Book Details

ISBN:    978-3-428-43684-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-43684-2

Published online:    2014-10

Edition:    1

Language:    German

Pages:    234

Keywords:    Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht Abwägung (jurist.) Verfassungsrecht

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Bernhard Schlink

Subjects:    Constitution ,

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Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
0 Einleitung	13
Erster Teil: Abwägungsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	17
1 Abwägung in der Wertordnung des Grundgesetzes. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 5 GG	17
1.1 Der Auftakt des Lüth-Urteils. Rangordnung von Grundrechtsgebrauchsqualitäten statt Wertordnung der Grundrechte	17
1.2 Vom Schmid/Spiegel-Beschluß zum Lebach-Urteil. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Analyse der Konfliktsituation	24
1.3 Vom Spiegel-Urteil zum Soldaten-Beschluß. Zwischen Wertung von Grundrechtsgebrauch und Prüfung der Notwendigkeit des Eingriffs	35
1.4 Wertung von Grundrechtsgebrauch in der Rechtsprechung zu anderen Grundrechten	43
1.5 Zusammenfassung	45
2 Abwägung unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 12 GG	48
2.0 Vorbemerkung	48
2.1 Der Ausgangspunkt des Apotheken-Urteils. Abwägung in der Stufung und Zuordnung von Eingriffsintensität, Regelungsbefugnis und Rang des Gemeinschaftsguts?	49
2.2 Ausbau der Stufenlehre	57
2.3 Von Gütergewichtung und Gütervergleich zur Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung	59
2.4 Von der eigenständigen zur gesetzgeberorientierten Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung	64
2.5 Abschied von der Stufenlehre	68
2.6 Abwägung in der Zuordnung von Eingriffsintensität und Prüfungssorgfalt. Aus der Rechtsprechung zu Artikel 2 GG	71
2.7 Problemrest der Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung: Schutz der Mindestposition	76
2.8 Zusammenfassung	78
3 Abwägung vor der Grenze des grundrechtlichen Wesensgehalts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Artikel 14 GG	80
3.0 Vorbemerkung	80
3.1 Das Urteil zum hamburgischen Deichordnungsgesetz. Abwägung zum Schutz der Mindestposition in der Dogmatik des Artikel 14 GG	81
3.2 Weitere Rechtsprechung zu Artikel 14 GG und nähere Bestimmung der Mindestposition	90
3.3 Zusammenfassung	95
4 Abwägung außerhalb des Bereichs der Freiheitsrechte. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gebot der Rechtssicherheit	97
4.0 Vorbemerkung	97
4.1 Das Reden des Bundesverfassungsgerichts von Widerstreit und Spannung: Begründungsersatz, Begründungsornament oder Exposition einer Dogmatik des Gebots der Rechtssicherheit?	97
4.2 Entwicklung der Rechtsprechung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Gesetze	106
4.3 Widersprüche der Rechtsprechung und Problematik eines über das Strafrecht hinausgehenden Rückwirkungsverbots	111
4.4 Abwägung als Geeignetheits- und Notwendigkeitsprüfung sowie als Mindestpositionsbeachtung auch beim Gebot der Rechtssicherheit	117
4.5 Zusammenfassung	125
Zweiter Teil: Methode und Dogmatik der Abwägung	127
5 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Konzepte und Positionen im rechtswissenschaftlichen Schrifttum	127
5.0 Vorbemerkung	127
5.1 Das Konzept des Abwägungsenthusiasmus	128
5.2 Die Positionen der Abwägungsskepsis und das Scheitern des Konzepts des Abwägungsenthusiasmus	134
5.3 Das Programm der Abwägungspragmatik	143
5.4 Zusammenfassung	152
6 Auf der Suche nach der Methode der Abwägung. Problemhorizont der Wohlfahrtsökonomik und der Spieltheorie	154
6.0 Vorbemerkung	154
6.1 Die Verwandtschaft zwischen den Verteilungsproblemen der Wohlfahrtsökonomik und den Abwägungsproblemen des Verfassungsrechts	155
6.2 Ermittlung optimaler Verteilungen über ordinale Präferenzen, kardinale Präferenzen und Indifferenzen	158
6.3 Ermittlung symmetrischer Konfliktlösungen in der Spieltheorie	172
6.4 Der indifferenzialistische Ansatz und das Kriterium der PARETO - Optimalität im Verfassungsrecht	178
6.5 Die Vorgegebenheit von Verteilungsalternativen in Wohlfahrtsökonomik und Spieltheorie und die Suche nach Regelungsalternativen im Verfassungsrecht	182
6.6 Asymmetrische und symmetrische PARETO-Optimierung im Verfassungsrecht	188
6.7 Zusammenfassung	190
7 Methode der Abwägung als Dogmatik der Grundrechte	192
7.0 Vorbemerkung	192
7.1 Dogmatik der Grundrechte als Abwägungsvorbehalte und Argumentationslastregeln	192
7.2 Differenzierungen der Grundrechtsdogmatik. Verschiedene Normbereiche, Zweckverbote und Definitionsverbote bei verschiedenen Grundrechten	199
7.3 Argumentation um Zwecke und Mittel	203
7.4 Argumentation um Geeignetheit und Notwendigkeit	207
7.5 Bedeutung des Abwägungsmodells für Konflike zwischen Bürgern, für das besondere Gewaltverhältnis und für die Probleme des Sozialstaats	214
7.6 Schlußbemerkung	219
Literaturverzeichnis	221
Entscheidungsverzeichnis	227
Sachverzeichnis	229