Book Details

ISBN:    978-3-428-45367-2

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-45367-2

Published online:    2019-02

Edition:    1

Language:    German

Pages:    176

Keywords:    Finanzkontrolle Rechnungshof Finanzkontrolle Rechnungshof Finanzkontrolle Rechnungshof Finanzkontrolle Rechnungshof Finanzkontrolle Rechnungshof Finanzkontrolle Rechnungshof

Author Details

Wolfgang Sigg

Subjects:    Constitution ,

Pricing

Institution:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	13
Zitierweise	13
Einleitung und Aufgabenstellung	14
Teil A: Die Stellung der Rechnungshöfe im politischen System der Bundesrepublik Deutschland	17
Vorbemerkung	17
I. Kurzer historischer Überblick über die Entwicklung der Rechnungsprüfung und ihre institutionelle Verankerung im Gesamtgefüge des Budgetwesens	17
1. Rechnungskontrolle im Absolutismus	18
2. Rechnungskontrolle in der konstitutionellen Monarchie	19
3. Heutige Funktion der öffentlichen Finanzkontrolle	20
II. Der gegenwärtige Standort der Finanzkontrolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland	22
1. Das Verhältnis des Rechnungshofs zu Exekutive, Legislative und Judikative	22
2. Rechnungshof zwischen Regierung und Verwaltung	27
3. Rechnungshof als Sachwalter der Allgemeinheit	28
4. Zusammenfassung	28
III. Aufgaben und Arbeitsweise des Bundesrechnungshofs	29
1. Überblick über die Aufgaben	29
2. Rechnungsprüfung	29
3. Rechnungsunabhängige Finanzkontrolle	31
4. Die Beratungstätigkeit des Bundesrechnungshofs	32
a) Freiwillige Beratung durch den Bundesrechnungshof als Organ	32
b) Verpflichtung des Rechnungshofs zur Gutachtenerstellung aufgrund von Ersuchen von Parlament oder Regierung	39
c) Beratung durch den Bundesbeauftragten für die Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung (BWV)	41
IV. Maßstäbe der Kontrolle	43
1. Rechnungstechnische Ordnungsmäßigkeit	43
2. Rechtmäßigkeit	44
3. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit	44
a) Schwierigkeiten bei der Bestimmung des Wirtschaftlichkeitsprinzips	44
b) Der Inhalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips	47
c) Wirtschaftlichkeit im staatlichen Sektor	48
d) Der Grundsatz der Sparsamkeit und sein Verhältnis zum Wirtschaftlichkeitsprinzip	52
e) Probleme für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durch den Bundesrechnungshof aufgrund mangelnder Zielvorgaben durch den Haushaltsplan	54
f) Wirtschaftlichkeitskontrolle des Bundesrechnungshofs als Evidenzkontrolle	55
V. Organisation und Personal der Rechnungshöfe	56
1. Organisation des Bundesrechnungshofs	56
2. Die Unabhängigkeit der Mitglieder des Bundesrechnungshofs	58
3. Bestellung des Präsidenten und der Mitglieder des Bundesrechnungshofs	59
4. Gefahr: Auswahl des Leitungspersonals der Rechnungshöfe nach parteipolitischen Gesichtspunkten	61
5. Personal der Rechnungshöfe	61
VI. Bundesrechnungshof und interne Finanzkontrollorgane der Verwaltung	63
1. Vorprüfungsstellen	63
2. Innenrevisionen	65
3. Beauftragter für den Haushalt	66
VII. Erfolgskontrolle staatlicher Planung durch den Bundesrechnungshof?	66
1. Problemstellung	66
2. Methodische Schwierigkeiten der Erfolgskontrolle	68
3. Institutionalisierung der Erfolgskontrolle	70
VIII. Die politische Neutralität des Rechnungshofs — eine Ideologie?	73
IX. Wirksamkeit der Finanzkontrolle durch den Bundesrechnungshof — Notwendigkeit einer Reform	77
1. Wirkung der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des BRH — Publizität seiner Prüfungsergebnisse	77
2. Notwendigkeit einer Reform des Bundesrechnungshofs?	79
