und somit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gleichermaßen fördern.»The Participatory State. Participation in Public, Administrative and Procedural Law«: More than fifty years have passed since the participation debate began, yet there is no overarching constitutional theory of participation that encompasses all three branches of government. Dominik Steiger fills this lacuna with his »theory of imperative participation« that is based on the separation of powers doctrine and shows how participation by the people and individuals must be conceptualised to enhance the legitimacy of public authority.
Book Details
ISBN: 978-3-428-58283-9
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58283-9
Published online: 2023-08
Edition: 1
Language: German
Pages: 588
Keywords: Beteiligung Demokratie Direkte Demokratie Gewaltenteilung Legitimation Partizipation Planung Rechtsstaatlichkeit Selbstbestimmung Selbstverwaltung
Author Details
Subjects: Civics & citizenship , Administrative jurisdiction & public administration ,
About The Author
Dominik Steiger ist seit 2018 Universitätsprofessor für Völkerrecht, Europarecht und Öffentliches Recht an der Technischen Universität Dresden und seit 2019 Wissenschaftlicher Direktor des Zentrums für Internationale Studien (ZIS). Vorher war er Professor für Völkerrecht an der KU Leuven (Belgien). Lehr- und Forschungsaufenthalte führten ihn u.a. an die Stellenbosch University, die New York University, die China-EU School of Law, die Monash University, die Auckland University of Technology und die LUISS (Rom). Dominik Steiger forscht vorrangig auf den Gebieten Digitalisierung und Internationales Recht, Demokratie, Menschenrechte, Humanitäres Völkerrecht und dem Recht der Vereinten Nationen.
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