Book Details

ISBN:    978-3-428-47923-8

DOI:    https://doi.org/10.3790/978-3-428-47923-8

Published online:    2019-04

Edition:    1

Language:    German

Pages:    272

Keywords:    Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft Demokratie Verfassung Volkswirtschaft

Author Details

Martin Leschke

Subjects:    Constitution ,

Pricing

Institution:    €69.90 (incl. local VAT if applicable)

Individual:    €69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Verzeichnis der Übersichten	11
Übersicht 1: Theoretischer Institutionalismus	18
Übersicht 2: Arten von Regeln	27
Übersicht 3: Kooperation und Defektion bei Verbotsregeln	47
Übersicht 4: Das Theoriegebäude des evolutorischen Liberalismus nach v. Hayek	64
Übersicht 5: Das Theoriegebäude des vertragstheoretischen Konstitutionalismus nach Buchanan	103
Übersicht 6: Gemeinsamkeiten und Unterschiede bezüglich theoretisch-philosophischer Wurzeln, grundlegender Merkmale und theoretischer Schwachstellen Buchanans und v. Hayeks	108
Übersicht 7: Der grundlegende Verfassungsaufbau nach der normativen Theorie des Gesellschaftsvertrags	138
Übersicht 8: Die Interessenkollisionsmatrix	149
Übersicht 9: Formelles und materielles Verfassungsrecht	155
Übersicht 10: Gliederung des Grundgesetzes	156
Übersicht 11: Die Verteilung des Steueraufkommens nach Art. 106 und 107 GG	161
Übersicht 12: Die Verankerung des Parlamentarischen Kontrollorgans in dem Beziehungsgeflecht \"Verfassung–Volk–staatliche Organe–Gesetzgebung	200
Übersicht 13: Das v. Hayeksche Zweikammer-Verfassungsmodell	210
Übersicht 14: Die grundlegenden Prinzipien des ordoliberalen Programms	219
Übersicht 15: Grundschema zur Prüfung wirtschaftspolitischen Handelns	224
Übersicht 16: Die neo-ordoliberale Konzeption	232
Abkürzungsverzeichnis	12
Anmerkungen zur Zitation	14
Α. Einleitung	15
Teil I: Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics	23
Β. Grundlagen	23
I. Methodologischer Individualismus, Selbstinteresse und Rationalität	23
II. Regeln und Ordnung	25
III. Was ist Demokratie?	29
C. Die v. Hayeksche Theorie der Evolution von Regeln	31
I. v. Hayeks antikonstruktivistische Haltung	31
II. Der evolutorische Prozeß der Regelentstehung nach v. Hayek	33
1. Von der Stammesgemeinschaft zur Großgesellschaft	34
2. Die Bewertungsgrundlage des evolutorischen Ansatzes: Die Theorie der offenen Gesellschaft	37
III. Kritik am evolutionstheoretischen Ansatz	44
1. Das Problem der Regelselektion durch Gruppenselektion	44
2. Das Problem der Unsichtbare-Hand-Erklärung in Verbindung mit dem Gefangenendilemma	46
3. Der Vorwurf des Evolutionsoptimismus	50
IV. Die Rolle von Demokratie und Verfassung aus der Sicht des evolutorischen Liberalismus	52
1. v. Hayeks Demokratieanschauung	53
2. Die Rolle verfassungsmäßiger Beschränkungen	55
3. Die Evolution von Regeln innerhalb einer demokratischen Grundordnung	58
4. Gründe für das Scheitern des demokratischen Ideals	61
V. Positive und normative Elemente der v. Hayekschen Evolutionstheorie	62
D. Die Theorie der Verfassung nach Buchanan	66
I. Buchanans vertragstheoretische Haltung: Grundlagen und Ursprünge	66
II. Die Buchanansche Vertragstheorie	68
1. Die vertragstheoretische Lösung des Interessenkonfliktes	69
a) Die hypothetisch-positive Theorie der Verfassungsentstehung	69
b) Die hypothetisch-positive Theorie der Verfassungsänderung	75
2. Die Lösung des Theoriekonflikts	76
a) Die Bedeutung unterschiedlicher theoretischer Vorstellungen (bei gleichen Interessen) hinsichtlich der Bereitstellung kollektiver Güter	76
b) Die Probleme motivativer und kognitiver Grenzen beim Theoriekonflikt	78
3. Normative Schlußfolgerungen aus der Vertragstheorie für die Ausgestaltung einer demokratischen Grundordnung	81
III. Die kritische Auseinandersetzung mit der Buchananschen Vertragstheorie	84
1. Der Vorwurf des Konsensoptimismus	85
2. Die Möglichkeit des Sklavenvertrags	87
3. Defizite der vertragstheoretischen Position der Theorie der Rechtsänderung	90
4. Ist Buchanan ein Konstruktivist?	94
IV. Buchanans Kritik an bestehenden demokratischen Grundordnungen	97
V. Positive und normative Elemente der Buchananschen Vertragstheorie	100
E. Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics als Synthese des evolutorischen Liberalismus nach v. Hayek und des vertragstheoretischen Konstitutionalismus nach Buchanan	104
I. Grundlegende Gegenüberstellung des evolutorischen Liberalismus und des vertragstheoretischen Konstitutionalismus	104
