Book Details

ISBN:    978-3-428-50636-1

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-50636-1

Published online:    2015-06

Edition:    1

Language:    German

Pages:    221

Keywords:    Bundesstaat Finanzausgleich Föderalismus Transaktionskosten Bundesstaat Finanzausgleich Föderalismus Transaktionskosten Bundesstaat Finanzausgleich Föderalismus Transaktionskosten Bundesstaat Finanzausgleich Föderalismus Transaktionskosten

Author Details

Torsten Schmidt

Subjects:    Public finance & taxation , Constitution ,

Section Title	Page	Action	Price
Vorbemerkungen	5
Inhaltsverzeichnis	7
Verzeichnis der Tabellen	10
Verzeichnis der Schaubilder	11
Verzeichnis der Übersichten	12
Verzeichnis der Abkürzungen	13
Problemstellung und Aufbau: Die Bedeutung der bisherigen Reformen für die gegenwärtigen Reform Vorschläge	15
1. Die gegenwärtigen Reformvorschläge für den deutschen Bundesstaat	15
2. Bisherige Erklärungsansätze der bundesstaatlichen Reformen in Deutschland	17
3. Der Beitrag der Organisationenökonomik	21
Erstes Kapitel: Die Entwicklung des deutschen Bundesstaates	25
1. Aufbau und Veränderungen der bundesstaatlichen Ordnung	25
1.1. Festlegung der bundesstaatlichen Ordnung	25
1.2. Veränderungen bei den Einnahmenkompetenzen	30
1.3. Veränderungen bei den Aufgabenkompetenzen	35
2. Quantitative Entwicklung der Finanzen von Bund und Ländern	38
2.1. Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben	38
2.2. Ausgewählte Einnahmenarten	43
2.3. Ausgewählte Aufgabenarten	48
3. Zusammenfassung	55
Zweites Kapitel: Organisationenökonomische Grundlagen einer Analyse des deutschen Bundesstaates	58
1. Theoretische Grundlagen einer Organisationenökonomik des öffentlichen Sektors	58
1.1. Organisationen im öffentlichen Sektor	58
1.2. Verhalten der Akteure des öffentlichen Sektors	63
1.3. Dimensionen der Transaktionen	65
1.4. Transaktionskosten	68
2. Basisinstitutionen des Grundgesetzes	70
2.1. Organisationen des deutschen Bundesstaates	70
2.2. Koordinationsmechanismen	72
3. Akteure des deutschen Bundesstaates	75
3.1. Bundesregierung	75
3.2. Landesregierungen	77
3.3. Verwaltungen	79
4. Eigenschaften öffentlicher Aufgaben	81
5. Erklärungsschema der bundesstaatlichen Reformen	83
Drittes Kapitel: Gründe der Umverteilung von Einnahmenkompetenzen	87
1. Veränderungen bei den Steuergesetzgebungskompetenzen	87
1.1. Ausgangslage bei der Kompetenzverteilung	87
1.2. Alternativen aus Sicht der Landesregierungen	92
1.3. Position der Bundesregierung	94
2. Einnahmenverteilung zwischen Bund und Ländern	96
2.1. Bund-Länder-Verhandlungen	96
2.2. Gesetzliche Änderungen der Einnahmenverteilung	100
2.3. Zuordnung der Durchführungskompetenzen	103
3. Einführung und Reformen des Länderfinanzausgleichs	105
3.1. Verhandlungen über einen Länderfinanzausgleich	105
3.2. Ermittlung der Finanzkraft	108
3.3. Ermittlung des Finanzbedarfs	110
3.4. Festlegung der Umverteilungshöhe	113
4. Verbindung von horizontalem und vertikalem Finanzausgleich	115
5. Zusammenfassung der Gründe für die Umverteilung von Einnahmenkompetenzen	118
Viertes Kapitel: Gründe der Neuverteilung von Aufgabenkompetenzen	121
1. Gesetzgebungskompetenzen	121
1.1. Verlagerungen bei ordnungspolitischen Aufgaben	121
1.2. Verlagerungen bei allokativen Aufgaben	126
1.3. Verlagerungen bei redistributiven Aufgaben	131
1.4. Zuordnung der Stabilisierungsaufgabe	134
2. Finanzierungskompetenzen	136
2.1. Zuordnung der Finanzierungskompetenz	136
2.2. Lohnverhandlungen im öffentlichen Dienst	139
3. Durchführungskompetenzen	143
3.1. Ausgestaltung der Durchführungskompetenz	143
3.2. Einführung gebundener Zuweisungen	149
3.3. Verlagerung der Durchführungskompetenz im Bereich der Geldleistungsgesetze	152
3.4. Einführung der Gemeinschaftsaufgaben	155
4. Zusammenfassung der Gründe für die Umverteilung von Aufgabenkompetenzen	159
Fünftes Kapitel: Zusammenfassung	162
Anhänge	169
1. Ausgewählte Artikel des Grundgesetzes in der Fassung vom 23. Mai 1949	170
2. Beziehung zwischen ausgewählten Finanzreihen von Bund und Ländern	180
3. Modelle zum Steuerwettbewerb	191
4. Modelle zur Kompetenz Verteilung bei allokativen Aufgaben	198
Literaturverzeichnis	202