a) Defizite der gegenwärtigen Finanzkontrolle	79
b) Reform des Bundesrechnungshofs zur Behebung der Kontrolldefizite?	81
c) Reform der parlamentarischen Haushaltskontrolle	84
d) Zusammenfassung	85
X. Rechtsschutz gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe	85
1. Rechtsschutz Privater gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe	86
2. Rechtsschutz von Beamten gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe	88
3. Rechtsschutz von Behörden gegen Prüfungsfeststellungen der Rechnungshöfe	90
Teil Β: Universität und Rechnungshof — Grenzen der Finanzkontrolle	94
I. Ausgangslage: Die veränderte Einstellung von Öffentlichkeit, Politik und Rechnungshöfen zu Wissenschaft und Universität	94
1. Wissenschaft und Universität als Objekte der Kritik der Öffentlichkeit	94
2. Reaktion der Politik auf die Wissenschafts- und Universitätskritik	98
3. Rechnungshöfe und Universitäten	99
II. Normative und faktische Grenzen der Kontrolle der Universitäten durch die Rechnungshöfe	100
Vorbemerkung	100
1. Rechnungsprüfung und Hochschulautonomie	101
a) Rechnungskontrolle als staatliche Kontrolle	101
b) Universität und staatliche Bestimmung	104
aa) Die Bedeutung der Wissenschaft für die Gesellschaft — Wissenschaft als Staatsauf gäbe	104
bb) Wissenschaftsfreiheit — Rechtliche Ausformung und politische Funktion	107
cc) Die Garantie der Hochschulautonomie	109
dd) Die staatliche Aufsicht	113
c) Folgerungen aus Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie für die Finanzkontrolle der Hochschulen durch die Rechnungshöfe	117
2. Die Problematik der Erfolgskontrolle von Forschung und Lehre — Faktische Schranken der Finanzkontrolle der Rechnungshöfe im Hochschulbereich	118
Vorbemerkung	118
a) Erfolgskontrolle der Forschung	120
b) Erfolgskontrolle der Lehre	123
III. Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden-Württemberg im Hochschulbereich	125
1. Zweck der Untersuchung	125
2. Analyse und Kritik der Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zu den Hochschulen in seinen Denkschriften zur Landeshaushaltsrechnung	125
a) Darstellung der wichtigsten Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften	125
b) Analyse und Kritik der wichtigsten Feststellungen des Rechnungshofs zum Hochschulbereich in seinen Denkschriften	132
3. Analyse und Kritik der vier beratenden Mitteilungen des Rechnungshofs Baden-Württemberg zu Hochschulfragen	136
a) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrtätigkeit an den Universitäten vom 21.4.77 (Landtags-Drucksache 7/1467)	136
b) Beratende Äußerung über die Kosten eines Studienplatzes in Baden-Württemberg vom 26. 5. 77 (LT-Drs. 7/1700)	139
c) Untersuchung zum Studium generale an den baden-württembergischen Universitäten vom 2.6.77 (LT-Drs. 7/1717)	143
d) Untersuchung des Rechnungshofs über die Lehrbeteiligung und personelle Ausbildungskapazität des akademischen Mittelbaus an den Universitäten vom 11.12.78 (LT-Drs. 7/4962)	145
4. Zusammenfassung der Ergebnisse von Analyse und Kritik der Prüfungs- und Beratungstätigkeit des Rechnungshofs Baden- Württemberg im Hochschulbereich — Konsequenzen für diese Tätigkeit	147
IV. Verbesserung der Selbststeuerung und Selbstkontrolle der Universitäten	150
1. Die Liberalisierung des Haushaltsrechts der Universitäten	153
a) Einrichtung eines Hochschulkomitees	154
b) Einführung von Globalhaushalten für die Universitäten	155
c) Verstärkung von Deckungsfähigkeit und Übertragbarkeit	156
2. Verbesserung des Rechnungswesens der Hochschulen	157
3. Einführung von Innenrevisionen	160
Resümee und Ausblick	163
Literaturverzeichnis	166