II. Die Zusammenführung der vertragstheoretischen und der evolutorischen Position zum Forschungsprogramm der Constitutional Economics	110
1. Das Paradigma des Gesellschaftsvertrags als Grundlage des Forschungsprogramms	110
2. Die normative Theorie des Gesellschaftsvertrags unter Berücksichtigung von Elementen des Buchananschen vertragstheoretischen Konstitutionalismus und des v. Hayekschen evolutorischen Liberalismus als Kern des Forschungsprogramms	115
3. Status quo, Norm und Änderung des Status quo: Ist-Analyse und Behebung von Soll/Ist- Abweichungen	137
III. Zusammenfassende Charakterisierung des Forschungsprogramms mit Hilfe der Lakatosschen Methodologie wissenschaftlicher Forschungsprogramme	142
Teil II: Die Analyse der deutschen Verfassung	147
F. Vorbemerkungen: Der Blickwinkel der Betrachtung	147
G. Stellung, Aufbau und Auslegung des Grundgesetzes	154
H. Die im Grundgesetz verankerte Staatsform der Bundesrepublik Deutschland	158
I. Das Bundesstaatsprinzip	158
II. Das Demokratieprinzip	162
III. Das Rechtsstaatsprinzip	165
1. Der Grundsatz der Gewaltenteilung	166
2. Die Bindung der Staatsgewalt an das Recht	169
a) Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz	169
b) Die Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung	170
IV. Das Sozialstaatsprinzip	172
I. Der Schutz durch die Grundrechte	176
I. Wesen und Bedeutung der Grundrechte	176
II. Arten von Grundrechten	178
1. Materielle Rechtsstaatlichkeit durch grundrechtlichen Schutz der Freiheit	178
a) Der Mensch im Mittelpunkt der Verfassung – Art 1 und Art. 2 Abs. 1 GG	179
b) Spezielle Freiheitsrechte des Grundgesetzes	180
2. Soziale Rechtsstaatlichkeit – Art. 3 GG, der Gleichheitsgrundsatz	183
a) Sinn und Anwendung des Gleichheitssatzes	183
b) Gleichbehandlung im materiellen Sinn	185
III. Die wichtigsten verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten	186
J. Resümee und Ausblick auf die weitere Vorgehensweise	187
Teil III: Die Konkretisierung der normativen Verfassungsgrundsätze im Lichte des Status quo – Ein Verfassungsmodell für die Bundesrepublik Deutschland	191
K. Ein Verfassungsmodell für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung seiner rechtlichen und politischen Umsetzbarkeit	191
I. Ansatzpunkte einer Verfassungsmodifizierung zwischen Norm und Status quo	191
II. Die Kontrolle der Legislative durch Einsetzung eines Parlamentarischen Kontrollorgans (PKO)	193
1. Der Aufgabenbereich des PKO und Rechtsschutzmöglichkeiten bei Streitfragen zwischen Parlament und PKO	193
2. Zusammensetzung und Entscheidungsverfahren des PKO	194
3. Der Einfluß des PKO auf Verfassungsänderungen	197
III. Spezielle Aufgaben im Sinne der Allgemeinheit und Rechtsschutzmöglichkeiten des einzelnen Gesellschaftsmitglieds	198
IV. Die rechtliche Umsetzung des Verfassungsmodells	199
1. Die verfassungsmäßige Verankerung des PKO und seiner Aufgaben	200
2. Notwendige Erweiterungen der im Grundgesetz verankerten Rechtsschutzmöglichkeiten	202
3. Die unmittelbaren Kosten einer Verfassungsänderung	204
V. Die politische Umsetzbarkeit des Verfassungsmodells	206
L. Das Verfassungsmodell im Vergleich zu anderen denkbaren Möglichkeiten der Beseitigung der Schwachstellen demokratischer Ordnungen	208
I. Das v. Hayeksche Verfassungsmodell: Das Zweikammersystem	208
1. Darstellung des Zweikammersystems	208
2. Kritische Würdigung des Zweikammersystems	211
II. Die neo-ordoliberale Konzeption von Grossekettler – eine Alternative zu dem erarbeiteten Verfassungsmodell?	214
1. Von Eucken zu Grossekettler	214
2. Die Darstellung des Neo-Ordoliberalismus nach Grossekettler	220
a) Die Weiterentwicklung der Euckenschen Prinzipien	220
b) Die neo-ordoliberalen (Teil-)Konzeptionen einer Wettbewerbs- und Finanzpolitik sowie Grundlagen einer ordnungspolitischen Einbindung der Stabilitätspolitik	223
Exkurs: Die Einbindung der Stabilitätspolitik in die neo-ordoliberale Konzeption	228
c) Die Umsetzung der neo-ordoliberalen Konzeption	231
3. Kritik und Vergleich mit dem erarbeiteten Verfassungsmodell	231
M. Abschließende Würdigung des Verfassungsmodells für die Bundesrepublik Deutschland	239
N. Zusammenfassung und Ausblick	243
Literaturverzeichnis	253
I. Primär- und Sekundärquellen	253
II. Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgerichts	268
1. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts	268
2. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts	268